Jörg Urban

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatsministerin, ich finde es Ihres Amtes unwürdig, dass Sie sich dazu hergeben, Dinge zu verdrehen, die ich gesagt habe, und falsch darzustellen. (Zuruf des Abg. Albrecht Pallas, SPD) Ich habe gestern in keinster Weise, um auf das Erzgebirge zurückzukommen, gesagt, dass Sie einzelne Personen angeschrieben haben. Nein, Sie haben Gemeinden im Erzgebirge identifiziert, von denen Sie wissen, dass die Impfquote niedrig ist, und Sie haben diese Menschen gezielt angesprochen, (Staatsministerin Petra Köpping: Alle Menschen! Alle!) um sie zum Impfen zu drängen. Das Zweite ist: Ich kann es auch nicht mehr hören. Niemand von meiner Partei behauptet, dass diese Impfungen keine Schutzwirkungen haben. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Sie haben wohl Ihre Zurufe nicht gehört? Sie sollten sich mal selbst zuhören!) Wir differenzieren zwischen den Altersgruppen, und wenn die Schutzwirkung so gut ist, wie Sie behaupten, dann müsste niemand Angst vor Ungeimpften haben. Das, was wir gesagt haben, ist das, was Ihnen viele Virologen sagen und was Allgemeinwissen ist: Die Impfung schützt nicht vollständig. (Staatsministerin Petra Köpping: Nicht zu 100 %!) Das haben Sie zu Beginn der Pandemie tatsächlich den Leuten versprochen. Das haben Sie gemacht. (Staatsministerin Petra Köpping: Das ist auch nicht wahr!) Mittlerweile wissen wir alle: Es hilft nicht vollständig. (Staatsministerin Petra Köpping: Eine Lüge nach der anderen!) Das ist genau der Punkt: Wenn wir wissen, dass diese Impfung nicht hilft, (Staatsministerin Petra Köpping: Sie hilft!) dass die Impfdurchbrüche mit jeder neuen Virusvariante immer mehr werden, (Antje Feiks, DIE LINKE: Er erzählt ein Zeug! – Weitere Zurufe von den LINKEN) dann ist die Aussicht auf eine Herdenimmunität durch Impfung einfach nicht mehr sinnvoll. Das haben Sie selbst mit der Beantwortung der Kleinen Anfrage zugegeben. Deshalb sind wir schlicht und einfach gegen eine Impfpflicht. (Staatsministerin Petra Köpping: Wir haben keine Impfpflicht!) Letzter Punkt: Ich habe mich gestern ganz bewusst – Herr Prantl hat es heute ebenfalls gemacht – auf den Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung bezogen. (Staatsministerin Petra Köpping: Auch er muss nicht immer recht haben!) Er schreibt Ihnen ins Stammbuch: Wir müssen uns damit abfinden, dass dieses Virus da ist und bleiben wird. Es wird weiter mutieren, und Sie können impfen so viel, wie Sie wollen. Die Impfung ist nicht die Lösung für das Problem Coronavirus. Das ist alles. (Staatsministerin Petra Köpping: Das hat er nicht gesagt! –