Jan-Oliver Zwerg

Werter Kollege Homann, der Begriff Volkswagen ist ja nicht umsonst entstanden. Es gab ja diesen preiswerten Volkswagen für das Volk. Meine Frage: Es gibt ja kaum noch Kleinstwagen für die Menschen, die Sie als SPD auch vertreten wollen. Es gibt kaum noch ein Angebot von Kleinstwagen unter 20 000 Euro.

Dito, Herr Richter!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Gibt es vonseiten der Fraktionen weiteren Redebedarf? – Das ist nicht der Fall, meine Damen und Herren. Damit ist die Aussprache zu der Petition beendet. Die AfD-Fraktion hat Einzelabstimmung beantragt. Ich rufe deshalb die Petition 07/02040/3 mit dem Titel …

Nein, das machen Sie mit Ihrer Asylpolitik! – Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD – Unruhe im Saal)

Mit einer Ausnahme haben alle anwesenden CDU-Abgeordneten dies abgelehnt. Aber Hauptsache die Brandmauer steht, aber glauben Sie mir, sie wird nicht mehr lange stehen. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Es herrscht Einigkeit darüber, den Wald und den Rohstoff Holz nachhaltig zu nutzen, und das tun wir auch. War der deutsche Wald um das Jahr 1800 fast verschwunden, ist er heute so weitläufig wie seit Jahrhunderten nicht mehr, obwohl Deutschland heute viermal mehr Einwohner hat. Dies wurde …

Richtig!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das Schlusswort für die AfD-Fraktion sprach Kollege Thumm. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die AfD-Fraktion hat namentliche Abstimmung beantragt. Aus diesem Grund übergebe ich nun an meinen Schriftführer, an Herrn Kollegen Fischer, der zu meiner Rechten sitzt. (Wechsel der Schriftführer) …

Doch, das sagt auch der Ministerpräsident!) und das mache ich Ihnen jetzt an ein paar Zahlen fest. (Zuruf) – Doch, das mache ich. (Zurufe von den LINKEN – Unruhe) Erstens. Bevor die grünen Klimaklempner in Deutschland das EEG-Gesetz eingeführt hatten – ohne das die Windkraftanlagen und Solarkraftanlagen gar nicht funktionieren würden; …

Die Mehrheit des Landes lehnt das Heizungsgesetz ab! 80 %! –

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Der Entwurf der Ampel-Koalition zum Gebäudeenergiegesetz hat zwei Dinge offenbart: Erstens hat sich die Ampel-Koalition von der Lebensrealität der Menschen in Deutschland endgültig abgekoppelt und verachtet ganz offen die Bürger. Zweitens ist die CDU als Opposition im Bundestag und als …

Das hätte auch die SED genauso gesagt!) Warum wir diese Wärmewende brauchen, haben die Vorredner erklärt. Das wird dann in seiner bekannten Manier auch der Minister noch einmal erläutern. Für mich ist das Wasser in die Elbe gegossen. Deshalb erspare ich mir das. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom gestrigen Tag nimmt der …

Die Realität!) Wenn wir das Thema wirklich angehen wollen – und niemand sagt, dass Flucht einfach ist, dass Unterbringung einfach ist; das wissen wir alle; es ist schwer für die Kommunen, (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Es ist nicht mehr leistbar!) für das Land, für den Bund und vor allem für die flüchtenden Menschen –, (Antonia Mertsching, DIE …

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Staatsminister, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich habe eine Frage. Sie sind viel in den Unternehmen in Sachsen unterwegs. Ist Ihnen bekannt, dass außer energieintensiven Unternehmen andere Unternehmen oder Bürger davon berichtet haben, dass sie von ihrem Energieversorger ein Schreiben …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Herr Homann, der größten Arbeitgeber in Sachsen sind der Mittelstand und die Kleinunternehmen, nicht die Großindustrie. Das wollte ich nur korrigieren. (Beifall bei der AfD) Meine Damen und Herren! Ich denke, es wird vor allem an den Symptomen dieser verfehlten Energiepolitik in unserem Land …

Popcorn! – Zuruf des Staatsministers Martin Dulig –

Danke!) Die Neutralitätsverpflichtung – die Verpflichtung von Lehrerinnen und Lehrern, Kinder und Jugendliche nicht zu indoktrinieren – hat Verfassungsrang und ist eine Selbstverständlichkeit. (Thomas Thumm, AfD: Das ist eine Sauerei an unseren Schulen! – Weitere Zurufe von der AfD) Diese Selbstverständlichkeit in einen Antrag zu …

Aber es tut Ihnen leid, haben Sie gesagt! –

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Ich will die Redezeit noch nutzen, weil wir so viel haben. Wir müssen einmal die Frage stellen, wie sich das Ganze aufbaut. Es wird gesagt, die Kohleverstromung, der Strom wird in Zukunft sehr viel Geld für die Kilowattstunde kosten, weil wir eine CO -Bepreisung haben, die die Kohle von Jahr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Die zweite Runde im Ausstiegwahn ist eingeläutet. Für das erste Opfer – die Kernenergie – schloss sich der Vorhang vor knapp zwei Wochen. Die zivile Kernenergienutzung ist eine der höchsten Errungenschaften im Umgang mit der Natur. Dank an alle Wissenschaftler, Ingenieure, Planer und …

Also: Schluss mit der Verbotspolitik, Schluss mit staatlichen Eingriffen ins Eigentumsrecht, Schluss mit den Repressalien der Ökosozialisten! Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Jawohl!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Mir liegen – bis auf Herrn Thumm – keine weiteren Wortmeldungen vor. Herr Thumm, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Die Mieten werden durch diesen Klimarettungswahnsinn weiter steigen. Der Mangel an Wohnraum wird noch weiter verschärft. Man gewinnt manchmal etwas den Eindruck, dass in den grünen Amtsstuben die Cannabis-Legalisierung bereits durch ist. (Heiterkeit bei der AfD) Damit wäre dann auch geklärt, …