Dr. Rolf Weigand
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! Wenn wir in Einzelplan 05 eine Übereinstimmung suchen, dann wäre das hierbei gegeben, bei den Sprachkitas, die wir als AfD übrigens schon seit dem Jahr 2020 deutlich ausbauen wollten. Das haben Sie alle, auch Sie von den LINKEN, damals abgelehnt. Dann kam der Bund um die Ecke und hat gesagt, wir streichen die Mittel zusammen. Dann haben wir gesagt, wir wollen nicht nur den aktuellen Stand erhalten, sondern es deutlich ausbauen. Der Antrag wird dann noch zur Abstimmung gestellt. Sie kommen mit einer Bestandserhaltung und die Koalition mit einer halbherzigen Sache, die man auch nicht schönreden kann, Frau Melcher. Das ist wirklich ein Austrocknen der bisherigen Struktur. Wir begrüßen Ihren Vorschlag, die Sprachkitas wenigstens auf dem aktuellen Stand zu erhalten. Wir wollen mit unserem eigenen Änderungsantrag darüber hinausgehen, aber wollen jetzt schon das Zeichen setzen und unsere Zustimmung erteilen. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Jawohl. Vielen Dank. Gibt es weiteren Redebedarf? – Kollegin Pfeil, SPDFraktion. Bitte schön.
