Dr. Rolf Weigand

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Wähner, ich habe jetzt wirklich daran gedacht „Dusch mich, aber mach mich nicht nass“. Es ist wieder typisches Um-den-heißen-Brei-Herumreden von der CDU. Es ist doch ganz klar. Ihren Referentenentwurf habe ich gerade zitiert. Mit dem Referentenentwurf weichen Sie schon den Koalitionsvertrag auf; in dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Dr. Gerber von den GRÜNEN, wenn es Lebenszeitverschwendung ist, uns hier zuzuhören, dann geben Sie doch einfach ihr Mandat zurück. Damit ersparen Sie auch uns ganz viel. (Beifall bei der AfD) Ihre Maske als Demokratiefeind ist gefallen. Sie haben hier …

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Herr Kollege von Breitenbuch, Sie haben gerade gesagt, dass wir hier in Sachsen und nicht in Thüringen sind. Mittelsachsen gehört zu Sachsen. Nun hat die CDU in Mittelsachsen gemeinsam mit der AfD und den Freien Wählern letzte Woche ein Votum abgegeben und sich gegen Windkraft im Wald ausgesprochen. Tragen …

Sehr geehrte Frau Friedel, ich bin der Meinung, der Freistaat Sachsen hätte sich im Bundesrat dagegen auflehnen sollen, dass Schulen und Kitas geschlossen werden und die Kinder wieder die Leidtragenden dieser ganzen Situation sind. (Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) – Das hat er nicht gemacht, er hat nur eine Randnotiz gemacht. Das ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Dulig, vielleicht sollten Sie als Verkehrsminister einmal Ihre Ampel überprüfen, ob zu viel Bürokratie drinsteckt. Wenn dieser Freistaat der WECO in Freiberg, die zu Silvester 90 % ihres Jahresumsatzes macht, verbietet, zu Silvester Feuerwerk abzufeuern, der Standort …

Hundeangriff mit Personenschaden in Obergruna (Frage Nr. 4) Vorbemerkung: Am 11.06.2021 soll es zu einem Hundeangriff mit Personenschaden im Großschirmaer Stadtteil Obergruna gekommen sein. Nach Informationen des Fragestellers musste ein verletztes Mädchen im Krankenhaus Freiberg stationär behandelt werden und die Polizei hat eine …

Ablehnung von Entschädigungszahlungen nach §56 Abs. 1 IfSG wegen fehlender Covid19-Impfung (Frage Nr. 3) Vorbemerkung: Covid-19-Impfungen sind durch die Ständige Impfkommission des Robert-Koch-Instituts empfohlen worden. Die Empfehlung hat zur Folge, dass all denjenigen Personen, für die eine Absonderung oder ein Berufsausübungsverbot …

Aber nicht in der Fläche! – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE – Weitere Zurufe von den LINKEN) Wir kommen zum Prinzip der Entscheidung – – (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Die Bilanz ist in Sachsen insgesamt negativ!) – Die demografische Entwicklung ist negativ, aber nicht die Wanderung. Es wandern nicht mehr Leute ab als zurückkommen. …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Kollegin Lang, Sie vergessen einen wesentlichen Punkt, nämlich den Zeitpunkt zu nennen, ab wann die Tests vorhanden waren. Am 8. Dezember standen die Tests flächendeckend zur Verfügung. Schauen Sie sich die Situation an, wo wir im Dezember schon standen. Da hatten wir in den Alten- und Pflegeheimen schon …

Packen Sie ordentlich an! Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: In dieser zweiten Runde sprach gerade Herr Dr. Weigand. Übrigens muss ich mich korrigieren: Einbringend war die AfD-Fraktion nicht – wir sind bei der Aussprache über den Bericht der Staatsregierung. Jetzt ist die Frage nach weiterem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Dierks, Sie waren also sprachlos, als Sie Herrn Urban zugehört haben. Vielleicht waren Sie ja sprachlos, weil er den Finger in die Wunde gelegt hat. Er hat von der Übersterblichkeit in den Pflegeheimen gesprochen. Wenn bei mir in Mittelsachsen zum Jahreswechsel zwei …

Das war ein ganz großer Erfolg!) Die Rolle der Gewerkschaften müsste man aber auch an anderer Stelle betrachten. Die Gewerkschaften haben sich in der ganzen Coronakrise nicht klar dazu geäußert. Sie haben nicht Stellung bezogen. Die Gewerkschaften hätten Stellung nehmen und sagen müssen: Ja, das ist so, und zwar in der Beziehung, warum …

Ich bin fertig. (Beifall bei der AfD)

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Kuhfuß, wenn Sie bei den GRÜNEN ein einziges Mal lernen würden, die Ohren aufzusperren und nicht so einen Blödsinn zu erzählen, könnten wir in diesem Parlament so viel Zeit sparen. Aber Sie sind nicht in der Lage, richtig zuzuhören. (Beifall bei der AfD) Wenn Sie Privilegien an …

– Das war Herr Lippmann, habe ich schon so halb gehört. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich, heute hier als engagierter Demokrat zu sprechen, der in seinem Ortsverein tätig ist, dort mit Kindern und Jugendlichen zusammenarbeitet und sich darauf freut, dass wir das endlich wieder machen können, dass wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir als AfDFraktion setzen uns für die Wahlfreiheit von Müttern und Vätern bei der Betreuung der Kinder in den ersten drei Lebensjahren ein. Wir wollen die Wahlfreiheit zwischen der Betreuung in der Kita und der Betreuung zu Hause. Auch wenn Sie von der Linksfraktion das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie von der Linksfraktion wollen also das Landeserziehungsgeld streichen. (André Barth, AfD: Schämt euch!) Ihre Maske als unsoziale Partei ist gefallen, meine Damen und Herren! (Beifall bei und Zurufe von der AfD – Zurufe von den LINKEN) Sie nehmen Frauen und Männern, …

Drucksache 7/6266, zur Streichung des Landeserziehungsgeldes. (Zurufe von den LINKEN) – Dazu darf ich sprechen! Da darf ich erwidern! Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ja.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Kernforschung muss weiterbetrieben und gefördert werden. Wir müssen technologieoffen bleiben und die Kompetenz dafür behalten.“ Das sagte Ministerpräsident Kretschmer im Januar 2020. Mit unserem vorliegenden Antrag wollen wir mehr Geld für den Ausbau der sächsischen Kompetenz im …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! Wir hatten uns darüber schon im Ausschuss verständigt. Wir haben 7,3 Millionen Euro in beiden Jahren für die Studentenwerke in Sachsen gefordert, um die notwendigen Maßnahmen, die die Studentenwerke vorgetragen haben, finanzieren zu können. Sie hatten eine schöne Liste ausgearbeitet, …