Doreen Schwietzer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dem Staat kommt die Aufgabe zu, seine Bürger vor Gewalt zu schützen. Dies gilt nicht nur für die Gewalt im öffentlichen Raum. Gerade im häuslichen Umfeld muss es Schutz vor Gewalttaten geben. Daher ist ein starkes Hilfesystem von grundlegender Bedeutung, um den Betroffenen …

Werter Herr Staatsminister! Schwarze Pumpe ist eines der mondernsten Kraftwerke in der Lausitz. Hoyerswerda ist eine kleine Stadt, direkt am Industriepark Schwarze Pumpe, bzw. ist sie ja geschrumpft. Hier ein paar Zahlen: 1981 waren es 71 000 Einwohner, 2019 waren es 32 000 Einwohner. Die Entfernung mit der Bahn nach Dresden zum Beispiel …

Ein Kitaplatz kostet 1 000 Euro. Da kann man genügend Geld kompensieren. Außerdem haben wir 13 000 ausreisepflichtige Mitbürger. Sie wissen ganz genau, Gelder sind da. (Beifall bei der AfD – Albrecht Pallas, SPD: Bildungsfeindlich! Asozial! – Nico Brünler, DIE LINKE: Sie haben doch einen an der Hacke!) Dritte Vizepräsidentin Luise …

Nein. 2019 gab es nur 34 500 Geburten. Das waren 1 300 weniger als im Vorjahr. Das ist Ihre Schuld, liebe Regierung. (Dr. Stephan Meyer, CDU: Oh ja!) Sachsen schrumpft, schrumpft und wird auch weiter schrumpfen. Seit 1990 gingen uns 18 % der Bevölkerung verloren. In manchen Regionen wie Görlitz sind es sogar 32 %. Gut ausgebildete Frauen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es wurde schon einiges zum jetzigen Stand des sozialen Sachsens berichtet. Auch zu den politischen Zielen wurde ein Konsens gegeben. Hierzu gehört auch die Familienpolitik. Die Familienpolitik ist der Grundstein für ein soziales Sachsen. Die aktuelle Familienpolitik unseres …

Frau Ministerin, Sie haben im Unterschied zu uns behauptet, dass wir uns nicht mit den Themen auskennen bzw. nicht zu den Einrichtungen gehen würden. Ich bin selbst als ehrenamtliche Betreuerin bei zwei verschiedenen Amtsgerichten tätig. Ich kenne mich in der Behindertenwerkstatt aus. Ich kenne mich in Einrichtungen aus, in denen die …

Soforthilfezuschüsse sind wichtig, das haben wir gesagt. Aber wie und wie hoch, darüber sollte man sich Gedanken machen. Wir gehen davon aus und wissen, wo teilweise das Geld verbleibt oder hingeht. Schauen Sie einfach im Internet bei Demokratie-Projekten nach. Es geht nicht darum, gestärkt aus der Krise zu gehen, sondern diese Krise zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Uns allen ist bewusst: Nicht jedes Mitglied unserer Gesellschaft kann ohne Hilfe von Dritten auskommen. Soziale Einrichtungen haben es sich zur Aufgabe gemacht, die Schwachen in unserer Gesellschaft zu unterstützen. Es geht hierbei um Hilfe in Notsituationen für diejenigen, die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die aktuelle Corona-Pandemie stellt fast alle Lebensbereiche auf den Kopf. Die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin brachte es in der letzten Woche auf den Punkt, indem sie sagte – ich zitiere sinngemäß –: Kinder wurden in ihren Lebenswelten massiv …