Frank Richter

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war schon ganz gespannt auf die Einbringung des Änderungsantrages und die Erläuterung durch Herrn Kirste. Das haben wir nun leider nicht bekommen. Deshalb begründe ich nun von der Papierform her die Ablehnung. Ich könnte es auch ganz einfach machen, Herr Kirste: Was haben Sie gegen „Hafenstraße“ e. V. in Meißen? Das ist ein soziokultureller Verein, geleitet von Ralf Urban, der Mitglied im Landesverband Soziokultur ist. (Zuruf des Abg. Thomas Kirste, AfD) – Das wäre mir neu. Ich müsste daraus ableiten, dass Sie auch „Hafenstraße“ e. V. von der Kooperation mit den Jugendkunstschulen ausschließen. Das wäre wirklich sehr bedauerlich. Schon aus diesem Grund müsste man Ihren Antrag ablehnen. (Beifall bei der SPD) Er zeigt übrigens auch, dass er von Misstrauen getragen ist, (Thomas Kirste, AfD, steht am Mikrofon) von einem tiefen Misstrauen in soziokulturelle Einrichtungen, die, wenn man in die Satzungen schaut, beispielsweise in die Satzung von „Hafenstraße“ e. V. oder – Herr Schaufel wird sich freuen – in die Satzung von Malzhaus e. V. – – Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gestatten Sie eine Zwischenfrage?