Frank Richter

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete des Sächsischen Landtags! Ich glaube, es wäre zuerst – abweichend von meinem Manuskript – eine Pflicht, Sie, Frau Staatsministerin, zu verteidigen gegenüber dem, was Herr Kirste hier vorgetragen hat. Ich glaube aber, das haben Sie nicht nötig. Andere Dinge sind in der Tat wichtiger. Ich habe durchaus einige kritische Bemerkungen zu machen, freilich aus einer ganz anderen Richtung. Meine Damen und Herren! Wenn wir, was wir uns ein bisschen angewöhnt haben, Kultur und Tourismus andauernd in einem Atemzug nennen – so, als wären das siamesische Zwillinge –, dann begeben wir uns auf verfassungsrechtlich dünnes Eis. Kultur hat einen Eigenwert; das steht in der Koalitionsvereinbarung. Kultur hat Verfassungsrang. Kultur würde es selbst dann geben, wenn es keinen Tourismus gäbe, was natürlich eine theoretische Überlegung ist, aber gleichwohl eine wichtige. Wir brauchen eine präzise Verhältnisbestimmung dieser beiden Kategorien in unserer Politik. Nun, damit wir hier im Parlament weder unangemessen hohe noch fatal niedrige Ansprüche an die Kultur unseres Gemeinwesens stellen, beziehe ich mich einmal auf unsere Verfassung. Damit bin ich auf sicherem Gebiet. Dort ist in der Präambel die Rede von der Geschichte der Mark Meißen, von der Geschichte des sächsischen Staates und des niederschlesischen Gebietes sowie von den leidvollen Erfahrungen nationalsozialistischer und kommunistischer Gewaltherrschaft. Dort steht etwas vom Gedenken an die eigene Schuld, von der Gerechtigkeit, vom Frieden, von der Bewahrung der Schöpfung, von der Erinnerung an die friedliche Revolution in der DDR und davon, dass der Freistaat ein sozialer Staat, ein Rechtsstaat und ein der Kultur verpflichteter Staat ist. Ergo, das demokratische Sachsen beruht bei aller Liberalität und bei allem Wertepluralismus durchaus auf bestimmten geistigen und kulturellen Prinzipien. Es muss also nicht nur nicht sein, es soll nicht sein, dass Sachsen orientierungslos und manchmal, so scheint es mir, auf der ständigen Suche nach wirtschafts- und machtpolitischer Tagesopportunität durch die deutsche und europäische Geschichte irrlichtert. Meine Damen und Herren! Festzuhalten ist: Kultur beruht auf Werten, Kultur ist menschengemacht, Kultur verändert sich – ob zum Guten oder zum Schlechten, das unterliegt unserer Bewertung. Es mag sein, dass es an meinem Alter liegt – „ü 60“ –, oder auch an meiner humanistischen Bildung – die ich sehr oft trotz, manchmal ohne und sehr oft auch wegen des DDRSchulsystems erfahren habe –, dass ich Verfallserscheinungen sehe. Ich möchte Ihnen einige Beispiele nennen. Ein erstes Beispiel: Kurz vor Weihnachten begrüßte der Vertreter des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin Herrn Uwe Tellkamp als – ich zitiere – den bekanntesten und berühmtesten lebenden sächsischen Autor. (Lachen der Abg. Hanka Kliese, SPD) Abgesehen davon, dass ich in diesem Moment zuerst an Ingo Schulze gedacht habe, dann an Franziska Gerstenberg, dann an Volker Braun, dann an Lukas Rietzschel und auch an Andreas Reimann, der neulich den Lessing-Preis des Freistaates erhielt, fragte ich mich: Was meint wohl Conrad Clemens, wenn er Uwe Tellkamp „berühmt“ nennt? Über literarische Qualität lässt sich bekanntlich streiten. Über die politischen Positionen von Herrn Tellkamp muss man sich nicht streiten. Er lieferte sie an jenem Abend frei Haus. Er verkündete von der Bühne der Vertretung Sachsens aus das End- bzw. Spätstadium dieser Demokratie. Er bescheinigte uns als Politikern totalitäre Phänomene. Er begeisterte seine zahlreich im Raum versammelten Fans mit den Thesen, die auch am staatspolitischen Institut in Schnellroda auf langanhaltenden Beifall gestoßen wären. Meine Damen und Herren! An diesem Abend, immerhin in der Vertretung des Freistaates Sachsen in Berlin, stimmte nur eines: die Quote – die Quote als künstlerisches und kulturelles Qualitätsmerkmal. Das war es möglicherweise, was dazu verführt hat, Uwe Tellkamp „berühmt“ zu nennen. Ein zweites Beispiel: Die Landeshauptstadt eröffnet ihren Striezelmarkt seit Jahren konsequent nach Totensonntag und schließt ihn konsequent vor dem 24. Dezember. Dresden respektiert den Sinn und die kulturelle Tradition des Weihnachtsfestes. Nicht so der Freistaat Sachsen: Der sogenannte Christmas Garden, eröffnet im Schlosspark Pillnitz, also ebenfalls auf dem Stadtgebiet der Landeshauptstadt, begann im vergangenen Jahr bereits am 17. November und schloss in diesem Jahr am 15. Januar – zwei Monate lang Weihnachten, welch ein Fest. In einer hier eingegangenen Petition ist die Rede von wochenlanger Luftverschmutzung, von Anwohnerbelastung durch Lärm, Abgasen und stundenlang parkplatzsuchendem Bus- und Pkw-Verkehr, von Umweltverschmutzung, von immensem Stromverbrauch in einer Zeit, in der viele gezwungen sind und aufgefordert werden, Energie zu sparen. Wörtlich heißt es: „Im Sommer darf im Schlosspark Pillnitz niemand über den Rasen laufen, auch kein Anwohner, auch kein spielendes Kind. Im Winter jedoch, im sogenannten Christmas Garden, ist für Geld natürlich alles möglich.“ Leider sehe ich Herrn Schuster nicht im Raum. Ich habe ein Zitat von ihm herausgesucht, das er auf einen Antrag der LINKEN brachte, die als Ersatz für einen Feiertag, der auf einen Sonntag fällt, einen freien Tag haben wollten: Als Christdemokrat jedoch meine ich, „Feiertage sind keine freien Tage. Es sind eigentlich feierliche Tage. Diesen Geist werden wir nicht anfassen ... Wenn jemand, der einen ersten Weihnachtsfeiertag an einem Sonntag begeht, das derartig ausschweifend tut, dass er danach noch einen Tag braucht, dann stimmt irgendetwas mit der Dramaturgie bei demjenigen nicht. Ich habe den argen Verdacht, dass das schon an den Kern des christlichen Glaubens geht, wie Sie mit solchen Feiertagen umgehen.“ Sehr geehrter Herr Schuster, vielleicht sprechen Sie mal mit Ihrem christdemokratischen Kabinettskollegen wie er das mit dem Christmas Garden hält, denn Schlösser, Burgen und Gärten stehen ja unter der Aufsicht des Finanzministeriums. Da wird einen Monat vor Weihnachten Weihnachten gefeiert und einen Monat nach Weihnachten Weihnachten gefeiert. Vielleicht stimmt dort mit der Dramaturgie etwas nicht. (Beifall bei den LINKEN und des Abg. Volkmar Winkler, SPD) Drittes Beispiel, meine Damen und Herren: Kultur und Kunst sind Ausdruck von Resonanz und sie brauchen Resonanz. Der Maler, der Musiker, die Tänzerin, die Schauspielerin nehmen die Wirklichkeit wahr. Sie verarbeiten ihre persönlichen Erfahrungen und Bewertungen und sind darauf angewiesen, dass das, was sie öffentlich präsentieren, auch ankommt, dass es Menschen gibt, die hören, verstehen und sich vielleicht auch emotional berühren lassen wollen. Künstler, die sich darauf nicht mehr verlassen können, verfallen der Quotenobsession. Dasselbe trifft – und ich meine, wir sollten in diesem Haus auch selbstkritisch sein – auf uns zu. Meine Damen und Herren! Ist unser Parlament ein Resonanzraum – wenn ja, wie oft? –, in dem politische Wirklichkeit wiedergegeben, gehört, verstanden und verarbeitet wird, oder ist unser Parlament sehr oft eine strategisch und rhetorisch hoch aufgerüstete Dissonanz-Organisation, bei der es darauf ankommt, den anderen möglichst vorzuführen, lächerlich zu machen und – mit Blick auf eine vermeintliche politische Quote – einen Fehler, den er gemacht hat, auszuschlachten? An dieser Stelle wäre vieles hinzuzufügen. Aber ich habe nur 12 Minuten Redezeit und deshalb überspringe ich das jetzt. Ein viertes Beispiel ist mir wichtig: die Kultur der Bildung. Ich möchte mit einem Zitat beginnen, das den ein wenig monarchistisch Geprägten hier im Raum vielleicht gefallen mag: „Können meine Untertanen auch nicht durch Handel und Fabriken reich werden, so will ich sie doch wenigstens durch Kultur und Bildung gut und glücklich machen.“ Das sprach Fürst Franz Herzog von Dessau; er lebte von 1740 bis 1817. Was er meinte, ist festzuhalten. In der Bildung der nachwachsenden Generation geht es aus alter Tradition – ich denke an Sokrates, Platon, Aristoteles – um nichts weniger als darum, diese zum Glücklichsein zu erziehen. Wer ihnen das vorenthält, betrügt sie. Die Kultur der Bildung ist keinesfalls eine Kultur des Trimmens auf Leistung, Vergleich und Konkurrenz. Das permanente Vergleichen führt bekanntlich dazu, dass alle immer irgendwie unglücklich sind, weil es immer jemanden gibt, der in irgendeiner Hinsicht schlechter ist als ich, und weil es immer jemanden gibt, der in irgendeiner Hinsicht besser ist als ich. Vergleichen macht unglücklich. Lassen wir das! Ermutigen und befähigen wir unsere Kinder und Enkel zur Beantwortung der Frage, wer sie selber sind und warum sie so, wie sie sind, gewollt und gut sind! Wenn ich heute in diesem Haus den einen oder anderen Bildungspolitiker höre, so braucht er meistens nur zwei oder drei Sätze, bis er zum Begriff der Wettbewerbsfähigkeit kommt. Deutschland müsse sich im Wettbewerb behaupten und dürfe im Vergleich mit den anderen Staaten nicht zurückfallen. Meine Damen und Herren, wenn wir uns da mal nicht täuschen! Welche Fähigkeiten die Schülerinnen und Schüler von heute entwickeln müssen, um auf dem Arbeitsmarkt von morgen wettbewerbsfähig zu sein, das können wir gar nicht wissen. Dafür verändert sich die Arbeitswelt viel zu schnell. Etwas anderes wissen wir hingegen sehr genau: dass es in der Schule um die Erziehung allgemeingebildeter Persönlichkeiten geht und um Kinder und Jugendliche, die lebensfroh, selbstbewusst, solidarisch und glücklich ins Erwachsenenleben starten. Wir wissen, dass es in der Arbeits- und Berufswelt der Zukunft immer stärker auf Veränderungsbereitschaft ankommen wird, auf Kreativität und darauf, gern dazuzulernen, und. Die Rezeption der Pisa-Studie im Sinn der Fokussierung auf Vergleich und Wettbewerb halte ich für einen kulturellen Verfall. Wir fragen uns manchmal, warum so viele Menschen mit einer unbeirrbaren Konsequenz immer nur das Schlechte sehen, und wir als Politiker verzweifeln auch daran, weil es doch in diesem Lande so viel Gutes und Schönes gibt. Vielleicht sollten wir uns stattdessen fragen, ob es in unserem Land schlichtweg an ästhetischer Bildung mangelt, an der elementaren Fähigkeit, das Gute, Wahre und Schöne überhaupt zu sehen und sich daran freuen zu können. (Beifall bei der SPD, den LINKEN und des Abg. Gerhard Liebscher, BÜNDNISGRÜNE) Wie oft stehen wir ratlos denen gegenüber, die an die Verschwörungsmärchen glauben. Ein letzter Gedanke meine Damen und Herren: Früher nannte man Verschwörungsmärchen „Aberglaube“. Die Kirche, die nun wirklich über 2 000 Jahre Tradition verfügt, weiß, dass man Aberglaube ganz schlecht mit Fakten besiegt. Aberglaube besiegt man mit einem – –