Frank Richter

Ich habe mir dank meiner Mitarbeiter, Herr Kirste, die Mühe gemacht, noch einmal die Unterlagen anzuschauen. Glauben Sie mir: Ich wohne in Meißen, ich kenne die „Hafenstraße“, ich habe dieses Soziokulturelle Zentrum schon oft besucht. Es ist mir nicht ganz leichtgefallen. Ich wäre auch nie auf den Gedanken gekommen, einmal das von Herrn Urban geleitete Soziokulturelle Zentrum „Hafenstraße“ verteidigen zu müssen, aber ich muss es hier aus demokratischen und freiheitlichen Gründen tun. „Hafenstraße e.V.“ ist ein Mitglied im Landesverband Soziokultur. Und dieses Mitglied wollen Sie jetzt ausschließen? – Ablehnung, Herr Kirste. Das Zweite hätte ich mir auch lange nicht denken können, dass man mir vor dem Hintergrund meiner Vita – wenn ich einmal darauf aufmerksam machen kann – mangelndes demokratisches Verständnis unterstellt. (Zuruf des Staatsministers Martin Dulig) Ich glaube, diesbezüglich habe ich einiges beizubringen. Ich will das jetzt nicht hervorkehren. Wir beide waren gemeinsam in demokratischen Wahlkämpfen, wir haben uns wechselseitig respektiert. Das fand ich damals nicht schlecht. Dafür bekommen Sie von mir auch im Nachgang ein bestimmtes Maß der Anerkennung. Aber dieser Vorwurf prallt einfach an mir ab. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD) Noch etwas zu Ihrem Antrag – ich habe noch wenige Sekunden –: Es ist eine Zumutung, diese zusammengegoogelten Begründungen. Ich habe bei der Quelle educalingo.com, die Sie zitieren, heute Nachmittag noch einmal nachgeschaut. Am Ende landet man dann doch wieder bei Wikipedia, aber natürlich nur zur Hälfte ab dem Moment, wo Wikipedia dann interessant wird: „Soziokultur als Fachbegriff der Kulturpolitik bezeichnet eine direkte Hinwendung von Akteuren und Kultureinrichtungen zur gesellschaftlichen Wirklichkeit und zum Alltag.“ Dieses Zitat bzw. dessen Fortsetzung hätten Sie bringen können, aber das passte Ihnen nicht mehr ins Konzept. Sie betreiben Bruchstück-Exegese; so hätten wir das in der Theologie genannt. Das, was Ihnen gerade passt, wird herangezogen und ist als Begründung einfach schon ausreichend, meine Damen und Herren. Tagesordnungspunkt Finanziell schwache Härtefallregelung für die der Infrastruktur im Bereich Drucksache 7/9483, Antrag der Fraktion Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde lautet: AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD, fraktionslose MdL und Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich erteile zuerst der AfD-Fraktion das Wort. Herr Kollege Dr. Weigand, bitte schön.