Dr. Rolf Weigand

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte kurz auf ein paar Punkte der anderen Fraktionen eingehen. Herr Dierks, Sie sind wieder da, sehr schön. Sie haben in Ihrem Redebeitrag Phrasen über Phrasen gedroschen. Ich habe keinen einzigen Punkt gefunden, in dem Sie sich inhaltlich mit unserem Antrag auseinandergesetzt haben. (Beifall bei der AfD) Das ist wirklich ganz großes Kino, was Sie gemacht haben. Sie haben gesagt, dass unsere Anträge inhaltslos seien. In unserem Antrag fordern wir Bedarfstaxen für ältere Menschen. Heute Morgen haben die Taxifahrer hier draußen gestreikt. Sie hätten hinausgehen sollen und mit ihnen bereden können, wie man so etwas umsetzt, unabhängig davon, ob es die AfD fordert oder nicht. Es gibt derzeit Hunderte Taxifahrer, die nicht wissen, wie sie die nächsten Monate über die Runden kommen sollen. Sie hätten ihnen eine Lösung anbieten können. Das, was wir hier machen, ist vollständig inhaltslos. Wirklich, es fällt einem nichts mehr dazu ein. (Beifall bei der AfD) Wenn Sie Argumente gehabt hätten, dann hätten Sie vorhin meinen Vorwurf gegenüber dem Ministerpräsidenten, dass er zum Protokoll der Sondersitzung lügt, sofort entkräften können. Sie müssen sich hiermit eingestehen, dass er gelogen hat, weil Sie es nicht entkräften können. (Beifall bei der AfD) Ich komme nun zu Frau Schaper von der Fraktion DIE LINKE: Ich helfe Ihnen noch einmal beim Lesen. Sie haben gesagt, dass wir den Lockdown beenden möchten. Es fehlt jedoch noch ein Wörtchen: schnellstmöglich. Wir möchten den Lockdown schnellstmöglich beenden. Wir haben in unserem Antrag gefordert, dass AntigenSchnelltests durchgeführt werden sollen. Ich habe diese Woche selbst einen durchführen lassen. Ich bin noch hier, weil ich negativ getestet worden bin. Wenn diese Tests nicht funktionieren würden, dann frage ich mich Folgendes: Wie bekommen es die GRÜNEN bzw. Herr Palmer in Tübingen mit einer vernünftigen Teststrategie hin? An dem Punkt stehen wir nämlich. Wir haben es die letzten Monate verpasst, in den Alten- und Pflegeheimen vernünftig zu testen. Deswegen ist es jetzt notwendig, das breit anzulegen. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Ich komme nun auf die Zahlen aus Leipzig zu sprechen. Dass dort junge Menschen auf Intensivstationen liegen, tut mir wirklich leid. Das entkräftet aber das Argument, dass es nur AfD-Wähler seien, die sich nicht an die Regeln hielten. In Leipzig sind es scheinbar linke und grüne Wähler, meine Damen und Herren! (Beifall bei der AfD) Frau Kuhfuß, ich komme zu Ihnen: Sie haben gesagt, dass in dem Antrag Punkte enthalten seien, die wir nicht bräuchten. Wir brauchen also keine Antigen-Schnelltests? – Herzlichen Dank für solch glorreiche Aussagen. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Möchten Sie eine Kurzintervention machen, Frau Schaper? – Bitte.