Kerstin Nicolaus

Ich bin gerade so in meinem Redefluss. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Schultze, bitte schön.

Eine, ja. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Es liegt ja an mir, ob ich dann noch einmal frage.

Jetzt rede ich erst einmal aus, Entschuldigung, Frau Präsidentin, da muss er warten. (Heiterkeit im Saal) Danach wird das Geld ausgekehrt und die Eigenanteile müssen für die kommunale Ebene wieder erbracht werden. An dieser Stelle muss ich sagen: Ja, auch diese Welt hat sich verändert. Wir sprechen nicht mehr darüber, dass ein großes …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Schultze, das ist es schon – da muss ich mal persönlich werden – etwas schwach, dass Sie jetzt nur auf die Große Anfrage abzielen und auf inhaltlichen Details rumhacken. Hier geht es um die Kameradinnen und Kameraden, die 365 Tage im Jahr, ob Weihnachten, Geburtstag oder sonst …

Vielen Dank, Herr Präsident! Herr Wiegand – – (Zuruf von der AfD: Weigand!) – Bitte? (Zuruf von der AfD: Weigand!) – Weigand. Um Gottes willen, Hilfe. Den Doktor habe ich auch noch vergessen. Gut. Mann. – Also, da hinken Sie der Zeit ein bisschen hinterher. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Ach so!) Wir haben jetzt schon die Kinderfeuerwehren …

Danke, Frau Präsidentin. Herr Kuppi, ich berichtige Sie nur ungern, aber hören Sie doch bitte mal zu! – Herr Kuppi, Mensch, ich rede mit Ihnen. Mann, da wird gelabert. (Lars Kuppi, AfD, unterhält sich mit Abgeordneten seiner Fraktion. – Thomas Thumm, AfD: Herr Kuppi ist multitaskingfähig!) Die Ausbildung beginnt erst ab einer bestimmten …

Danke, Frau Präsidentin. Wir sind schon Vorreiter bei der Unterstützung bestimmter Bereiche beim Brandschutz. Deswegen bin ich der Meinung, dass wir das erst einmal dankbar aufnehmen sollten – und die Kommunen nehmen das sehr dankbar auf – und wir diese Unterstützung geben. Ich bin ferner der Meinung, dass wir an dem Punkt erst einmal …

Danke, Frau Präsidentin. Man kann sich alles wünschen und vorstellen. Das ist keine Frage. Fakt ist aber – das habe ich vorhin schon ausgeführt –: Wer jetzt kein adäquates Fahrzeug hat, der muss irgendwie geschlafen haben. Das betrifft dann die Bürgermeister. Es geht nicht um die Kameradinnen und Kameraden. Es geht um denjenigen, der …

Danke, Frau Präsidentin. Ich hätte mir eigentlich gewünscht, dass Sie sagen, Herr Kuppi: Wunderbar, dass wir überhaupt ein Programm auflegen. Das wäre die richtige Argumentation gewesen. (Lars Kuppi, AfD: Das ist aber zu wenig!) Wir sind erst einmal mit dem zufrieden, was wir jetzt im Haushalt eingestellt haben und lehnen Ihren Antrag …

Danke, Frau Präsidentin. Ja, für uns – das habe ich vorhin schon ausgeführt – ist der Katastrophenschutz ein zentrales Thema. Natürlich kann man es damit begründen, alle Anträge könnten nicht befriedigt werden, aber wenn man die Anträge sieht für den Schulbau, für den Sport und für was weiß ich, dann können auch nicht alle Anträge …

Danke, Frau Präsidentin. Wir haben keinen Antrag vergessen, sondern der Mittelansatz ist ermittelt worden. Er entspricht dem, wofür wir stehen. Wir lehnen es einfach ab. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frau Nicolaus mit der Begründung der Ablehnung. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über diesen Änderungsantrag. Wer …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Brand- und Katastrophenschutz – womit verbindet man das? Meistens mit tragischen Ereignissen. Denken wir an die Katastrophe im Ahrtal im Jahr 2021, an die verheerenden Waldbrände im Sommer dieses Jahres, aber auch an die Hochwasserlagen in den Jahren 2002 und 2013 oder Brände aller …

Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich schon sehr gewundert, dass der Antrag heute hier behandelt wird, denn im Innenausschuss war es den LINKEN nicht wert, darüber zu sprechen. Aber gerade im Ausschuss hätte man tiefgründig darüber diskutieren, hätte abwägende Argumente einführen und das Innenministerium …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Brandschutzgesetz haben wir jetzt Ausführungen gehört. Ich bin ja Mitglied des Landesbeirates Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Brandschutz und hätte speziell eine Nachfrage zum Feuerwehrwesen: Was ist mit der Novelle zu erwarten, speziell im Feuerwehrwesen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist ja ein sehr wichtiges Thema; das ist von Herrn Minister noch einmal dargestellt worden. Ich habe eine Frage zur Nachwuchsgewinnung; denn es ist ja wichtig, dass, wenn wir diese Helferstrukturen haben, für die Feuerwehr, das DRK, die Malteser oder die Johanniter …

Ist ja egal. – Ich kann Ihnen sagen: Die Tageseinsatzbereitschaft ist bei einzelnen Wehren manchmal nicht gegeben; aber dass Ortsteile abgemeldet seien, ist mir nicht bekannt. Ich wüsste jetzt auch nicht, wo das sein sollte. Ich will das jetzt nicht weiter vertiefen. Für meinen Sprengel, den Landkreis Zwickau, kann ich nur sagen: Das ist …

Ma guggen. (Heiterkeit – Ivo Teichmann, AfD: Ich würde „ma guggen“ jetzt als Ja werten!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Teichmann an Mikrofon 5, bitte schön.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin schon etwas sprachlos, Herr Kuppi, wenn ich höre, was Sie hier von sich geben. Dass wir Mitgliederschwund bei den Kameradinnen und Kameraden hätten, kann ich nicht bestätigen. Wir haben Zulauf in den Jugendfeuerwehren, weil wir als Gemeinden, als Kommunen natürlich für unsere …