Frank Richter

Frau Präsidentin, Bedarf würde ich nicht sagen. (Unruhe im Saal) Es besteht die Notwendigkeit, hier einige Dinge klarzustellen. Ich betrachte die Demokratie und dieses Parlament – mit Ausnahme einiger, die hier sitzen – insgesamt als eine antifaschistische Unternehmung. Das wäre erstens festzuhalten. (Beifall bei der SPD, der CDU, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN – Zurufe von der AfD: Was?!) Es wäre zu klären, wer dagegen etwas haben könnte. Das Zweite: Es wäre sinnvoll gewesen, sich bei der einen oder anderen Stelle etwas präziser zu informieren. Das Bid Book ist nun schon einige Jahre alt. In dem Bid Book, das dazu geführt hat, dass Chemnitz Kulturhauptstadt Europas wird, stand ein Projekt, das Sie kritisiert haben, meiner Meinung nach zu Unrecht. „Evolution Chemnitz“, ein Projekt, das wahrscheinlich nicht durchgeführt wird, weil die Stadt Chemnitz ausgesprochen innovativ und partizipativ mit diesen Dingen umgeht. Bevor Sie etwas abzulehnen beantragen, informieren Sie sich etwas genauer. Dass Sie es mit Europa nicht so haben, war mir schon klar. (André Barth, AfD: Aus Sorge sind wir gegründet worden!) Dass Sie es aber auch mit Chemnitz nicht haben, das habe ich heute gelernt. – Abzulehnen! (Beifall bei der SPD, der CDU, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frank Richter. Wir stimmen jetzt über den Änderungsantrag mit in der Drucksache 7/11664 ab, (Zurufe) ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Nr. 1 zum Titel 633 63 und mit Nr. 2 zu Titel 883 63. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Die Stimmenenthaltungen? – Bei vielen Stimmen dafür, einer Mehrheit an Stimmen dagegen und keinen Stimmenenthaltungen ist diesem Änderungsantrag nicht entsprochen worden. Wir kommen zum letzten Änderungsantrag in diesem Kapitel. Das ist auch ein Antrag der AfD-Fraktion, zu Titel 682 64. Herr Gahler, bitte.