Dr. Rolf Weigand

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Kollege Fritsche, wenn Sie in unserem Antrag den Punkt II.5 anschauen würden, sähen Sie, dass es da um das Thema Kernfusion geht. Ich habe mich also zum Thema Kernfusion geäußert. Ich habe auch etwas überspitzt gesagt, man könnte darüber nachdenken – die Infrastruktur ist ja vorhanden –, …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben die völlig überstürzte Entscheidung der Bundesregierung aus dem Jahr 2011, aus der Kernenergienutzung bis Ende 2022 auszusteigen und parallel das rigorose Ende der Kohleverstromung bis 2038. Das stellt uns in Sachsen vor riesige Herausforderungen bezüglich der …

Ich habe in die Zukunft geblickt mit den GRÜNEN!) Es geht doch darum, die Kleinsten bestmöglich auf das vorzubereiten, was auf sie zukommt. Das ist der Übertritt in die Schule, und das ist das, was im weiteren Leben, auch im familiären Umfeld, auf sie zukommt. Mit weniger Schlagworten kommen wir dabei durchaus weiter. Ich will die …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte die zweite Runde auch nutzen, um auf ein paar Sachen einzugehen. Zu Frau Tändler-Walenta von den LINKEN: Natürlich sollte jede Frau frei und selbst entscheiden, wie viele Kinder sie haben möchte. Meine Frau hat sich auch freiwillig für drei Kinder zu Hause entschieden. …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich kurz etwas Kritik üben. Wir reden heute über das Gute-Kita-Gesetz. Gestern Abend habe ich in der Vorversion die Zeitung aufgeschlagen, und da war ein Kitaöffnungsfahrplan drin. Dazu muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen: Üben Sie bitte auch mal ein bisschen Kritik mit …

Welcher Abgeordneter hat das denn hier gerufen? Das ist eine infame Lüge!) Vor allem Kinder leiden unter der Armut ihrer Eltern. Jedes fünfte Kind in Sachsen ist armutsgefährdet. Das ist nicht nur eine Zahl, sondern dahinter verbergen sich Schicksale. Daher heißt es auch nach Corona nicht, am Sozialstaat zu sparen, sondern ganz im …

Handeln Sie endlich verhältnismäßig! Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Schön, dass Sie jetzt wirklich in jedem Ihrer Redebeiträge mal wieder uns die Schuld an der aktuellen Lage gegeben haben. Herr Dierks, Sie mit Ihrem billigen Populismus bitte ich: Reden Sie mit Ihrer Werteunion, die schon im November das Bevölkerungsschutzgesetz …

Herr Präsident! Herr Staatsminister, da Sie mit Fragen zum Digitalpakt gerechnet haben, noch eine von mir, die für Familien speziell im ländlichen Raum interessant ist, wo kein schnelles Internet vorhanden ist. Wenn die Schüler dort ein Endgerät mitbekommen, gibt es dann Modelle, bei denen sie noch eine SIM-Karte bekommen, um sich …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. Ich möchte noch einmal auf die Grundschulen und Kitas eingehen. Sie haben gesagt, dass Sie diese zuerst öffnen möchten. Gibt es Pläne, die Lehrer und Erzieher in Abständen zu testen? Sie haben gerade gesagt, dass Sie diese gezielt öffnen, auch wenn es hohe Fallzahlen gibt. Gib es eine gewisse …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Staatsminister! Wir haben gestern Abend diese Plenarsitzung nach einer langen Debatte verlassen. Danach war in der Zeitung zu lesen – inzwischen ist auch der Ministerpräsident etwas zurückgerudert –, dass die Gemeinden mit hohen Inzidenzwerten abgeriegelt werden sollen. Das solle noch überprüft werden, …

Sehr geehrte Kollegin Friedel, wir haben zu Hause selbst einen Kater. Sie brauchen mir also keine Katzenzitate zu nennen. Den Kater bekommt man zum Spielen, wenn man ihn gut animiert. Wir sehen ja, dass Sie sich bewegen, wenn wir genügend Kleine und Große Anfragen sowie ein paar Initiativen bringen. Wir haben da eine unterschiedliche …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kommen wir nach einer halben Stunde Lob einmal zur Wahrheit in dieser Sache. (Beifall bei der AfD – Zurufe von der CDU und der SPD) – Ah, jetzt sind Sie aufgewacht. Ich habe doch gewusst, dass das funktioniert. Als ich Ihren Antrag „Grundständiges Lehramtsstudium …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Piwarz, ich bin kein Jurist wie Sie, der Worte hin- und herdreht. (Zuruf des Staatsministers Christian Piwarz) Aber wenn ich in den Gesetzentwurf schaue, steht dort „… die Bewertung von Betragen, Fleiß, Mitarbeit und Ordnung in Zeugnissen mit Noten oder in Form …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Gorskih, zum Thema Kopfnoten haben wir eine ganz unterschiedliche Auffassung. Deswegen können wir dem Änderungsantrag nicht zustimmen. Die Erhöhung der Zuschüsse für die Kindertageseinrichtungen würden wir gern gemeinsam in den Haushaltsverhandlungen diskutieren. Wir reden immerhin von einer Belastung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Hahn hat es angekündigt; er hat den positiven Teil gemacht, ich mache den negativen. Ich denke, das haben Sie so erwartet, und ich will Sie nicht enttäuschen. (Zuruf des Staatsministers Christian Piwarz) – Ja, Herr Piwarz, ich muss die Rolle auch ausfüllen, …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Köpping, wir haben von Anfang an die Intransparenz Ihrer Politik kritisiert, weil uns die Daten nicht vorlagen. Wir haben Kleine Anfragen schon oft gestellt, aber anscheinend muss ich das so wiederholen, wie Sie die Fallzahlen jedes Mal wiederholen. Sie haben es einfach nicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Sie haben gerade gesagt, dass diese seit Monaten – ich nehme Sie beim Wort – am Start sind. Ich erinnere Sie an meinen Redebeitrag von Anfang November, in dem ich die Fallzahlen aus den Alten- und Pflegeheimen aufgezeigt und erzählt habe, woher diese kommen. Scheinbar sind sie doch nicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Schaper, ich danke Ihnen für die Nachhilfe. Ich bin wirklich kein Mediziner. Das gestehe ich mir auch ein. Aber ich habe schon verstanden, wie die Maske wirkt und wie sie nicht wirkt. Ich möchte nur dem, was hier kursiert, widersprechen: Angeblich wären die AfD-Wähler schuld daran – das ist das, was …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte kurz auf ein paar Punkte der anderen Fraktionen eingehen. Herr Dierks, Sie sind wieder da, sehr schön. Sie haben in Ihrem Redebeitrag Phrasen über Phrasen gedroschen. Ich habe keinen einzigen Punkt gefunden, in dem Sie sich inhaltlich mit unserem Antrag auseinandergesetzt …