Jörg Urban

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte noch einmal eine Kurzintervention machen, weil ich das nicht einfach so im Raum stehen lassen möchte, was wir uns hier wieder anhören mussten. Das ist ja jedes Mal dasselbe Spiel, was wir hier erleben: Herr Dierks baut sich einen großen Pappkameraden aus seiner eigenen Phantasie auf und haut dann drauf, was das Zeug hält. Am Ende schreibt er „AfD“ daran. Es ist ja überhaupt nicht so, dass wir sagen, die Impfung wäre sinnlos. (Zuruf des Abg. Jan Löffler, CDU) An dem Erfolg unserer Wissenschaft und unserer bisherigen medizinischen Leistung hat die CDU wenig Anteil. Das möchte ich einmal gesagt haben. Wir sehen aber – es wird sogar von der WHO bestätigt –: Diese Impfung hilft nicht in dem Maße, wie Sie es den Menschen versprochen haben. (André Barth, AfD: Genau!) Wenn Ihr einziges großes Mittel zur Bekämpfung dieses Infektionsgeschehens mit Corona die Impfung ist, dann werden Sie wieder fehlgehen. Der zweite Punkt, warum wir in einer derartig dramatischen Situation in Sachsen sind, ist, dass Sie die Krankenhauslandschaft seit Jahren kaputtsparen. (Beifall bei der AfD) Ihre warmen Worte für die Pfleger und Krankenhausangestellten können Sie sich sparen. Was haben Sie denn auf die Gehälter der Krankenhausmitarbeiter seit dem letzten Jahr draufgelegt? Wir haben hier 6 Milliarden Euro CoronaKosten als Schulden aufgenommen, und die Krankenhausmitarbeiter haben, glaube ich, 1 500 Euro einmalig als Bonus bekommen. Das war alles. Die Leute laufen aus den Kliniken weg, weil sie überlastet und unterbezahlt sind. Das ist das Ergebnis Ihrer CDU-Gesundheitspolitik der letzten Jahre. (Zuruf der Abg. Daniela Kuge, CDU) Deshalb würde ich sagen: Werden Sie einmal ein bisschen bescheiden! Reden Sie nicht nur von Verantwortung, übernehmen Sie Verantwortung! Machen Sie eine ordentliche Politik! Dann hätten wir deutlich weniger Probleme im Gesundheitswesen, dann würden wir jetzt auch mit der Corona-Situation viel besser klarkommen. Wenn Sie so weiterwursteln wie bisher, wenn Sie das weitermachen – ein großes Lob für die Mitarbeiter, kein Geld, Druck ausüben, Impfzwang –, dann werden die Leute weglaufen. Es wird in den Krankenhäusern noch schlimmer werden. Dafür müssen Sie sich an die Nase fassen. Da können Sie hier Pappkameraden aufstellen, wie Sie wollen. (Beifall bei der AfD)