Jörg Urban

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Kollege Breitenbuch, ich freue mich ja über die Signale aus der CDU, dass man der Kernenergie wieder offen gegenübersteht und dass man auch über die Weiternutzung der Kohleenergie bereit ist, nachzudenken. Ich höre aber im Bereich erneuerbare Energien immer noch die Sprache der GRÜNEN aus der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Volle Energie für Deutschland – wir möchten heute mit Ihnen darüber debattieren, wie wir den Menschen in der aktuellen Energiekrise helfen und diese Energiekrise schnellstens beenden können. Die Bundesregierung hat nun ihr Entlastungsprogramm vorgestellt. Der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wo Kriege stattfinden, wird gelogen; das ist leider immer so. Selbst renommierte Historiker haben größte Probleme, die Spur der Wahrheit zu finden. Denn im Krieg heißt es immer: „Der Gegner trägt die alleinige Verantwortung für den Krieg.“ Im Krieg heißt es immer: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich beginne die Einbringung mit einem Zitat: „Als Gesellschaft müssen wir uns überlegen, wie politisch unser Strafrecht sein soll, und ob wir nicht in der Lage sind, auch unangebrachte und kritikwürdige Äußerungen auszuhalten, ohne nach der Staatsanwaltschaft zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ein effektives Recycling ist nicht nur aus Gründen des Umwelt- und Ressourcenschutzes wichtig. Recyclingtechnologien können auch ökonomisch vorteilhaft sein oder sogar zu Exportprodukten werden, und Sachsen ist ja auch ein Technologieexporteur. In Deutschland gibt …

Bitte keinen Hass und keine Hetze im Parlament! Es reicht langsam! – Oh-Rufe von den LINKEN) Das ist wirklich ein Hohn. (Zuruf von den LINKEN: Das sagt der Richtige!) – Das sind kein Hass und keine Hetze, sondern das ist genau das, was Sie machen. Wenn Sie sich darüber beschweren, dass niemand beteiligt wird, Sie aber indirekt die Leute …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wieder einmal befindet sich die sächsische Kenia-Koalition auf Kollisionskurs mit der Realität. (Vereinzelt Beifall bei der AfD) Aus Anlass der heutigen Regierungserklärung diskutieren wir hier im Landtag zum Thema Regionalentwicklung für lebendige Regionen. Wenn …

– auf den Bund zeigen und mit Erklärungen und ohne Taten glänzen wollen. Stimmen Sie unserem Antrag zu! Sie haben die Chance dazu. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)

– um unsere Bürger wirklich wichtig ist oder ob Sie weiter –

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Dieser Antrag und dieses Sonderplenum sollten nicht für politische Aschermittwoch-Reden missbraucht werden, (Beifall bei der AfD) dafür ist die Situation in unserem Land zu ernst. Die Bundesrepublik Deutschland steht vor der größten Wirtschaftskrise ihrer …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Um unsere heutige Situation, um Sachsen und den Ministerpräsidenten einmal in einem Bild darzustellen: Die Stadt brennt an allen Ecken und Enden, und der Feuerwehrhauptmann steht vor dem Spiegel und kann sich nicht entscheiden, mit welchem Helm er besser aussieht. …

Herr Staatsminister, ich möchte zumindest drei Dinge ansprechen, die Sie aus meiner Sicht falsch bewertet haben in Ihrer Rede. Das Erste ist die Aussage, es gäbe keine Reaktortypen der neuen Generation. Bitte schauen Sie über Ihren Tellerrand! Ich muss das wirklich so sagen. In China ist vor zwei Jahren ein Thorium-Salzkristall-Reaktor …

Vielen Dank. Herr Ministerpräsident, Sie haben öffentlich geäußert: Die Energiewende ist gescheitert. – Das ist zunächst eine große Überschrift. Wir erleben momentan eine heftige Diskussion darüber, wie es mit der Energiewende, gerade in der jetzigen Mangelsituation, überhaupt weitergehen soll, und wir erleben eine Diskussion um den …

Wenn wir es nicht schaffen, innerhalb der nächsten Monate diese fehlenden Gasmengen bereitzustellen – würden Sie dann sagen, wir brauchen ein finanzielles Hilfspaket vom Bund, welches diese Hunderte Milliarden Euro aufbringt, um den Preis herunterzunehmen? Oder würden Sie auch in die Richtung des Angebots aus Russland gehen, Nord Stream …

Ich komme zur Frage; ich habe sie etwas anmoderiert, damit der Ministerpräsident die Gelegenheit hat, zu wissen, wohin ich will. (Sabine Friedel, SPD: Na, ja! – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE –

Vielen Dank Frau Präsidentin. Herr Ministerpräsident, Sie haben sehr schön eingangs gesagt, dass die Funktionsfähigkeit unserer Wirtschaft die Grundlage ist für gesellschaftlichen Zusammenhalt, für einen bescheidenen Wohlstand in diesem Land und überhaupt für die Möglichkeit, aus Deutschland heraus Hilfe leisten zu können. Wir wissen, …

Frau Kollegin, die Idee, die Frage aufzuwerfen, wer aus diesem Plenum überhaupt über den 17. Juni reden darf, weil er hier geboren ist oder nicht, hatte Herr Voigt. Die Diskussion darüber war auch nicht Teil meines Redebeitrages. (Sören Voigt, CDU: Wir sprachen von 1989!) Insofern war Ihre Kurzintervention ohne Bezug auf meinen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich ergreife noch einmal das Wort, weil die unsäglichen Vorwürfe von Herrn Voigt in dieser Debatte richtiggestellt werden müssen. Wenn Sie gestern Abend aufgepasst hätten – vielleicht haben Sie schon geschlafen –, dann wüssten Sie, dass wir in der Sammeldrucksache eine Diskussion darüber hatten, ob Sachsen …

Vielen Dank. – Herr Fritzsche, Sie hatten gesagt, Sie haben Rücksprache mit dem Landtagspräsidenten genommen. Wissen wir, ob es am 17. Juni eine Gedenkveranstaltung im Sächsischen Landtag geben wird?

Genau! – Zuruf der Abg. Antonia Mertsching, DIE LINKE – Unruhe)