Kerstin Nicolaus

Gut. – Noch einmal zu den Standortfeuerwehren. Das ist meiner Ansicht nach nicht in Ordnung; denn die Kommunen wollen ihre eigenen Feuerwehren erhalten und tun auch alles dafür. Wir haben bereits vom Staatsminister und von Vorrednern gehört, dass die Kommunen bemüht sind, den Kameradinnen und Kameraden mit Unterstützung des Freistaates ein entsprechendes Bett zu bereiten, (Zuruf des Abg. Mirko Schultze, DIE LINKE) mit Feuerwehrgerätehäusern und entsprechenden Fahrzeugen. Wenn im Entschließungsantrag steht, dass wir erst zu modernen, zukunftsorientierten und leistungsstarken Feuerwehren kommen wollen, impliziert das, dass das momentan nicht der Fall ist. Und das kann man nicht hinnehmen. Momentan sind die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren gut aufgestellt und können sich jedem Einsatz stellen: ob das technische Hilfeleistungen, Brände, Tragehilfen, Türnotöffnungen oder Ähnliches sind. Dazu werden die Kameradinnen und Kameraden immer gerufen, egal, ob Freiwillige oder Berufsfeuerwehren. Von daher ist der Entschließungsantrag bis auf die ersten zwei Kapitel – das ist das Lob für die Kameradinnen und Kameraden, das ist in Ordnung – abzulehnen. Der Rest ist meiner Ansicht nach nicht zu unterschreiben und das können wir auch nicht respektieren. (Mirko Schultze, DIE LINKE: Nicht respektieren?) Wir werden Ihren Entschließungsantrag ganz entschieden ablehnen. Und ich möchte natürlich wieder so schließen, wie ich es vorhin gemacht habe: Wir danken allen für das ehrenamtliche Engagement, dem Gesamtengagement der Kameradinnen und Kameraden. Wir wollen in die Perspektive sehen und gemeinsam mit den Kommunen weiterhin gute Bedingungen für die Kameradinnen und Kameraden schaffen. Danke. (Beifall bei der CDU und der Staatsministerin Barbara Klepsch)