Dr. Rolf Weigand

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! Wir hatten uns darüber schon im Ausschuss verständigt. Wir haben 7,3 Millionen Euro in beiden Jahren für die Studentenwerke in Sachsen gefordert, um die notwendigen Maßnahmen, die die Studentenwerke vorgetragen haben, finanzieren zu können. Sie hatten eine schöne Liste ausgearbeitet, aber nicht alle Maßnahmen, die 10 Millionen Euro erfordert hätten, können finanziert werden. Jetzt haben Sie 6 Millionen Euro eingestellt. Als ich im Ausschuss nachgefragt habe, für welche der aufgelisteten Maßnahmen die Gelder sind, da war großes Schweigen. Wir haben uns eine genaue Liste gemacht, welche Prioritäten wir setzen und wo wir unterstützen wollen, beispielsweise auch bei mir in Freiberg, um den Ausbau zu stärken. Ja, dafür darf man sich einsetzen. Wir wollen, dass über die 6 Millionen Euro hinaus, die Sie zur Verfügung stellen, noch einmal 1,3 Millionen Euro obendrauf kommen und wir bei den 7,3 Millionen Euro landen, die wir uns vorgestellt haben, und bitten um Ihre Zustimmung. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Dr. Weigand mit der Einbringung des Änderungsantrages. Gibt es hierzu Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir über den Antrag ab. Wer dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gibt es Gegenstimmen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir kommen nun zur Kapitelabstimmung. Wer dem Kapitel 12 07 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Keine Gegenstimmen. Die Enthaltungen? – Viele Enthaltungen. Damit ist dem Kapitel mit Mehrheit zugestimmt worden. Wir kommen zum Kapitel 12 08. In diesem Kapitel liegen keine Änderungsanträge vor. Das heißt, wir stimmen gleich über das Kapitel ab. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Sehe ich keine. Stimmenthaltungen? – Viele Stimmenhaltungen, eine große Anzahl an Fürstimmen. Damit ist dem Kapitel zugestimmt worden. Wir kommen zum Kapitel 12 09. Dort liegt uns ein Änderungsantrag in der Drucksache 7/6494 vor – Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Titel 685 02. Dr. Weigand ist schon auf dem Weg. Bitte schön, Herr Kollege.