Jörg Urban

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Schubert, ich muss große Teile Ihrer Rede, die Sie gerade vorgetragen haben, als reine Heuchelei zurückweisen. Und ich sage Ihnen auch, warum ich das mache. (Oooh-Rufe von den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU und der SPD) Auf der einen Seite stellen Sie sich hin und sagen, Ihre Fraktion stehe für Meinungsvielfalt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Landtag soll heute die Gefahr einer epidemischen Ausbreitung von Covid-19 in Sachsen feststellen und damit die Regierung zu immer weiter andauernden Freiheitsbeschränkungen ermächtigen. Wer einer Regierung zusätzliche Macht gibt, braucht Vertrauen in die …

Sie lügen!) Ich finde, es ist – auch in Anbetracht der hohen CoronaZahlen – von dem einen oder anderen Künstler, Mediziner, von Menschen, die eine andere Meinung hatten, eine wirklich große persönliche Leistung, dass sie zu einem anderen Ergebnis kommen. (Norbert Mayer, AfD: So eine Lügerei!) Ich finde es auch von dem Abg. Teichmann sehr …

Erfassung von Impfdurchbrüchen bei heterologem Covid-Impfschema (Frage Nr. 1) Das RKI definiert den vollständigen Impfschutz bei der Definition des Impfdurchbruchs wie folgt: „Ein vollständiger Impfschutz wird angenommen, wenn nach einer abgeschlossenen Impfserie (2 Dosen Comirnaty [BioNTech/Pfizer], Spikevax [Moderna], Vaxzevria …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich habe mich bei dieser Abstimmung enthalten – und ich glaube, da spreche ich auch für viele meiner Kollegen, die sich ebenfalls enthalten haben –, weil ich prinzipiell mit der Art und Weise, wie der MDR-Rundfunkrat hier besetzt wurde, nicht einverstanden bin. Mit der Durchbrechung der Geschäftsordnung haben …

Herr Präsident, ich würde gern mein Abstimmungsverhalten erklären.

– unser Land einfach eine vernünftige und preiswerte Energieversorgung braucht. – Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)

Dort sehen wir, dass Sie jetzt langsam einschwenken in die Kernkraft, was viel zu spät ist. Ich hoffe, Sie schwenken ein, und zwar nicht, weil ich Ihnen die Wählerinnen- und Wählerstimmen gönne, sondern weil –

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Liebscher hat es geschafft, Corona in die Energiepreissteigerung hineinzubringen. Dies möchte ich gleich aufgreifen. Wir haben draußen gerade ver.di gesehen, und tatsächlich ist Corona nur dann zu beenden, wenn wir ein funktionierendes Gesundheitswesen haben. …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte noch einmal eine Kurzintervention machen, weil ich das nicht einfach so im Raum stehen lassen möchte, was wir uns hier wieder anhören mussten. Das ist ja jedes Mal dasselbe Spiel, was wir hier erleben: Herr Dierks baut sich einen großen Pappkameraden aus seiner eigenen Phantasie auf und haut dann …

Nein. Sie kennen die Umfragen sehr genau. 95 % der derzeit noch ungeimpften Bürger wollen sich auch in Zukunft nicht impfen lassen. Weil Sie diese Bürger nicht mit einer erfolgreichen Corona-Politik überzeugen, weil Sie keine sachlichen Argumente haben, die die Bürger überzeugen, wird jetzt offen über eine Impfpflicht diskutiert. Sie …

Nein. Auch einige Mitglieder der Sächsischen Staatsregierung sind trotz Impfung positiv getestet worden. Es gibt viele weitere Beispiele für Corona-Massenausbrüche nach 2GPartys, aber auch in vollständig durchgeimpften Pflegeheimen. Einen weiteren Grund für die schlechte Wirksamkeit der Corona-Impfung verkündete Herr Drosten am 9. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Seit nun schon fast zwei Jahren dulden wir eine Gesundheitspolitik, die geprägt ist von Einschränkungen und Verboten, von direktem und indirektem Zwang, von Hetze und gesellschaftlicher Spaltung, (Protest von der SPD und den LINKEN – Zurufe von der Fraktion DIE …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatsministerin, ich finde es Ihres Amtes unwürdig, dass Sie sich dazu hergeben, Dinge zu verdrehen, die ich gesagt habe, und falsch darzustellen. (Zuruf des Abg. Albrecht Pallas, SPD) Ich habe gestern in keinster Weise, um auf das Erzgebirge zurückzukommen, gesagt, dass Sie einzelne Personen …

Eine Kurzintervention. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gut. – Herr Urban, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die sichere Lagerung von atomaren Reststoffen ist kein gordischer Knoten – sie ist lösbar. Was von den Altparteien nämlich nicht erwähnt wird: Die zukünftige Wiederverwertung ist für viele Forscher nur eine Frage der Zeit. Die Endlagerfrage wird der Fortschritt …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Lang, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie das Problem der Impfkomplikationen angesprochen haben. Die bisherigen Redner haben das gar nicht gemacht. Tatsächlich bietet die Impfung nicht nur Chancen, sondern birgt auch Risiken in sich, und diese Risiken sind in den verschiedenen Altersgruppen auch sehr …

Vielen Dank. – Herr Dierks, was wir jetzt wiederholt erleben mussten, ist der Grund, warum der sächsische Wähler sich von Ihnen abwendet. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU) Sie spalten, Sie hetzen, Sie zitieren falsch, Sie unterstellen, und Sie schieben die Schuld für Ihr eigenes Versagen anderen in die Schuhe. (Beifall bei der …

Ich trage eine Kurzintervention vor, jawohl.

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Dierks, was wir jetzt wieder erleben – –