Dr. Rolf Weigand

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Piwarz, Sie haben uns vorgeworfen, wir hätten kein konstruktives Konzept für die Differenzierung der Schüler. Auf meine Frage dazu sind Sie nicht eingegangen. Ich möchte Ihnen hier einmal etwas aus unserem Änderungsantrag zitieren: „Die Klassenstufen 5 und 6 dienen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ehe Sie sagen, unsere Sachen, die wir fordern, seien so schlecht, haben wir sie extra in drei Änderungsanträge untergliedert. Im ersten Änderungsantrag geht es darum, dass wir die Bildungsempfehlung von 2,0 auf 1,5 anheben, um zu zeigen: Wer Abitur machen will, wer ein Gymnasium besuchen will – das sollen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Neuhaus-Wartenberg, wir schätzen die Initiative, dass die Unterschriften gesammelt wurden. Ich denke, es ist aber klar geworden, dass wir die Gemeinschaftsschule so nicht umsetzen wollen. Deswegen werden wir dem nicht zustimmen und gleich noch selbst einige Änderungsanträge einbringen. Vielen Dank. …

Herr Präsident! Herr Staatsminister Piwarz, ich bin Ihnen erst einmal dankbar für die Fragemöglichkeit. Ich habe zwei Fragen an Sie. Die erste ist die, ob Sie als Staatsminister sprechen oder als Mitglied der CDU-Fraktion. Da war ich am Anfang etwas irritiert. (Georg-Ludwig von Breitenbuch, CDU: Das lässt sich kombinieren!) Die zweite …

Das haben Sie nicht gelesen. Sie wissen genau, dass es ab der 6. Klasse die Empfehlung gibt!) Das sind, Herr Dr. Weigand, Modelle, die in der Tat in Westdeutschland in den letzten Jahrzehnten erfolgreich gescheitert sind. Diese wollen Sie hier wieder einführen. Nun können Sie sagen: „Nein, wir machen es ganz anders.“ Das ist dann die …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Friedel, wenn Sie die Höflichkeit hätten und sich herumdrehen, wenn wir miteinander reden. Sie müssen mich nicht anschauen. Aber mir den Rücken zuzudrehen ist schon ein bisschen unhöflich, finde ich persönlich. Wie ich meine Rede gestalte, ist natürlich meine freie Mandatsausübung. Aber ich werde Sie in …

Entschuldigung. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! So wie das jetzt hier einfach lapidar gesagt wird: Wir machen jetzt mal Gemeinschaftsschule in Sachsen – so läuft ja hier die Diskussion. (Dr. Stephan Meyer, CDU: Das ist doch Quatsch!) Da will keiner mehr so richtig rein in die Bütt. Es entsetzt mich, …

Herr Piwarz, ich hätte Sie gern vorgelassen, aber das geht ja formell nicht; außer Sie möchten als Mitglied des Landtags sprechen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Zwiegespräche sind im Parlament nicht erlaubt. Herr Dr. Weigand, bitte beginnen Sie mit Ihrer Rede.

Ich weiß jetzt nicht, wie viele Sächsinnen und Sachsen das wirklich gemacht haben, wie repräsentativ diese Umfrage ist. (Zurufe von den LINKEN) Ich habe mich auf eine Umfrage aus dem Jahr 2017 bezogen, wonach 51 % der Sachsen längeres gemeinsames Lernen bis zur 8. Klasse fordern. Darauf hat übrigens diese Initiative aufgebaut, und diesem …

Gern. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön, Kollegin Melcher.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Gasse, wenn Sie die Gemeinschaftsschulen und auch die Oberschule Plus einführen und in einem Schulgesetz steht: „Weder in der Gemeinschaftsschule noch in der Oberschule Plus gilt eine Bildungsempfehlung“, wenn Sie in der Gemeinschaftsschule bis zur 12. Klasse das Abitur anbieten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir nehmen heute einen großen Eingriff ins sächsische Bildungssystem vor. Der Volksantrag zur Gemeinschaftsschule will erstens längeres gemeinsames Lernen. Das wollen wir als AfD auch, aber mit Grenzen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aha! – Zurufe von den LINKEN) Er will …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Mann, es war ein bisschen so wie vor der letzten Sommerpause. Damals war unser letztes Debattenthema auch ein Hochschulthema. Sie haben sich heute mit der Lobeshymne auf Eva-Maria Stange aber etwas zurückgehalten, dafür bin ich Ihnen sehr dankbar. Zum Thema „Vom …

– Beim Schlusswort nicht. – Die sogenannten Schlussmaßnahmen waren unzureichend und auf falscher Datenbasis, man muss eine zielgruppenorientierte Präventionskampagne fahren. – Das ist das, was wir von Anfang an fordern. Schützen Sie die Alten, lassen Sie die Kinder aber zur Normalität zurückkehren. Kehren Sie zur Normalität, zum …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Piwarz, Sie haben soeben schon wieder den Fehler gemacht, sich auf den März zu konzentrieren. Ich habe gesagt, wir sind nicht mehr im März. Auch wir wussten nicht, was im März kommt, und auch wir haben im März diese Einschränkungen mitgetragen. Wir haben auch diese …

Ich bin gleich am Ende der Rede. Wir können dann gerne in die Debatte einsteigen. Wir müssen jetzt zur Normalität zurück, das fordert unser Antrag. Die Kinder müssen im Fokus der Politik stehen. Deswegen: Erstens seelische und körperliche Gesundheit der Kinder untersuchen, zweitens Armutsgefährdung der Kinder analysieren und abwenden, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit drei Monaten leben wir mit Corona-Schutzverordnungen und Einschränkungen, seit drei Wochen mit eingeschränktem Regelbetrieb in Kitas und Schulen. Auswirkungen der Maßnahmen auf das Infektionsgeschehen – keine. Wissen Sie aber, wie es unseren Kindern geht oder wie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Kollegin, Sie haben gerade aus unserem Regierungsprogramm zitiert und gesagt, Fake News sollten nicht verbreitet werden. Deshalb möchte ich Sie auf Ihre eigenen Fake News hinweisen. Wir haben auf Seite 62 unter Punkt 9.6 „Schutz vor Infektionskrankheiten/Epidemien“ Folgendes geschrieben – ich zitiere –: …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch uns haben die Bilder, die vor vielen Wochen zu sehen waren, von Italien und China sehr bewegt, deshalb haben wir zu Beginn dieser Pandemie gesagt: Um eine bessere Koordination in Sachsen herzustellen, brauchen wir den Katastrophenschutz. Wir haben gespürt, dieses Virus ist neu, …

Vielen Dank, Herr Präsident. Das Wahlergebnis vom September der SPD spricht da, denke ich, klare Worte. (Zuruf von der CDU: Sie machen Politik mit dem Wahlergebnis!) Ich weiß nicht, ob Sie zu diesem Thema von Familien überhaupt kontaktiert werden. Diese sind genau in diesem Spannungsfeld. Vorhin wurde gesagt, wir würden Tote in Kauf …