Dr. Rolf Weigand

Sehr gern. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Frau Friedel.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor einem halben Jahr, nämlich Ende April, stand ich schon einmal hier und habe gefordert: Wissenschaftliche Fakten statt gefährlichem Halbwissen! Auch damals wollten wir mehr Transparenz. Auch damals haben wir gefordert: Öffnen Sie die Gastronomie. Helfen Sie der …

Diejenigen, die radikalisiert sind, nur für die!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die SPDFraktion kommt jetzt Herr Abg. Pallas.

Unverschämt!) Hass säen, Vorurteile schüren, einfache Lösungen versprechen – die Welt ist nicht so einfach. Fanatismus in Worten (Tobias Keller, AfD: Fakten zur Kenntnis nehmen!) führt zu Fanatismus in Taten. Das zeigt sich tagtäglich auf dieser Welt: Wien, Paris, Dresden, Hanau und Halle. Ich könnte noch weiter zurückgehen. Die …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, Herr Voigt, den Antrag haben Sie vorhin so schön mit hineingemogelt, damit Sie der Erste sind, der einen Entschließungsantrag einbringt. Da morgen von der AfD auch noch einiges auf der Tagesordnung steht, muss man der Sache auch etwas vorgreifen; darüber musste ich ein wenig …

Es geht um eine Überprüfung!) – Nein, es geht nicht um eine Überprüfung. Lesen Sie Ihren Antrag. Der Impfstatus der Eltern wird in der Regel schon von den Hausärztinnen und Hausärzten überprüft, wenn diese zur Vorsorgeuntersuchung gehen – dies wird von den Krankenkassen empfohlen und auch bezahlt, da der Impfausweis vorgelegt werden …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Schaper, Sie meinten gerade, eine Kinderärztin ist auf Kinder spezialisiert und kann die Eltern nicht beraten. Erklären Sie mir bitte, in welchem Alter wir den Impfpass ändern, der dann optisch anders aussieht, sodass ein Arzt nicht mehr in der Lage ist, den Impfstatus eines Kindes genau wie den eines …

Vielen Dank. Sie hatten vorhin die Hygienekonzepte angesprochen. Liegen Ihnen Zahlen vor, wie viele Mitarbeiter aktuell in Heimarbeit sind und ob es Mitarbeiter gibt, die aufgrund eigener Gefährdung von ihrer Tätigkeit an den sächsischen Hochschulen freigestellt sind?

Herr Staatsminister, ich hatte Sie vorhin zu dem Kurzarbeitergeld gefragt und wollte wissen, ob es dazu eine Lösung gibt. Das haben Sie noch nicht beantwortet. Vielleicht können Sie das jetzt nachreichen.

Vielen Dank. Herr Staatsminister, ich möchte noch einmal auf die Studentenwerke, speziell auf die Mensen, zu sprechen kommen. Wie hoch ist der derzeitige Auslastungsgrad? Und dann noch – wir hatten dieses Thema schon einmal im Ausschuss –: Wie sieht es mit dem Kurzarbeitergeld für die Beschäftigten aus? Ist dort eine Lösung gefunden …

Vielen Dank. Herr Staatsminister, die Pandemie hat ja nicht nur die Hochschulen betroffen, sondern auch die Wirtschaft; und viele Studenten, gerade im MINT-Bereich, schreiben Studien- und Diplomarbeiten in Zusammenarbeit mit Praxispartnern in der Industrie. Sind Ihnen Zahlen bekannt, wie viele Studien- und Diplomarbeiten verschoben oder …

Vielen Dank. Herr Staatsminister Gemkow, Sie sagten, „Lehre auf Distanz“ sei im Sommersemester die Devise gewesen. Das ist oft bei Praktika in Ingenieurwissenschaften und Medizinstudiengängen schwer. Welche Handlungskonzepte liegen vor, um die ausgefallenen Praktika, die ja oftmals schon im Regelbetrieb sehr überlaufen sind, in den …

Die liebe Frau Schaper kann sie stellen. Wir lehnen jedenfalls Ihren Gesetzentwurf und auch den Entschließungsantrag ab. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Weigand für die AfD-Fraktion. Ich bitte jetzt für die Fraktion DIE LINKE Nico Brünler..

Nein, weil ich fertig bin, brauchen „wir“ keine Zwischenfrage mehr zu stellen. Sie können jetzt eine Kurzintervention – – Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Wir wollen sie auch nicht stellen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Gasse, Sie haben es angesprochen, wir haben uns im Ausschuss der Sache nicht in den Weg gestellt. Sie hatten das Gesetz vier Tage vor der Ausschusssitzung auf die Tagesordnung gebracht. Wir haben uns im Nachgang zur Ausschusssitzung noch einmal intensiv mit dem …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Piwarz, wir werden in einem halben oder Dreivierteljahr abrechnen, wer recht hatte. Vielleicht wird es ein Jahr dauern, bis wir feststellen, ob Sie oder ob wir mit unserem Antrag recht behalten haben. Das alles müssen natürlich die Schulen nicht allein stemmen. Sie haben ein …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jetzt haben Sie sich erst einmal an dem Antrag schön ausgetobt. Herzlichen Glückwunsch dazu! Frau Leithoff, Sie haben gesagt, dass die Digitalisierung in der Phase des Schulausfalls super geklappt hat. Kommen Sie einmal zu mir in die Gemeinde nach Großschirma und …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich kurz auf den Entschließungsantrag eingehen. Sie schreiben dort: das sächsische Bildungssystem und eine ausgewogene Balance zwischen Neuerung und Beständigkeit. Wir sehen jetzt: Mathematik ist nicht mehr so wichtig, aber wir haben dann Kompetenzen. Wir können dann …

Vielen Dank. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte für unsere Fraktion erklären, dass wir uns heute nicht gegen das längere gemeinsame Lernen entschieden haben. Wir haben entsprechende Vorschläge unterbreitet, die keine Mehrheit gefunden haben. Wir stehen also zum längeren gemeinsamen Lernen. Wir sagen aber ganz deutlich …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben uns auch in dieser Debatte ausführlich zur Gemeinschaftsschule ausgesprochen. Sie haben jetzt in den CDU-Reihen individuell die Möglichkeit zu überlegen, ob Sie zu dem Wort vom vergangenen Jahr stehen, oder ob Sie sagen: Ich unterwerfe mich heute dem Koalitionszwang. So …