Sören Voigt

Enthaltung wäre nicht schlecht!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Frau Abg. Pfeil bitte noch.

Ihr hättet die 1 000 Meter haben können, ihr wolltet die 1 000 Meter nicht haben! –

Frau Präsidentin! Wir möchten für die Schlussabstimmung zur Novelle der Sächsischen Bauordnung namentliche Abstimmung beantragen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: In Ordnung, vielen Dank. Namentliche Abstimmung zur Schlussabstimmung der Bauordnung. (Die Präsidentin stimmt sich mit dem Sitzungsvorstand ab. – Unruhe im Saal …

Lug und Trug!) Wir bitten um namentliche Abstimmung. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Ronny Wähner, CDU, steht am Mikrofon.) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Dr. Weigand mit der Einbringung des Änderungsantrages. – Am Mikrofon 5 steht Herr Kollege Wähner mit einer Reaktion auf den Änderungsantrag. Bitte …

Das dürfen Sie doch gar nicht anschauen, Herr Prantl! – Weitere Zurufe) Der Leiter der ImpfSurv-Studie zu Impfnebenwirkungen an der Charité Berlin sagte ebenfalls, dass wir beim PaulEhrlich-Institut eine erhebliche Untererfassung haben. Das Gleiche sagen wir auch; und das sagten auch unsere Sachverständigen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: …

Gott schütze Mittelsachsen! – Interne Wortwechsel zwischen Abgeordneten der CDU und der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Dr. Weigand für die AfD-Fraktion. Für die CDU-Fraktion bitte Frau Leithoff.

Ich verstehe nicht, warum Sie dann wegwollen!) Herr Kollege Schultze von den LINKEN, ganz ehrlich: Wir haben im letzten Doppelhaushalt 50 Millionen Euro mehr für den Kita-Bau in Sachsen gefordert. Dazu haben wir einen ordentlichen Antrag eingebracht. Das hat Ihre Fraktion abgelehnt. So viel zum Thema, wir würden nichts für Kitas tun. Zum …

Sie wussten nicht, woher sie das Geld nehmen sollten!) – Herr Voigt, streichen Sie doch einfach einmal Ihre ideologischen Projekte zusammen. – Daher wird es Zeit, endlich anzupacken, damit die kleine Pauline heute in eine sanierte Kita gehen kann und morgen bzw. in der Zukunft in eine Oberschule mit einer ordentlichen Sportanlage. …

Herr Hütter, Sie wurden angesprochen!) Jetzt übergebe ich das Wort an die AfD–Fraktion, an Herrn Kollegen Urban. Bitte schön.

Dann war sie wohl nicht deutlich genug formuliert! – Gegenruf des Abg. Sebastian Wippel, AfD) Insofern – ich fahre nun mit meiner Rede fort – ist es auch völlig folgerichtig, dass die AfD im Bundestag, deren Antrag vorhin bereits kurz angesprochen wurde, die Sache ganz anders sieht. Wenn Sie in deren Antrag schauen, klingt es zwar …

Reden Sie doch einmal über Mittelsachsen!)

Geschenke verteilen, Herr Weigand!) Das bedeutet 1,6 Millionen Euro: 1,6 Millionen Euro, die wir nicht in den Sport, 1,6 Millionen Euro, die wir nicht in die Feuerwehren, 1,6 Millionen Euro, die wir nicht in die Heimatvereine und das Ehrenamt investieren können. (Andreas Nowak, CDU: Kreisangelegenheiten!) Meine Damen und Herren, deshalb …

Ich nehme die Wahl an. Vielen Dank! (Beifall bei der CDU) Ich gratuliere zur Wahl. Meine Damen und Herren! Dieser Tagesordnungspunkt ist erledigt. Ich rufe auf Tagesordnungspunkt Aktuelle Erste Aktuelle Debatte: bessere Arbeitsbedingungen für die Sachsen Antrag der Fraktion Zweite Aktuelle Debatte: Strategische sicherstellen – Energie, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor fast einem Monat begann der Militärangriff Russlands auf die Ukraine. Und mit diesem Entschließungsantrag der Koalition verurteilen wir diesen Angriff aufs Schärfste. Er markiert einen Bruch mit den Regeln der internationalen Völkergemeinschaft. Die Opfer dieses Krieges sind die Menschen in …

Herr Präsident, ich möchte auf den Redebeitrag von Herrn Böhme kurz reagieren und auf Ziffer II.5 im Antrag verweisen. Danach soll die Staatsregierung ersucht werden, bei den Kommunen und privaten Unternehmen mit Nachdruck dafür zu werben, dass auch deren Lkw schnellstmöglich mit Abbiegeassistenten ausgerüstet werden, um eine …

Ist doch nicht so schlimm, Herr Gahler! –

Ist doch nicht so schlimm! – Staatsminister Christian Piwarz: Haben Sie wenigstens ein bisschen Anstand, Herr Gahler! –

Ich habe ebenfalls eine Erklärung zum Abstimmungsverhalten. Ich möchte erklären, dass wir ein sehr demokratisches Verfahren bei dieser gesamten Wahl und bei diesem Abstimmungsverhalten – – (Dr. Rolf Weigand, AfD: Das glauben Sie doch selbst nicht! – Weitere Zurufe von der AfD) Fortsetzung Wir treten wieder ein in den Tagesordnungspunkt …

Tarä! Tarä!) Daher, meine Damen und Herren, stellen Sie sich als CDU diesem Genderirrsinn endlich konsequent – – Herr Voigt, machen Sie es, stellen Sie sich konsequent dagegen. Nicht immer nur laut sagen, sondern auch einmal machen, wenn es darauf ankommt. Effektiv muss Gendern an Sachsens Schulen unterbunden werden. (Zuruf des …

Versuchen Sie sich doch einmal zu konzentrieren, Herr Prantl!) Ist Ihnen denn Ihr Versprechen, werte Regierungspartei CDU, „keine Windräder im Wald“ nichts wert, sodass Sie es nicht einmal für nötig halten, sich im Fachausschuss zu äußern? (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) – Sie waren doch nicht dabei, Herr Lippmann. Sie …