Rasmus Vöge
Sehr geehrter Herr Kollege Buchholz, gut Ding will Weile haben. (Lachen SPD und FDP) Wir haben das ja heute auf der Tagesordnung, und ich habe dazu zwei Sätze gesagt und glaube, dass das Ihre Frage jetzt beantwortet. (Beifall CDU) Meine Damen und Herren, wir sind ja in einer verbundenen Debatte. Ich sagte gerade, unsere Punkte, die uns für das Verkehrssicherheitsprogramm wichtig sind, finden Sie im Antrag. Wir haben auch die Evaluierung der Radstrategie Schleswig-Holstein vorliegen, auf deren Ergebnisse ich mich jetzt im weiteren Verlauf konzentrieren möchte. (Sybilla Nitsch [SSW]: Wurzelaufbrüche!) – Ja, das sind alles wichtige Themen. Ich weiß nicht, ob Sie mit dem Fahrrad unterwegs sind. Ich bin gerne mit dem Fahrrad unterwegs. (Heiterkeit und Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Lachen SPD, FDP und SSW) – Ja, ich bin gerne mit dem Fahrrad unterwegs, nicht so schnell wie unser Minister, aber kann Ihnen sagen, dass die Wurzelaufbrüche in den Radwegen Schleswig-Holsteins, auch wenn sich die Landesregierung darum kümmert, ein wichtiges Thema ist. Das sollte man hier nicht durch einen Zwischenruf beiseite wischen. Viele Menschen freuen sich, dass wir uns darum kümmern. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe) Wir sind 2020 mit einem ehrgeizigen Ziel gestartet, meine Damen und Herren, und wir haben, um im Wording zu bleiben, ordentlich in die Pedale getreten. (Zuruf: Hey! – Unruhe) Wir sind ein ganzes Stück vorangekommen. Dafür auch von meiner Seite ganz herzlichen Dank an das Ministerium und vor allen Dingen alle Akteure, die sich im Runden Tisch Radverkehr seit Jahren konstruktiv beteiligen und dort zusammenarbeiten. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Die drei Oberziele waren: Es sollen mehr Leute aufs Rad gebracht werden, wir wollen die Unfallzahlen kontinuierlich verringern und SchleswigHolstein unter die Top‑3-Länder im Radtourismus bringen. Es ist wirklich viel passiert. Wir haben das landesweite Radverkehrswegenetz etabliert, es gibt eine Stabsstelle Radverkehr beim Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr. Jetzt hier der Punkt Wurzelaufbrüche, Pilotstrecken und Handlungsempfehlungen. Wichtiges Thema, sollte man nicht beiseite wischen. Wenn man das Ohr an der Bevölkerung hat, dann kümmern wir uns gerne darum. Es geht um Qualitätsstandards für den Radtourismus. Wir haben das Handbuch Radverkehrswegweisung SchleswigHolstein veröffentlicht und einige Punkte mehr. Die Erfolge lassen sich auch sehen. Wir haben eine deutliche Sichtbarmachung der Bedeutung des Radverkehrs erreicht. Es gibt einen verstärkten Austausch zwischen den unterschiedlichen Ebenen. Wir haben in den vergangenen Jahren viele Finanzmittel bereitgestellt. (Zuruf) Durchschnittlich wurden jedes Jahr 85 Kilometer Radwege an Landes- und Bundesstraßen saniert. 71 Prozent der Urlaubsgäste in Schleswig-Holstein fuhren 2024 in ihrem Urlaub Fahrrad. Der Minister hat es gerade genannt, ein wichtiger Punkt. Vor allen Dingen immer wichtiger: 44 Prozent aller Wege zur Schule, Ausbildung oder Universität wurden in Schleswig-Holstein mit dem Fahrrad zurückgelegt. Das ist natürlich eine große Steigerung, und 220 Kommunen, darunter alle Kreise, sind Mitglied bei RAD.SH. 170 Millionen Euro sind investiert worden – das habe ich gesagt, aber das kann man auch gerne zweimal sagen –, und, meine Damen und Herren, wir haben über 7.000 Fahrradbügel und 130 Self-Service-Stationen in Schleswig-Holstein gefördert. Das mag dem einen oder anderen nicht ausreichen, aber aus dem Stand, von dem wir gekommen sind, ist in den letzten fünf Jahren wirklich viel passiert. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Der Minister hat es gesagt, die Evaluierung zeigt: Nicht alle Ziele, die wir uns gesetzt haben, erreichen wir bis 2030. (Niclas Dürbrook [SPD]: Keines!) Aber das ist ja das Gute an der Evaluierung, dass man feststellt, wo man steht. Das heißt, wir werden die Anstrengungen auch ein Stück verstärken müs- (Rasmus Vöge) sen, damit wir den Radverkehr in Schleswig-Holstein noch attraktiver machen. (Zuruf Niclas Dürbrook [SPD]) Die Unfallzahlen haben leider ein bisschen zugenommen. (Niclas Dürbrook [SPD]: Deutlich!) Das hatte ich vorhin gesagt, aber auch daran werden wir weiter arbeiten. Fahrradverkehr in Schleswig-Holstein ist uns eine wichtige Angelegenheit, deshalb ist es gut, dass wir heute über die Evaluierung hier im Hause diskutieren. Ich freue mich auch über die Diskussion und die Gespräche, die Debatte im Ausschuss. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
