Dr. Rolf Weigand

Aber viele Jahre weggeschaut!) 2019 und 2020 haben wir konkrete Positionen, die die Reformen klar benennen, beschlossen. Deshalb ist es schön, dass das Thema jetzt mittlerweile auch an der Supermarktkasse und nicht mehr nur in den fachpolitischen Kreisen angekommen ist. Es braucht Kostensenkungen, es braucht wirksame Aufsicht, und es …

Sie ist krachend gescheitert, da haben Sie recht!) Kein Mensch würde ein Fußballspiel nach 15 Minuten abpfeifen. Das ist einfach Quatsch. Wie kann man 20 Jahre, bevor man das Ziel überhaupt erreichen kann, so tun, als sei die Energiewende gescheitert? Das ist falsch und Wasser auf die Mühlen der Klimakrisenleugner, wie vorhin auch der …

Sie haben keine Ahnung von Wirtschaftspolitik!) Zweitens. Die Ausführungen des Herrn von Breitenbuch zur Rede von Herrn Staatsminister Günther haben mich schon sehr verwundert. Gerade die Art und Weise, wie da angegriffen wurde, hat mich sehr irritiert. Es wurde vom Blatt abgelesen; also muss vorher schon klar gewesen sein, was man hier …

Die Rede von Sahra Wagenknecht war deutlich besser! Reden Sie mal mit der!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE Herr Dr. Gerber, bitte.

Und, fährt dann auch ein Bus?) Neben diesen vier Punkten gibt es weitere Wege zu mehr Gerechtigkeit: Es wäre sozial gerecht, wenn nicht mehr so viel planmäßiger Unterricht ausfiele. Die Schule muss ungleiche Voraussetzungen ausgleichen. Ich hatte gehofft, die Koalition wäre dabei schon weiter und sich darin einig, genügend Stellen für …

Förderung der Zucht von (Sachsen)Hühnern (Frage Nr. 02) Der Presse war zu entnehmen, dass die Zucht von Sachsenhühnern seitens des Freistaates Sachsen in der Oberlausitz gefördert wird. Dem Fragesteller geht es um Förderinstrumentarien außerhalb dieser Region. Fragen an die Staatsregierung: 1. Welche Förderprogramme mit welchen …

Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht (Frage Nr. 01) Nach einer Bundestagsanfrage äußerte sich die Bundesregierung dahin gehend, dass diese derzeit die Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht prüfe und sich hierzu in Kürze auch mit den Ländern abstimmen wolle. (BT-Drs. 20/2299). Fragen an die Staatsregierung: 1. …

Ist das auch die Meinung der CDU-Fraktion?) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Frau Nagel für die Fraktion DIE LINKE, bitte.

Liebe Frau Lang, genau diese inhaltliche Diskussion können wir führen. Ich habe es der Statistik entnommen: 1 500 Euro netto. Sie können mir gern andere Zahlen vorlegen. Reden wir nicht um den heißen Brei herum: Das aktuelle Landeserziehungsgeld in Sachsen ist einfach nicht attraktiv für die arbeitende Familie, ob es 1 500, 1 000 oder 2 …

Bitte schön. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön, Frau Kollegin Lang.

Bei der Einbringung eines Gesetzes, Herr Präsident? Wenn es sein muss. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Wenn Sie es gestatten, ist es möglich.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir als AfD wollen mit unserem Gesetzentwurf zum Landeserziehungsgeld endlich Familien im Freistaat Sachsen fördern und Wahlfreiheit für die Eltern schaffen. Nehmen wir eine Beispielfamilie, eine junge Familie mit drei Kindern: Emma, 7 Jahre, und die Zwillinge Karl und …

Wenn wir die Zeit haben, möchte ich noch eine Frage stellen. Sie haben, glaube ich, am Anfang „schulgenaue Lösungen“ gesagt bzw., dass die Schulen Kompromisse finden müssen, wenn die Schüler dort integriert werden. Gibt es trotzdem Prioritätenlisten, Vorgaben oder Handreichungen vom Ministerium bzw. dem Landesamt für Schule und Bildung, …

Herr Staatsminister, ich möchte Folgendes ansprechen: Der Lehrerverband hat gewarnt, dass die Lehrer jetzt schon an der Grenze sind. Können Sie Zahlen nennen, wie sich die Überlastungsanzeigen im zweiten Schulhalbjahr entwickelt haben? Was erwarten Sie im kommenden Schuljahr? Mit welchen konkreten Maßnahmen könnten die Lehrer dann …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Staatsminister, ich möchte gleich daran anknüpfen, was Sie jetzt ausgeführt haben. In den Diskussionen, die wir bisher geführt hatten – beginnend im März im Ausschuss für Schule und Bildung –, hieß es am Anfang: Es gibt diese Onlineangebote für die Schüler, denn es gibt noch die Lehrer in der Ukraine – …

Ich habe Ihnen zugehört, dass Sie daran festhalten werden. Aber Sie lassen jetzt die Gemeinschaftsschulen zu, die entstehen gerade. Ich möchte das Bild noch einmal für Sie malen, damit Sie verstehen, was ich meine. Vielleicht rede ich für die CDU auch etwas langsamer. Schauen wir noch einmal nach NRW, was da passiert ist: Da sind die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Melcher, mehr Praxis in der Lehrerausbildung haben Sie gesagt. – Sehr gut, das haben wir als AfD gefordert. Wir werden uns auch wieder dafür starkmachen. Da haben wir wieder eine Schnittmenge miteinander. Sie haben gerade gesagt, Herr Gasse, wir würden keine …

Ich gebe Ihnen insoweit recht, dass es in der Verantwortung der Eltern liegt. Doch Sie haben es als CDU mitgetragen, dass diese Klientelpolitik losgetreten wird. Genau in Leipzig und Dresden entstehen diese Schulen. (Zuruf der Abg. Antje Feiks, DIE LINKE) – Ja, sehen Sie sich das an; dort ist dieser Wunsch groß, weil dort links-grün …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Friedel von der SPD-Fraktion, Sie haben richtig festgestellt: Vor zwei Jahren hat der Sächsische Landtag das beschlossen und es gab eine Fraktion, die sich gegen die Gemeinschaftsschulen gestellt hat – das war die AfD. Und das ganz klar, weil wir uns von …

Es ist Sommer, im Winter wird das ganz schnell anders sein!) Darum geht es gerade.