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Dr. Rolf Weigand

AfD 15.07.2020 Sitzungen 7/12

Herr Präsident! Herr Staatsminister Piwarz, ich bin Ihnen erst einmal dankbar für die Fragemöglichkeit. Ich habe zwei Fragen an Sie. Die erste ist die, ob Sie als Staatsminister sprechen oder als Mitglied der CDU-Fraktion. Da war ich am Anfang etwas irritiert. (Georg-Ludwig von Breitenbuch, CDU: Das lässt sich kombinieren!) Die zweite wesentliche Frage ist, ob Sie unseren Antrag im Ausschuss wirklich gelesen haben. In dem steht: „Nach der 6. Klasse soll eine Bildungsempfehlung ausgesprochen werden.“ Diese ist unverbindlich. Aber die Lehrer sollen mit den Eltern ins Gespräch kommen, um zu entscheiden, ob es sinnvoll ist, dass das Kind weitermacht. Wie weit unterscheidet sich das von Ihrem Konzept, in dem Sie ab der 7. Klasse unterschiedlich unterrichten können und nicht müssen? Das würde mich interessieren.

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