Jan-Oliver Zwerg

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Wer behauptet, die Energiewende sei gut für Deutschland, der lebt in einer anderen Welt oder will Deutschland ruinieren. Die Energiewende einmal in Zahlen: Erstens: Sicherheit. Netzstabilisierungsmaßnahmen oder – neudeutsch – Redispatch bezeichnet das Hoch- und Herunterfahren von …

Herr Lippmann, es ist so, man kann nicht alle Sachen von vornherein wissen, ganz klar. (Zurufe von den LINKEN – Starke Unruhe) Moment, Moment. (Anhaltende, starke Unruhe) Ich glaube, Sie von den LINKEN müssen ganz ruhig sein; denn bei Ihnen sind auch genug Leute unterwegs, die mit der Verfassung nichts am Hut haben. (Glocke des …

– wo wir stehen. Die Festen der Demokratie und die AfD gehören dazu, ob Ihnen das gefällt oder nicht. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD –

Herr Böhme, Sie sind ganz entrüstet, dass wir unsere Redezeit nutzen, obwohl es ganz klar geregelt ist, dass wir das dürfen, auch wenn schon ein Staatsminister oder eine Staatsministerin gesprochen hat. (Marco Böhme, DIE LINKE: Man macht es einmal, aber nicht immer!) Wo ist eigentlich Ihr Problem? Ist es das Problem, dass Sie nach mir …

Ich denke, ich habe das klargestellt. Danke. (Beifall bei der AfD –

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen Abgeordnete! Ich muss mich für meine Fraktion noch einmal zu Wort melden; denn wir können nicht stehen lassen, (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aha!) was Sie hier von sich gegeben haben. Wir hatten eigentlich die Hoffnung, dass das Gedenken an die Millionen Opfer des verbrecherischen Regimes der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Herr Staatsminister, ich lasse so nicht stehen, was Sie hier äußern. Sie mit Ihrer SPD und Ihren Koalitionären sind dafür verantwortlich, dass unsere Industrie in dieser Situation ist; Sie haben sie in diese Situation gebracht. (Beifall bei der AfD) Sie allein sind dafür verantwortlich. Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich höre dort hinten, auf der letzten Bank der CDU, schon die richtigen Hinweise; das war die richtige Richtung, ja. Aber, meine Damen und Herren, ich kehre zurück zum Thema, welches das Problem der Menge an Wasserstoff betrifft. Selbst wenn wir das Mengenproblem durch Importe …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Herr von Breitenbuch, die Debatte schließen wir noch nicht, das macht der Präsident. Ich bin auch noch da, ich will auch noch etwas dazu sagen. Heute debattieren wir über den Industriestrompreis und die Rettung der Stahlindustrie in Deutschland. Sie soll grüner werden, damit soll sie …

So läuft das bei Ihnen, deswegen werden Sie rausfliegen, Herr Lippmann!) Heute ist bekannt gegeben worden, dass der Oktober dieses Jahres der wärmste überhaupt war, und Sie reden davon, dass Windkraftanlagen schädlich für den Wald sind. Es ist doch ganz einfach: Es wäre schön, wenn Sie bei jedem Parkplatz, der in einen Wald hinein gebaut …

Nein!) – Nein, das ist nicht der Fall. Damit ist die zweite Beratung beendet. Wir haben noch einen Entschließungsantrag der AfD-Fraktion in der Drucksache 7/14861. Ich bitte die Fraktion nun um Einbringung.

Frau Nagel, die können nach Bulgarien gehen, das ist näher!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war eine Kurzintervention von Jule Nagel für die Fraktion DIE LINKE. Am Mikrofon 7 Herr Wippel, bitte schön.

Jetzt kommen wir ganz konkret zur Dringlichkeit. Am 27.10.2023 kam das Schreiben über die verspätete Auszahlung an sächsische Landwirte, betriebliche Direktzahlungen sowie die Ausgleichszulage würden sich von dem gewohnten Auszahlungstermin Dezember um zwei Monate verschieben. Am gleichen Tag wurde zu einer Sondersitzung des zuständigen …

Vielen Dank, Herr Präsident! Natürlich möchte ich die Dringlichkeit noch begründen. Es wurde so korrekt wiedergegeben, wie das der Herr Präsident gerade gesagt hat. Hiermit folgen wir der Empfehlung des Parlamentarischen Dienstes und wollen nicht mit einem Teil des Antrages den Rest, der die Dringlichkeit betrifft, kontaminieren. Meine …

Die AfD will auch eine Aussprache! (Zurufe: Wir wollen auch eine Aussprache!)

Da ist Ruhe, oder?) Der Antrag der LINKEN bringt überhaupt keine Lösung, ist nicht gegenfinanziert und zudem völlig überzogen. (Zuruf der Abg. Ines Springer, CDU) Schon das 49-Euro-Ticket ist der zweite Schritt vor dem ersten gewesen und verbrennt Milliarden an Geldern, die für den Netzausbau und -erhalt dringend benötigt werden. Dies …

Sehr zuvorkommend, danke. Herr Unger, Sie haben die bürokratischen Hemmnisse – Gesetze müssen geändert werden – sehr schön aufgezählt. Meine Frage: Wenn das kleine Dänemark das in einem relativ kurzen Zeitraum hinbekommt, wie schätzen Sie für Deutschland ein, wann wir das schaffen können?

Das ist die Realität! – Zurufe der Abg. Juliane Nagel und Mirko Schultze, DIE LINKE – Unruhe im Saal) also Einladungen in alle Welt, zu finanzieren. Das haben wir Ihnen gestern mehrfach recht geduldig erklärt, und wie ich meine, auch recht eindeutig. (Anhaltende Unruhe im Saal) Die Diskussion zog sich auch lang genug hin. Sie haben es …

Wir können das Gespräch dann noch fortsetzen. – Herr Hippold, das war schöngerechnet mit diesen 4,50 Euro bzw. 9,50 Euro beim Diesel. (Dirk Panter, SPD: Haben Sie es verstanden?) Die Leute schauen natürlich – jetzt können Sie aufpassen! – in ihr Portemonnaie und überlegen, ob sie es sich leisten oder nicht leisten können. Daher müsste …

Die Frage ist: Halten Sie einen Elektro-Kleinstwagen von VW, der für 25 000 Euro angeboten werden wird, für ein gutes Angebot für unsere Deutschen, die wenig Geld verdienen?