Kerstin Nicolaus

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, ich muss an der Stelle einige Dinge geraderücken. Ja, ich will das nicht in Abrede stellen, Nardt ist suboptimal, aber die momentanen Bedingungen, die wir gerade haben, sind realistisch. Die Kameradinnen und Kameraden haben die Möglichkeit, dort entsprechende Ausbildungen authentisch wahrzunehmen, zum Beispiel was den Brandfall betrifft. (Sebastian Wippel, AfD: Die katastrophale Unterbringung, oder was?) – Wenn Sie etwas beizutragen haben, können Sie ans Mikrofon gehen oder auch nicht. (Sebastian Wippel, AfD: Das war ein Zwischenruf!) Es tut mir wirklich leid, dass wir das Steigerlied nicht singen durften, schade, aber gut, vielleicht beim nächsten Mal. Ich komme auf Nardt zurück: Ich will auf die Lehrgänge, die angesprochen wurden, eingehen. Wir sind sehr dankbar, dass uns die Berufsfeuerwehr in Leipzig jedes Jahr zwei Brandmeisterlehrgänge abnimmt. Ich will das noch einmal darstellen: Ein Brandmeisterlehrgang von einer BF bedeutet ein halbes Jahr Ausbildung. Wenn ein Lehrgang in Nardt durchgeführt wird, dann ist das ein halbes Jahr Ausbildung in Nardt, und dadurch sind die Plätze für die freiwillig Feuerwehr etwas weniger. Wir haben geplant, dass die BF in Dresden auch einen solchen Lehrgang durchführt. Dies ist aber der vorläufigen Haushaltsführung zum Opfer gefallen, sodass das nicht durchgeführt werden konnte. Das bedauern wir sehr. Aber wir planen für nächstes Jahr zwei solche Lehrgänge an der BF in Dresden. Das würde in Nardt viel Luft schaffen, und die Kameradinnen und Kameraden der freiwilligen Feuerwehr können mehr Ausbildung erhalten. Auch dafür sind wir sehr dankbar, das ist alles nicht selbstverständlich. Ich bin der Meinung, dass wir den Fokus vor allem darauflegen sollten, dass wir am 24. Juni den sächsischen Haushalt beschließen; denn wenn dieser nicht beschlossen wird, dann können wir uns das alles in die Haare schmieren, dann wird hier nichts. Auch diese Lehrgänge gehen nicht von statten, weil wir dann weiter in der vorläufigen Haushaltsführung sind. Das wäre meiner Ansicht nach sehr fatal. Ich komme zur Ausbildung generell: 40 Stunden Ausbildung muss jeder Feuerwehrmann oder -frau haben, um zu einem ernsthaften Einsatz gehen zu können. Das sind die normalen Ausbildungen vor Ort in den eigenen Wehren, also auf kommunaler Ebene. Die Tageswehrbereitschaft müssen die Kommunen schon unter sich klären. Es gibt eine Ausrückefolge. Wenn eine Wehr wirklich nicht herausfahren kann – zum Beispiel, weil kein Kamerad anwesend ist, der einen LKW-Führerschein hat; das kann passieren oder ist vielleicht schon passiert –, dann gibt es eine Ausrückefolge und die nächste Wehr rückt aus. In jedem Falle ist sichergestellt, dass die Einsatzbereitschaft gegeben ist. Zu den freiwilligen Zusammenschlüssen: Auch das müssen die Kommunen selber klären. Das können wir nicht von oben aufoktroyieren und sagen, ihr und ihr müsst euch zusammenschließen. Das muss meiner Ansicht nach auf der kommunalen Ebene passieren. Man muss dann sehen, ob das funktionieren kann oder nicht; denn jede Wehr, die aufgegeben wird, kommt nicht wieder zurück. Das ist klar. Es gibt keine nostalgischen Fahrzeuge, die gepflegt werden, wenn es keine aktive Wehr gibt. Die Frage ist, ob wir das hier forcieren wollen. Wir können es nicht forcieren. Ich glaube, die Kommunen haben das nicht unbedingt in ihrem Fokus. Soweit von meiner Seite. Ich bin der Meinung, wir sind gut aufgestellt im Freistaat Sachsen und die Kameradinnen und Kameraden sind engagiert und haben Einsatzbereitschaft. Dafür vielen Dank. (Beifall CDU, SPD und Staatsregierung)