Sabine Friedel

Vielen Dank, Herr Präsident. Dann möchte auch ich die Gelegenheit nutzen und mein Abstimmungsverhalten erklären. Ich habe gegen diesen Antrag gestimmt, und zwar aus folgendem Grund: Ich halte es für eine große zivilisatorische Errungenschaft, dass es die Menschheit in vielen Bereichen geschafft hat, die Macht des Stärkeren durch die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ausführungen meiner Vorrednerinnen, Frau Firmenich und Frau Melcher, tragen dazu bei, dass ich mir viele Worte sparen kann und nur noch ein, zwei Ergänzungen machen möchte. Sie haben ausführlich über die Wichtigkeit von künstlerischer, musischer, ästhetischer Bildung …

Das ist ein Fehlschluss! – Gegenruf von der AfD) ungenau ist und häufig irgendwie besserwisserisch herüberkommt. (Gelächter bei den BÜNDNISGRÜNEN) Die Sachsen haben dafür ein sehr gutes Gespür. Meine Damen und Herren, Sprache gehört zum gesellschaftlichen Grundvertrauen – ein Vertrauen, das man nicht leichtfertig gefährden sollte, …

Hören Sie doch zu, Frau Jost!) sobald das Wort „Migrantin“ oder „Migrant“ auftaucht. Ich weise Sie darauf hin: 8 % unserer sächsischen Mitbürgerinnen und Mitbürger haben selbst einen Migrationshintergrund. Dabei wird noch nicht einmal mitgerechnet, wenn der weitergeht in der Familie. Es sind also noch viel mehr Menschen. (Martina Jost, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Erkenntnis, die dem „BildungslandSachsen-2030“-Prozess zugrunde liegt, ist eine ganz einfache: Wenn sich die Welt ändert, dann muss sich auch die Schule ändern. Sachsen hat sich dieser Aufgabe gestellt, um die Frage zu beantworten: Wie soll die Schule der Zukunft aussehen, damit …

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann einen solchen Antrag mit Wohlwollen oder mit Verachtung betrachten. Nachdem sich die Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Bildung für Letzteres entschieden hat, möchte ich mich dem Wohlwollen zuwenden. Aufgrund der knappen Redezeit kann ich die Überschriften …

Das sage ich Ihnen gern. Das stand in der gleichen Pressemitteilung. Ich kann sie Ihnen auch zuschicken. Bei 51 zu 49 sind wir derzeit, also 51 % der Bildungsempfehlungen sind für das Gymnasium und 49 % der Bildungsempfehlungen für die Oberschule. Wenn Sie nachvollziehen, was ich vorhin gesagt habe, werden Sie feststellen, dass von einem …

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion will in ihrem Antrag im Punkt II.1 die frühkindliche Bildung verbindlich verankern. Ich frage mich: Wo war die AfD am 1. Juni 2023? Damals haben wir genau das hier im Parlament gemacht. Wir haben das sächsische Kitagesetz novelliert. Darin finden Sie einen sehr …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Urban, ich reagiere darauf natürlich gern. Ich habe Ihnen meine Sichtweise dargestellt, Sie haben jetzt Ihre Sichtweise dargestellt. Das ist völlig in Ordnung, völlig legitim. Weil Sie gesagt haben, ich hätte verzerrt, will ich nur noch einmal für die, die ihre eigene Sichtweise entwickeln wollen, ganz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat eine Große Anfrage eingereicht, um herauszufinden, was die Staatsregierung während der Coronapandemie getan hat. Die Staatsregierung hat sehr umfassend geantwortet, zusätzlich zu den ungefähr 1 000 Anfragen zu dem Thema, die das Staatsministerium für Soziales in …

Vielen Dank. Herr Ministerpräsident, ich komme noch einmal auf die Veränderungsprozesse in unserer Wirtschaft zu sprechen, auf die Herr Kollege Hippold abhob. CO₂-Reduzierung und Digitalisierung sind alles große Veränderungen, vor denen unsere Wirtschaft steht und die sie zu meistern hat. Ich habe mich gefreut, dass Sie in Ihren …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. Ich möchte gern an die Frage von Herrn Kollegen Liebscher thematisch anschließen und daran erinnern, dass Sie gemeinsam mit Herrn Dulig und Herrn Gemkow vor einem knappen Jahr den Sächsischen Fachkräftegipfel veranstaltet haben. Dabei ging es genau um das Thema Gewinnung …

Es ging um Sie! Er ist Minister, er ist kein Abgeordneter!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Nun eine Kurzintervention von Herrn Urban, AfD-Fraktion, bitte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es ist nicht das erste Mal, aber es ist schon in besonders herausragender Weise eine bemerkenswerte Rede des Innenministers gewesen. Ich bin ein wenig überrascht, dass Sie glauben, hiermit die Stellungnahme der Staatsregierung vorgetragen zu haben; denn das ist eigentlich Ihre Aufgabe. Dennoch vermuten Sie …

Nö, nur Ihres! Ihre Gefühle sind verletzt!) Wir sehen vielleicht gar keine Mehrheit, aber wir setzen auf Verhandlung. (Sabine Friedel, SPD: Was? –

Die was? Die Hybris?) alles besser zu wissen als die Bundesärztekammer, der Deutsche Richterbund, alle drei Polizeigewerkschaften, (Zuruf des Abg. Dirk Panter, SPD – Weitere Zurufe von der SPD – Zuruf des Abg. Martin Modschiedler, CDU) die Innenministerkonferenz, die Bevölkerung? Haben Sie als Abgeordnete wirklich die Hybris, das alles …

Mit welchen Worten?) Ich kann es mit einem anderen Satz sagen: (Dirk Panter, SPD: Das kommt alles zurück, Herr Staatsminister! – Zurufe von den LINKEN und der SPD –

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Staatsminister, ich würde Sie bitten, zu sagen: Wen haben wir mit welchen Worten beschimpft? (Jörg Urban, AfD: Ja, das würden wir auch gern wissen!)

Jetzt hört doch mal zu!) Im weiteren Verfahren haben verschiedene Bundesländer deutlich gemacht, dass sie daran interessiert sind, dass das Gesetz kommt, und dass sie ein gutes Gesetz wollen, aber noch einige Stellen sehen, bei denen nachgebessert werden muss. Unter anderem hat das auch die Sächsische Staatsregierung in persona unserer …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Modschiedler hat ja bereits zu den Änderungen im Wahlprüfungsrecht ausgeführt und erläutert. Wir wollen diesen Bereich künftig beschleunigt und trotzdem rechtssicher gestalten und setzen damit eine weitere Vereinbarung des Koalitionsvertrags um. Im Bereich der …