Kerstin Nicolaus

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, der Antrag thematisiert eine Katastrophe, das kann man unumwunden sagen. Das war eine sehr schwierige Situation vor Ort, für den Landkreis und für alle, die betroffen waren. Aber ich möchte zuvorderst meinen Dank an alle Helferinnen und Helfer richten, an diejenigen, die …

Danke, Herr Präsident. Ich möchte kurz darauf antworten, Herr Hentschel-Thöricht. Ich möchte jetzt nicht auf Nardt direkt eingehen; ich denke, dazu ist alles gesagt. Wir haben den Ausbau auf dem Schirm, und Personal wird sich entsprechend finden. Ich möchte aber noch einmal auf den Lehrgang zurückkommen. Der Lehrgang, der an der BF in …

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Haushalt des Innern. Mein Bereich erstreckt sich auf Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz. Es ist schon sehr vieles gesagt worden. Da kann man auch sagen: Es ist alles gesagt, nur noch nicht von jedem. Ich versuche, mich ein …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich habe jetzt wirklich gestutzt bei Ihren Äußerungen, dass die Pleißental-Klinik insolvent sei. Nein, das ist sie nicht, gar nicht. Sie steht unter dem Rettungsschirm, so wie alle Kliniken im Erzgebirgskreis. Das will ich hier nur einmal klarstellen, sonst gehen die Leute mit falschen Eindrücken nach …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, ich muss an der Stelle einige Dinge geraderücken. Ja, ich will das nicht in Abrede stellen, Nardt ist suboptimal, aber die momentanen Bedingungen, die wir gerade haben, sind realistisch. Die Kameradinnen und Kameraden haben die Möglichkeit, …

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte sagen: Tatütata – die Feuerwehr ist immer da, weil sie stets bereit ist. (Beifall CDU, SPD, BSW und Staatsregierung) Sie sind 24 Stunden, sieben Tag in der Woche und 365 Tage für uns da. Im Ehrenamt sind es 43 000 Kameraden, in den Werksfeuerwehren sind es 3 000. Man darf …

Herr Präsident, ich nehme die Wahl sehr gern an.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Schultze, ich kann gut nachvollziehen, was Sie hier eingebracht haben. Das widerspricht aber den Bedingungen vor Ort. Es ist nicht nur so, dass diejenigen, die ausgebildet werden, den Dienstausfall unter der Woche erstattet bekommen, sondern es geht vor allem um die Ausbilder. Wir haben keine …

Es geht darum, die Kindertageseinrichtungen bezüglich des Brandschutzes verstärkt einzubinden. Das wird schon gemacht. Im Sächsischen Bildungsplan der Kindertagesstätten wird explizit auf den Brandschutz verwiesen. Zudem haben wir das Eintrittsalter für die Kinder- und Jugendfeuerwehren nach unten gesenkt. Was Schulen betrifft, ist es …

Ja. Ich rufe sie nacheinander auf, wenn ich darf. Zuerst zu den landeseinheitlichen Konzepten. Wir sind der Meinung, dass der Rettungsdienst und der Kostenträger die besten Lösungen vor Ort finden, weil die räumlichen Voraussetzungen in jedem Landkreis anders sind. Deshalb bleiben wir bei der bisherigen Regelung und lehnen den Antrag ab. …

Danach soll das Attribut „aktiv“ herausgenommen werden. Wir sind aber der Meinung, dass diese Bestimmung sowohl Ausbildung, Übung und Einsatz betrifft und dass man unabhängig von Weltanschauung, Geschlecht, Abstammung, Hautfarbe, Herkunft, Glauben, sozialer Stellung oder sexueller Identität diese Dienste ausübt. Deshalb lehnen wir diesen …

Vielen Dank. Ich gebe Ihnen recht, dass es eine Herausforderung ist, diese Lufteinsätze zu koordinieren. Trotz allem haben wir schon ein belastbares System in der Weiterbildung beim THW, bei der Feuerwehr und bei der Bergwacht. Deshalb sind wir der Meinung, dass das entbehrlich ist. Wir lehnen den Antrag ab. Dritte Vizepräsidentin Luise …

Zu dem ersten. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Zum ersten, also zur Drucksachennummer 7/15129. Albrecht Pallas, sprechen Sie auch zu dem einen oder zu allen Änderungsanträgen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte kurz darauf eingehen. Das, was Sie eingebracht haben, ist meiner Ansicht nach ein Rückschritt gegenüber dem, was wir jetzt in der Novellierung zu den Ersthelfern festgehalten haben. Ihre Regelung würde noch eine Verordnung nach sich ziehen. Bei uns ist das ganz klar geregelt, und deshalb ist der …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute haben wir einmal zur Abwechslung auf der Tagesordnung etwas Positives – ein positives Gesetz, nämlich für die Menschen. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Es geht um Menschen, die in Not geraten sind oder die Hilfe benötigen. Das ist ein wichtiger Punkt, das ist …

Gut. – Noch einmal zu den Standortfeuerwehren. Das ist meiner Ansicht nach nicht in Ordnung; denn die Kommunen wollen ihre eigenen Feuerwehren erhalten und tun auch alles dafür. Wir haben bereits vom Staatsminister und von Vorrednern gehört, dass die Kommunen bemüht sind, den Kameradinnen und Kameraden mit Unterstützung des Freistaates …

Sicher. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Genau. Es ist völlig in Ordnung, was er macht. Das war keine Frage, sondern er hat dazwischengerufen.

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte vorhin bereits teilweise auf den Entschließungsantrag abgestellt. Doch ich möchte zwei Punkte herausstellen. Sie möchten Standortfeuerwehren in der Nähe von Rettungswachen etablieren – das ist aus meiner Sicht lebensfremd. (Mirko Schultze, DIE LINKE: Was?) Die …

Nein, jetzt reicht es. Ich habe gesagt: eine. Vor diesem Hintergrund haben wir jetzt ein 30-MillionenEuro-Programm aufgelegt, welches sich über mehrere Jahre erstreckt, um Möglichkeiten für den Einsatz zu schaffen mit neuen Fahrzeugen etc., um bei solchen Katastrophen entsprechend ausgerüstet zu sein, ohne andere Länder um Hilfe bitten …

Da müssen wir erst einmal ins Detail gehen. Sie sprachen von den Landkreisen. Die Landkreise erbringen aber die Eigenanteile nicht, sondern die kommunale Ebene, die Städte und Gemeinden. (Mirko Schultze, DIE LINKE: Die Feuerwehren stehen ja auch bei den Gemeinden!) – Sie sprachen aber von den Landkreisen. So viel dazu. Es ist halt ein …