Dr. Rolf Weigand

Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn eine fünfköpfige Familie in Dippoldiswalde mit drei Kindern 1 000 Euro monatlich für die Betreuung der Kinder in der Kindertageseinrichtung inklusive Mittagessen bezahlt, dann zeigt uns dies eines ganz deutlich: Kinder werden zunehmend zum Luxusgut in Sachsen, und das darf nicht sein. Die Belastungen der Familien steigen ja ins Unermessliche. Neben diesen Kostensteigerungen kommen weitere hinzu. Die 1 000 Euro sind noch nicht das Ende der Fahnenstange; denn in den nächsten Jahren werden die Personalkosten steigen, es werden die Energiekosten in der Kita steigen, das heißt, nächstes Jahr werden aus den 1 000 Euro locker 1 100 oder 1 200 Euro monatlich, die die Familie Schöne in Dippoldiswalde für ihre drei Kinder bezahlt. Es steigen natürlich auch die Gas- und Strompreise. Die Lebensmittelpreise explodieren. Ein Weihnachtsmarktbesuch, das habe ich vorhin ja schon ausgeführt, wo Sie für fast alles, was Sie dort kaufen, schon jetzt 5 Euro bezahlen – ob das 100 g Mandeln sind oder eine Tasse Glühwein –, ist kein entspannter Familienausflug mehr. Deswegen müssen wir die Belastungen der Familien beenden. Wir wollen die Familien in Sachsen mit kleinen Kindern entlasten. Wir schlagen deshalb vor, den Elternbeitrag in unseren Kindertageseinrichtungen auf 15 % zu deckeln. Das einmal für eine Familie berechnet, die 1 000 Euro monatlich zahlt: sie hätte dann 200 Euro im Monat mehr in der Tasche. 2 400 Euro, damit kann man schon gut einen schönen Ausflug gestalten, man kann steigende Kosten damit abfedern. Und man lässt kleine Kinder nicht mehr zum Luxusgut werden, man gibt den Menschen, unseren Familien ihr, Steuergeld zurück. Das ist unsere Aufgabe als Staat. Wir als AfD machen vernünftige Familienpolitik. Stimmen Sie daher zu. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Es gibt Redebedarf an Mikrofon 3. Kollegin Melcher, bitte schön.