Sören Voigt

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn der Bund nach einem optimalen Standort für die Errichtung eines Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation sucht, dann kommt er unter objektiven Gesichtspunkten nicht an Sachsen vorbei. Mit dem Zukunftszentrum soll ein Ort entstehen, an dem die Erfahrungen der Ostdeutschen und die Leistungen der Menschen aus und in Ostdeutschland in den letzten 30 Jahren sichtbar gemacht werden. Es wird ein Ort gesucht für eine Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft; das soll erforscht werden. Lebensleistungen sollen gewürdigt werden. Plauen und Leipzig bewerben sich gemeinsam – zwei Städte, in denen die friedliche Revolution 1989 ihren Ausgang nahm. Eingebettet in die unmittelbare Nachbarschaft zu Polen und der Tschechischen Republik steht somit nicht nur ein einzelner Standort, sondern eine ganze Region für gelebte Transformation mitten in Europa. Ich bin unserem Ministerpräsidenten Michael Kretschmer sehr dankbar, dass er schon vor zwei Wochen beiden Städten die volle Unterstützung der Staatsregierung zugesagt hat. Wir als CDU-Fraktion wollen uns dazu ebenfalls deutlich bekennen; das haben wir mit dieser Debatte im Sinn. Wir sollten dazu heute gemeinsam ein Zeichen der Geschlossenheit setzen. Meine Damen und Herren, für uns als Auch hier bleibt das Kultusministerium seinem Kurs treu. Wir beziehen die Adressaten und Beteiligten in die Strategieprozesse ein. Die Evaluierung und Aktualisierung wird von einem partizipativen Prozess begleitet. Ohne Zweifel ist es so: Wir werden nicht gleich alle Herausforderungen auflösen; das muss man ganz ehrlich hinzufügen. Aber alle an Bildung Beteiligten können sich darauf verlassen, dass wir konsequent Kurs halten: für starke Kitas und für gute Schule. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU sowie vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Beifall bei der Staatsregierung)