Valentin Lippmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD möchte im Sächsischen Landtag die Cancel Culture canceln. Das muss man sich erst einmal vergegenwärtigen. Die AfD wirbt also für eine Cancel Culture von Cancel Culture, was dann wohl ein unauflösbarer Widerspruch in sich ist. Schon allein diese Feststellung sagt viel …

Vielen Dank. Bevor die Märchenstunde hier über EU-Gurkenkrümmungsnormen weitergeht, Herr Prantl, eine Frage von meiner Seite: Ist Ihnen bewusst, dass ein Großteil dieser Normen auf ausdrücklichen Wunsch des Handels zustande gekommen ist, um eine europaweite Normierung zu erreichen, damit beispielsweise Gurken in einheitliche Kisten …

Nichts ist! Nein!) – Herr Dr. Keiler, Sie haben von mir jetzt nicht das Wort. Sie haben eine Frage an Frau Hammecke gestellt, die so eigentlich nicht korrekt ist; es muss eine Kurzintervention sein. Wollen Sie diese Kurzintervention jetzt noch halten oder nicht? (Dr. Joachim Keiler, AfD: Ja, das würde ich!) Gut. Aber keine Fragen.

Was soll denn das jetzt hier? – Lebhafte Unruhe) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Frau Hammecke, ich vermute, dass Sie nicht darauf antworten möchten. Damit ist das jetzt erledigt. Herr Dr. Keiler, ich bitte Sie. Es gibt jetzt keinen Grund mehr, noch eine Rede zu halten. Bitte. (Dr. Joachim Keiler, AfD: Ich habe ja ausgeführt …! –

Der Mann ist gut vorbereitet! – Zuruf: Das kann man auch schriftlich machen!) – Der Mann ist gut vorbereitet, ja! (Zuruf von den LINKEN: Darauf erwarten Sie keine Antwort, oder?) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Bitte keine Zwiegespräche. Möchten Sie darauf antworten? (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das ist hier keine Fragestunde, …

Herr Barth, das nennt man Schaufensterrede! –

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht zu Beginn: Frau Kollegin Köditz, wir brauchen uns jetzt nichts vorzumachen. Dann oute ich mich jetzt einmal als – wie haben Sie es so schön formuliert? – anhörungsbeantragender Abgeordneter der Koalition. (Zuruf der Abg. Kerstin Köditz, DIE LINKE) Ich erwähne nur …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, zur Bedeutung des Ehrenamts haben sowohl die geschätzte Kollegin Nicolaus als auch der geschätzte Kollege Schultze bereits sehr viel gesagt. Ich kann mich dem nahezu vollumfänglich anschließen – auch hinsichtlich der Frage, was man tatsächlich tun müsste, um das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vor knapp zwei Jahren hat die damalige Koalition vereinbart, eine Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs einzurichten, die dem Landtag bis 2019 ihre Ergebnisse vorlegen sollte. Ziel war es, in Zusammenarbeit mit den Ressorts den künftigen aufgabenorientierten …

Ich habe Angst, Herr Barth!) Seien Sie versichert, wir geben Ihnen eine letzte Chance zum Handeln –

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich mich mit diesem hanebüchenen Antrag aus dem blaubraunen Phantasialand näher auseinandersetze, möchte ich mal kurz einen Rückblick wagen – nein, nicht in die Siebziger, sondern in die jüngere Vergangenheit; denn anders als von der AfD behauptet, ist die jüngere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! In der gebotenen Kürze: Die Corona-Pandemie stellt uns in allen Lebenslagen vor erhebliche Herausforderungen, oft noch mehr als unser Privatleben ist unser Berufsleben von festen Abläufen und erforderlichen Absprachen geprägt, das sollte normalerweise keine Probleme …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Hinter dem sperrigen Titel des Gesetzes zur Änderung von Vorschriften mit Bezug zur Justiz verdichtet sich in Normen gefasst eine doppelte Herausforderung für staatliche Institutionen. Die eine Herausforderung besteht darin, wie die Justiz damit umgehen soll, wenn Personen …

Dann rechnen Sie mal weiter – ich mache weiter. Vielen Dank, Frau Präsidentin, für die Klärung. Also kurzum, Ihr Vergleich zeigt, wo Sie sich gerade selbst einordnen, nämlich bei den Republikanern oder der Jungen Freiheit – erwiesenermaßen rechts außen bis rechtsextrem, das zeigt alles. Und zweitens, Ihre Beispiele sind bemüht, weil sie …

Ja, ja. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Zur kurzen Aufklärung: Uns ist hier vorn ein Lapsus passiert – es ist also zwischendurch mal angedrückt worden und mal wieder ausgedrückt worden usw. Das heißt also, die Redezeit, die jetzt hier gerade läuft, ist nicht mehr Ihre eigentliche Redezeit und wir müssen jetzt hier hinten …

Die Redezeit läuft aber weiter. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ja. (Allgemeine Heiterkeit)

Herr Wippel hört mir nicht mal zu, wenn ich seine Zwischenfrage zu beantworten versuche. – Ich beantworte übrigens immer noch die Zwischenfrage, Frau Präsidentin. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ja.

Sehr geehrter Herr Wippel, wenn man alles in einen Topf wirft und so tut, als hätte alles miteinander zu tun, dann kommt eben nichts dabei heraus. (Zuruf von der AfD) Ja, es gab in der Vergangenheit immer wieder Fälle rechtswidriger – wie Sie es sagen – Bespitzelung, rechtswidriger Beobachtung von Abgeordneten. Übrigens stammt die …

Gern doch. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Am Mikrofon 7, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Speicherung von Daten über Abgeordnete ist ein ernstes und brisantes Thema und eignet sich nicht für ein Schmierentheater, wie Sie es hier gerade aufgeführt haben. Herr Ulbrich, wenn man versucht, schwerwiegende und komplexe Verfassungsfragen derart zu persiflieren, …