Sören Voigt

Geben Sie die Rede doch wenigstens zu Protokoll! –

Nein, nein, nein!) Ich habe damit überhaupt kein Problem, weil wir als AfD eine relativ klare und übersichtliche Meinung haben. Selbstverständlich sind die jetzigen Kraftwerksstandorte für die Braunkohle perspektivisch geeignet, um dort in Deutschland neue Atomkraftwerke zu bauen, so wie das unsere Nachbarländer machen. Die Niederländer …

Bitte angekommen, Herr Barth! Bitte angekommen!) Recht herzlichen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die AfD-Fraktion sprach Kollege Barth. Nun gibt es Aussprachebedarf zur Drucksache 7/11292. Ich übergebe an Herrn Kollegen Wähner von der CDU-Fraktion; bitte schön.

Vielleicht braucht DIE LINKE eine Auszeit! – Die Präsidentin berät sich mit dem Sitzungsvorstand.) Dann lasse ich jetzt über Nr. 3 abstimmen. Wer gibt die Zustimmung? – Die Gegenstimmen, bitte? – Stimmenthaltungen? – Auch hier wieder das gleiche Abstimmungsverhalten: Bei Stimmen dafür und keinen Stimmenthaltungen ist der Antrag mit …

Herr Präsident!) Hören Sie endlich auf damit, das Geld ungeprüft in aller Welt zu verschleudern! (Antonia Mertsching, DIE LINKE: Atmen, atmen!) Doch wie funktioniert die faire Bewilligung von Sozialleistungen vielleicht besser? Oder: Wie erhält Herr Clemen den sozialen Frieden in der Gesellschaft? Schauen wir mal in die Schweiz. Im …

Da müssen Sie selber lachen! – Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) – Sie lachen hier die ganze Zeit. (Marco Böhme, DIE LINKE: Sie wollen die Reichen entlasten – das ist das, was Sie fordern!) – Wir wollen den steuerlichen Ersterwerb zu Wohnzwecken fördern. Bei Ihnen sind aber sofort alle, die ein Haus bauen wollen, reich. (Sören …

Keine Deals mit der AfD!) Stimmen Sie unserem Antrag zu, –

Danke, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Barth, Sie haben gerade auf den möglichen Änderungsantrag der LINKEN zum Haushalt reflektiert, in dem es um die kostenlose Essensversorgung ging. Meine Frage: War es nicht die AfD-Fraktion, die vor wenigen Sitzungen noch gemeinsam mit den LINKEN zum kostenlosen Mittagessen mitgestimmt hatte? (Rico …

Och! – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Erschwerend kommt hinzu, dass die Regionalentwicklungspolitik der Regierung nicht das Übel bei der Wurzel packt. Wenn wir uns die nackten Zahlen ansehen, merken wir schnell, dass es nach 32 Jahren CDU um die lebendigen Regionen im Freistaat nicht so gut bestellt ist, wie es uns die …

Herr Präsident! Herr Prantl, ich habe eine Frage. Ich habe mir den Antrag, über den wir sprechen, jetzt noch einmal angeschaut – Drucksache 7/10404. Könnten Sie mir bitte sagen, wo dort von Kakao gesprochen wird? Ich habe das nicht gefunden. Ich weiß nicht, worüber wir heute reden. Vielleicht können Sie das kurz beantworten.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das, was Herr Ulbrich von der AfD gesagt hat, kann man nicht so stehen lassen. Ich hatte mich schon gewundert, warum die vogtländischen Abgeordneten oder gebürtige Leipziger Abgeordnete hier nicht zu Wort kommen dürfen. Es war klar: Ihnen geht es überhaupt nicht um die Erinnerung an die deutsche …

Herr Kollege Richter, vielen Dank für Ihre Unterstützung dieses Bewerbungsprozesses für Plauen und Leipzig. Ich habe in der Rede – wenn Sie mir genau zugehört haben – sehr deutlich gesagt, dass es die Menschen in Plauen und Leipzig waren, die damit begonnen haben. Sie haben einen Funken geschlagen, der ein Lauffeuer im ganzen Land …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn der Bund nach einem optimalen Standort für die Errichtung eines Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation sucht, dann kommt er unter objektiven Gesichtspunkten nicht an Sachsen vorbei. Mit dem Zukunftszentrum soll ein Ort entstehen, an dem die …

Jawohl, vielen Dank. Wir kommen jetzt zum nächsten Wahlvorschlag. Wer dem Vorschlag, Frau Kollegin Sandra Gockel als Schriftführerin zu wählen, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Damit ist Frau Gockel einstimmig gewählt. Ich frage Sie, Frau Kollegin Gockel: Nehmen Sie die …

Ich nehme die Wahl an. Vielen Dank, Herr Präsident.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach § 79 Abs. 3 unserer Geschäftsordnung beantragen wir die Erweiterung der Tagesordnung und bitten um Aufnahme des Punktes „Wahl von Mitgliedern für die Parlamentarische Kontrollkommission des Sächsischen Landtags“. Zur Begründung: § 16 Abs. 4 des Sächsischen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin Meine Damen und Herren! Die CDU-Fraktion ist auf dem Pfad der Vernunft und auf dem Pfad der Tugend. Es ist klar, dass wir gegen die Legalisierung von Cannabis sind. (Beifall bei der CDU und vereinzelt bei der AfD) Wir werden uns auch weiterhin gegen die Legalisierung von Cannabis aussprechen. Die zitierten …

Herr Kollege Weigand, vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Geben Sie mir recht, dass es letztendlich trotzdem die Entscheidung der Eltern ist, (Zuruf des Abg. Sebastian Wippel, AfD) an welcher Schule sie ihre Kinder anmelden, und dass sie damit auch eine Verantwortung haben?

Es trifft immer den Richtigen!) – Ach, auch noch. Okay, Entschuldigung. Herr Barth, nur weil Sie nicht verstehen, was unsere Vorschläge letztendlich für die Verbraucherinnen und Verbraucher bewirken, heißt das nicht, dass wir keine Vorschläge haben. Nebenbei bemerkt: Regenerative Energien wären jetzt auch eine Lösung, aber Sie wollen das …

Es kamen sieben Mann rein, als noch nicht abgestimmt war! – Weitere Zurufe – Der Präsident stimmt sich mit dem Sitzungsvorstand ab. –