Dr. Rolf Weigand

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Kernforschung muss weiterbetrieben und gefördert werden. Wir müssen technologieoffen bleiben und die Kompetenz dafür behalten.“ Das sagte Ministerpräsident Kretschmer im Januar 2020. Mit unserem vorliegenden Antrag wollen wir mehr Geld für den Ausbau der sächsischen Kompetenz im Bereich der Kernforschung bereitstellen. Wir wollen Worten endlich Taten folgen lassen. Wir hatten einen Antrag in den Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus eingebracht, den wir Ende letzten Jahres angehört haben. Ich möchte aus der Anhörung zitieren: „Der Kompetenzverbund Ost für Kerntechnik sieht langfristig aktiven Kompetenzerhalt auf kern- und strahlentechnischem Gebiet in Forschung und Lehre als enorm wichtig an.“ Das sagte damals Prof. Hurtado. Er führte weiter aus: „Es gibt Ideen im Dreiländereck – Polen, Tschechien, Deutschland –, Braunkohle zu veredeln und zu verflüssigen, mit CO -armer Energiequelle, die sehr hohe Temperaturen abkann, zum Beispiel modulare Hochtemperaturreaktoren.“ Aktuell schließen in Sachsen jährlich fünf bis sieben Absolventen im Bereich Reaktortechnik ab. Das ist ein Rückgang in den letzten fünf Jahren um 75 %. Dem müssen wir endlich entgegenwirken. In der Anhörung kam heraus, das sagte der Sachverständige Kronenberg: „Auch im Bereich Endlagerung haben wir viele Lehrstühle, Wissen und Fachleute verloren.“ Das darf nicht sein, meine Damen und Herren! Wir wollen, dass die Kernforschung in Sachsen wieder eine Zukunft hat. Wir wollen, dass sich die sächsische Forschung nicht im Keller verstecken muss, egal ob Recyclingtechnologie oder neue, sichere Reaktorkonzepte. Meine Damen und Herren! Ich rufe Sie auf: Nehmen Sie endlich Ihre ideologische Brille ab! Selbst der von Ihnen hochgelobte Präsident Joe Biden sieht in der Kernenergie eine saubere Energiequelle der Zukunft. Lassen sie uns daher 500.000 Euro für die Kernforschung in Sachsen an der TU Dresden investieren! Ich bitte um Ihre Zustimmung. Vielen Dank. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE – Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Dr. Weigand mit der Einbringung. Gibt es hierzu Redebedarf seitens der anderen Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion ab. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Damit ist der Änderungsantrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir stimmen gleich über das Kapitel 12 09 ab. Wer diesem Kapitel die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Sehe ich keine. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen, eine große Mehrheit an Fürstimmen; damit ist dem Kapitel 12 09 zugestimmt wurden. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben jetzt 15 Kapitel, die keine Änderungsanträge zum Inhalt haben. Ich möchte sie trotzdem vorlesen und vorschlagen, dass wir diese Kapitel im Block abstimmen. Es geht um folgende Kapitel: 12 10, 12 11, 12 12, 12 13, 12 14, 12 15, 12 16, 12 36, 12 37, 12 38, 12 39, 12 41, 12 50, 12 51 und 12 71. Ich stelle nun diese 15 Kapitel zur Abstimmung, wenn sich kein Widerspruch erhebt. – Widerspruch habe ich nicht erkannt. Wer möchte diesen Kapiteln zustimmen? – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Sehe ich keine. Stimmenthaltungen? – Viele Stimmenthaltungen, eine große Anzahl an Fürstimmen. Damit ist diesen 15 Kapiteln zugestimmt worden. Wir kommen zum nächsten Kapitel: Kapitel 12 79. Hier liegt uns ein Änderungsantrag vor: Drucksache 7/6495 – Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Titel 682 01 und zum Stellenplan des Kapitels. Kollegin Jost, bitte schön.