Dr. Rolf Weigand

Ja, die armen Kinder! Die werden es ausbaden!) Damit ist dem Antrag nicht zugestimmt worden. Der Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine Damen und Herren! Wir kommen zum Tagesordnungspunkt Erster Bericht des zum Vollzug des Sächsischen Drucksache 7/8400, Unterrichtung Drucksache 7/10221, Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gesundes und kostenloses Essen für unsere Kinder ist eine super Sache. Die Realität sieht leider anders aus: leere Brotdosen in Kindergärten, keine Vesper dabei, knurrende Mägen von Kindern in Förderschulen. Herr Unger, das alles würden Sie erfahren, wenn Sie draußen mal …

Jetzt wirklich?) Es gäbe auch keine Finanzierungslücke bei Krankenkassen in Höhe von 17 Milliarden Euro, die Unternehmer und Arbeitnehmer nun bald über dramatisch hohe Zusatzbeiträge schließen müssen; denn mit der AfD wären keine Milliarden Euro für – Zitat Kassenärztechef Gassen – „völlig sinnfreie“ Corona-Tests oder Maskendeals …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die letzten zwei Jahre waren für Studenten, Wissenschaftler, Professoren und Mitarbeiter anstrengend. Eigentlich war angekündigt, dass in dieser Legislaturperiode eine große Novelle des Hochschulfreiheitsgesetzes kommt. Jetzt ist erst einmal ein „Novellchen“ daraus …

Ihr hättet sie im letzten Jahr haben können. Da habt ihr abgelehnt, weil ihr Ochsen seid! – Proteste bei der CDU – Unruhe im Saal) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Damen und Herren! – Herr Dr. Weigand, für diese Bemerkung (Dr. Rolf Weigand, AfD: Ich möchte mich dafür entschuldigen. Das waren die Emotionen!) bekommen Sie einen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte für meine Fraktion das Abstimmungsverhalten erklären. Der Gesetzentwurf hat viel Positives. Wir hatten schon darüber debattiert. Er erleichtert Bauvorhaben für Selbstständige und Unternehmer. Das begrüßen wir als AfD-Fraktion. Jetzt kommt das große Aber: Beim Thema Windkraft ist das eine große …

Nein! Dann wäre es ja die CDU! – Weitere Zurufe) Meine Damen und Herren! Für die Schlussabstimmung ist durch die CDU-Fraktion eine namentliche Abstimmung beantragt worden. Ich bitte jetzt meine Schriftführer, Ihres Amtes zu walten.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer kennt das Problem dieses Landes mit drei Buchstaben? (Rico Gebhardt, DIE LINKE: AfD?) Genau, CDU. So auch beim Thema Windkraft. 2014 losgezogen und den Sachsen versprochen: Wir schaffen für euch die 10H-Regelung. Bayern hat es umgesetzt, Sachsen hat es mit der CDU – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Umsetzung der Länderöffnungsklausel zu Abständen von Windenergieanlagen in der Sächsischen Bauordnung wird von den LINKEN mit diesem Antrag abgelehnt. Sie wollen den ländlichen Raum für den Energiehunger der Städte opfern. (Zuruf von der AfD: Genau!) Ihr …

Nein, ich bin manchmal draußen bei den Menschen; da bekomme ich nicht alles mit, was hier drinnen los ist. – (Heiterkeit – Zurufe) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Fritzsche, ich kann Ihnen zustimmen: Sachsen ist seit jeher geprägt von Erfindern, Tüftlern und Visionären. Ich möchte an Ihre …

Ist vorbei. Wir wischen nicht mehr, Herr Gebhardt. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Was Sie alles so nicht mitbekommen…)

Wurde schon abgewischt? (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das ist vorbei!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Nein. Es wird nicht mehr abgewischt.

Kriegerdenkmale Mittelsachsen (Frage Nr. 3) Fragen an die Staatsregierung: 1. Welche Kriegerdenkmale, Gedenktafeln, Gedenksteine und Mahnstätten existieren im Landkreis Mittelsachsen? (Bitte je Kommune den Standort, gegebenenfalls den Namen und die Art des Denkmals aufschlüsseln.) 2. Wie ist der Zustand der unter Frage 1 genannten …

Ausbildungsabbruch aufgrund der einrichtungsbezogenen Impfpflicht (Frage Nr. 2) terium davon, dass es in Bezug auf die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht eine Sonderregelung für Auszubildende geben soll. In einer späteren Aussage des SMK verwies man auf die Regelungen des § 20 a IfSG, die ebenso für Auszubildende gelten. Dem …

Biologisch gerecht! Hat Frau von Storch genau herausgestellt!) So brutal und verletzend kann Sprache sein. Wenn Sie jetzt wieder sagen, das sei ja nur in Berlin passiert, dann möchte ich daran erinnern, dass letztes Jahr hier, von diesem Pult aus, Ihre Abgeordnete, die AfD-Abgeordnete Martina Jost, queere Menschen als krank bezeichnet …

Vielen Dank, Frau Leithoff. Sie sind immer noch die Antwort auf die Frage schuldig geblieben, wo eigentlich im Landkreis Meißen Landratswahlen stattfinden. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Sie haben doch welche, oder?) Vielleicht haben Sie einen falschen Kalender. Das hat schon einmal stattgefunden. Dazu ist Herr Kirste schon einmal …

Mit einer Kurzintervention, Frau Präsidentin. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte schön.

Das müssen Sie doch aber wissen! Das müssen Sie doch gemerkt haben!) Setzen Sie das Genderverbot endlich um! (Beifall bei der AfD) Alles andere ist doch Heuchelei von Ihnen! Verschonen Sie unsere Jugend vor solchem Blödsinn! (Zurufe) Zurück zu unserem Antrag. (Zuruf des Staatsministers Christian Piwarz) Immer wieder tauchen dann neue …

So sieht es aus!) Warum ist es nicht geregelt, wenn die Kontrollinstanz der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender versagt? Wie kann es sein, dass der ZDF-Fernsehrat von seinem Twitter-Account aus über anale Penetration fantasiert und es damit entschuldigt, dass alle gerade so breit gewesen seien und die Mitarbeiter in einer psychischen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Leithoff, es hat mich gefreut, dass Sie das noch einmal eingebracht haben und dass Sie im September 2021 nach meiner Kleinen Anfrage, Drucksache 7/7938, auch in Ihrem Wahlkreis aktiv geworden sind. (Susan Leithoff, CDU: Das war ich schon lange vorher!) Es freut …