Valentin Lippmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht zu Beginn: Frau Kollegin Köditz, wir brauchen uns jetzt nichts vorzumachen. Dann oute ich mich jetzt einmal als – wie haben Sie es so schön formuliert? – anhörungsbeantragender Abgeordneter der Koalition. (Zuruf der Abg. Kerstin Köditz, DIE LINKE) Ich erwähne nur kurz, dass die Hälfte von dem, was Sie zitiert haben, in der Obleuterunde diskutiert wurde und es eine Frage des Stils ist, wie wir zukünftig im Innenausschuss miteinander umgehen. Aber eines finde ich ein bisschen putzig: Auch Ihnen ist es nicht aufgefallen – ich gebe offen zu, dass wir das übersehen haben –, als wir die Anhörung beantragt haben, dass wir im April keine Sitzung des Landtags haben. Ja, das war ein Fehler. Ja, das ist keinem in diesem Innenausschuss aufgefallen. Ich als Parlamentarischer Geschäftsführer meiner Fraktion sage: Ich hätte mir am liebsten selbst auf den Kopf gehauen, weil das nicht passieren darf. Aber es ist niemandem aufgefallen. Sich jetzt hier hinzustellen, auf die Koalition zu zeigen und zu sagen, dass es nur der Koalition nicht aufgefallen sei, ist unredlich. Das können Sie als Opposition gern machen, aber Sie dürfen auch mitdenken und Schaden von diesem Land abwenden. Ich glaube, das ist der Grundsatz, dem Sie als Abgeordnete auch folgen sollten. (Beifall der Abg. Sabine Friedel, SPD –