Rasmus Vöge

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In wenigen Wochen feiern wir den dritten Nationalen Veteranentag, und zum zweiten Mal richten Landtag und Landesregierung einen gemeinsamen Festtag aus, der Ausdruck unserer Wertschätzung gegenüber allen Soldaten der Bundeswehr ist, die in unseren Streitkräften dienen oder gedient haben. Die Feierlichkeiten in Kiel im vergangenen Jahr haben in der Bundeswehr, bei Soldaten, Veteranen und deren Organisationen ein großes positives Echo ausgelöst, und deshalb möchte ich gerne die Gelegenheit dieser Debatte nutzen, unserer Landtagspräsidentin, aber auch unserem Ministerpräsidenten für dieses wichtige Zeichen von Wertschätzung und Anerkennung gegenüber den Soldatinnen und Soldaten zu danken. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Veteranentag soll all jener gedenken, die im Dienst für unser Land ein hohes Maß an Mut, Pflichtbewusstsein und Einsatzbereitschaft gezeigt haben und weiterhin zeigen. Der Dienst in unseren Streitkräften verdient unsere ehrliche Anerkennung, unseren Respekt und unsere Unterstützung heute und jeden Tag. Der Veteranentag ist aber auch ein deutliches Zeichen einer veränderten Kultur der Wertschätzung gegenüber der Bundeswehr und ihren Angehörigen. In der Vergangenheit war der Umgang mit der Bundeswehr teils durch Unverständnis, Kritik oder gar Ablehnung geprägt. Ich erinnere in diesem Zusammenhang insgesamt an den verschämten Umgang der Politik mit dem Einsatz in Afghanistan, der durch die Politik und deren Kommunikation im öffentlichen Bewusstsein eher als Einsatz eines bewaffneten THW wahrgenommen und nicht als das bezeichnet wurde, was es war, nämlich ein Einsatz mit Gefahr für Leib und Leben. Erst durch die Anschläge auf einen Bus der Bundeswehr in Kabul oder das Karfreitagsgefecht 2010 ist der deutschen Öffentlichkeit klar geworden, was die Bundeswehr in Afghanistan macht. Um mit den Worten des ehemaligen Verteidigungsministers Peter Struck zu sprechen: Sie verteidigte am Hindukusch auch unsere Sicherheit. Wir erkennen heute mit Dankbarkeit und Klarheit: Die Zeit, in der schlecht über die Bundeswehr und die Soldatinnen und Soldaten gesprochen wurde, ist vorbei. Wenn wir aber heute über den Veteranentag und unsere Verantwortung gegenüber den Soldaten der Bundeswehr sprechen, dann darf ein Kapitel sicherlich nicht unerwähnt bleiben: Viele ehemalige Soldaten sind verwundet worden, nicht nur körperlich, sondern vor allen Dingen auch seelisch. Sie trugen ihre Erfahrungen aus den Einsätzen nach Hause und wurden krank. Sie litten unter den Erlebnissen und leiden auch heute noch. Die Bundeswehr geht davon aus, dass etwa 13.000 Soldaten eine posttraumatische Belastungsstörung entwickelt haben. Bei den meisten Soldaten wird die PTBS erst nach der Dienstzeit diagnostiziert. Immer wieder berichten Soldaten vom mühevollen Kampf innerhalb der Bundeswehr für Entschädigung. Meine Damen und Herren, das darf nicht sein. Wir schulden den Soldaten die bestmögliche Behandlung. Wir sollten uns alle dafür einsetzen, dass unsere Soldaten eine gute medizinische Versorgung und entsprechende Therapien erhalten. Ich weiß, dass die Bundesregierungen für Verbesserungen gesorgt haben, aber der Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Ich empfehle uns, noch einmal gemeinsam eine entsprechende Initiative zu starten. (Vereinzelter Beifall) Zurück zum Veteranentag. Die Bundeswehr ist eine zentrale Säule unserer Sicherheit, unserer Freiheit und unserer europäischen Verantwortung. Sie steht für Professionalität, Disziplin und Teamgeist. Wir schätzen das Engagement der Soldatinnen und Soldaten, ihrer Familien und der Zivilbeschäftigten, die oft unter persönlichen Opfern arbeiten, um uns alle zu schützen. Ihre Einsatzbereitschaft schafft Sicherheit, Stabilität und Vertrauen – bei uns in Deutschland und gemeinsam mit unseren Verbündeten in Europa und der Welt. Es ist bereits angesprochen worden: In SchleswigHolstein verbindet uns eine lange Tradition der starken Bundeswehrpartnerschaften. Die CDU begrüßt die Zusammenarbeit zwischen Land, Standortgemeinden der Bundeswehr, den Reservistenorganisationen, Bildungseinrichtungen und zivilgesellschaftlichen Akteuren. Das fördert ein positives Umfeld bei uns im Land, und darauf können wir alle stolz sein. Unser Land verdient es, bei einem Angriff verteidigt zu werden. Die demokratische Grundordnung, (Rasmus Vöge) die Freiheit, der Rechtsstaat, der Wohlstand und der Sozialstaat – nichts von dem ist selbstverständlich. In der langen Geschichte unseres Landes und unseres Kontinents ist die seit 1945 und damit seit Jahrzehnten anhaltende Friedensperiode einmalig. Dessen sollten wir uns wieder stärker bewusst sein. (Beifall CDU, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und SSW) An diese Verantwortung für unser Land erinnern wir auch am Veteranentag in Schleswig-Holstein und in ganz Deutschland. Da ist ein freier Eintritt in Museen für Veteranen und deren Familien wirklich nur ein kleiner Beitrag, aber eine schöne Geste. Die Signale aus der Stiftung Landesmuseum SchleswigHolstein und aus dem Schloss Eutin sind positiv, und ich freue mich, dass unser Ansinnen dort auf einen offenen Geist trifft. Ich bedanke mich bei der FDP für die Initiative, die wir gern unterstützen. Ich würde mich über Zustimmung aus dem ganzen Haus sehr freuen, und wenn noch weitere Einrichtungen mitmachen, senden wir ein gutes Signal der Wertschätzung und der Anerkennung an unsere Soldaten und Veteranen. Thank you for your service. – Vielen Dank. (Beifall ganzes Haus)