Kerstin Nicolaus

Da müssen wir erst einmal ins Detail gehen. Sie sprachen von den Landkreisen. Die Landkreise erbringen aber die Eigenanteile nicht, sondern die kommunale Ebene, die Städte und Gemeinden. (Mirko Schultze, DIE LINKE: Die Feuerwehren stehen ja auch bei den Gemeinden!) – Sie sprachen aber von den Landkreisen. So viel dazu. Es ist halt ein bisschen schwierig, wenn man nicht im Detail drinsteckt; dann sollte man lieber nicht fragen. Jetzt setze ich meinen Redebeitrag fort. Wir haben die 20 Euro pro Jugendfeuerwehrmitglied. Das wird sehr gut angenommen. Dieses Geld dient dazu, dass bestimmte Aktivitäten durchgeführt werden können, um die jungen Kameradinnen und Kameraden bei Laune zu halten. Damit komme ich zu einem wesentlichen Punkt, einer Erfolgsstory. Leider steht das in dem Entschließungsantrag ganz anders. Wir haben bei der Jugendfeuerwehr einen Zuwachs von 6,5 %. In dem Zusammenhang danke ich außerordentlich den Jugendwarten für ihre tolle Arbeit, dass sie es immer wieder vermögen, die Kinder und Jugendlichen an die Feuerwehr zu binden. (Beifall bei der CDU und der SPD) Ich sprach schon von der Förderung des Landesfeuerwehrverbandes, die meiner Ansicht nach außerordentlich gut funktioniert, und davon, dass wir der Hilfe des Landesfeuerwehrverbandes bedürfen. Jetzt kommen wir zu einem ganz wesentlichen Punkt; das ist das Sirenenprogramm, welches wir aufgelegt haben. Der Bund hatte in den letzten beiden Jahren ein Sirenenprogramm aufgelegt bzw. wir haben es bis in dieses Jahr hineingezogen, bis die letzten dort abgegolten werden konnten. Wir haben jetzt ein eigenes Förderprogramm mit 1,6 Millionen Euro. Hierbei beziehe ich mich auf den im Raum stehenden Entschließungsantrag und den flächendeckenden Ausbau der Sirenenförderung. Das ist ein ehrenwertes Ziel, nur können wir eben die Kommunen nicht zwingen, Sirenen aufzustellen. Da sind wir bei Leipzig, der größten Stadt Sachsens. (Marco Böhme, DIE LINKE: Schön!) – Die größte und schönste – von mir aus, Herr Böhme. Leipzig hat nur eine einzige Sirene, weil man sich dort gegen Sirenen zur Alarmierung entschieden hat. (Georg-Ludwig von Breitenbuch, CDU: Unverantwortlich!) Damit sind wir wieder bei einem Punkt, den ich vorhin ausgeführt habe: Man kann die kommunale Ebene nicht zwingen. Wenn sie sich anderweitig entscheiden und meinen, die Menschen anders warnen zu wollen, dann ist das eben so. Vielleicht denkt man in Leipzig vor dem Hintergrund des Krieges darüber nach, doch wieder Sirenen zu etablieren. Das werden wir erst in der Perspektive sehen. Jetzt möchte ich kurz zu dem Einsatz in der Sächsischen Schweiz ausführen. Ja, das war eine Katastrophe großen Ausmaßes. Zuvörderst waren es die Kameradinnen und Kameraden, die dort unterstützt und ihr Leben eingesetzt haben. Es herrschten katastrophale Bedingungen vor, weil sie nicht vorrücken konnten. Das ist sehr traurig. Die Kameraden haben mir das auch immer wieder berichtet. Sie konnten nicht entsprechend vorrücken, da Totholz im Wald lag. Atemschutzgeräteträger können nur 30 Minuten in den Einsatz gehen, dann müssen sie zurück und es muss gewechselt werden. Das war nicht gut, um den Dingen gerecht zu werden, weil – ich habe es ausgeführt – es ein gefahrvoller Einsatz war. Ich möchte den Kameradinnen und Kameraden, allen Helferinnen und Helfern, die diesen Einsatz bestritten haben und am Ende doch erfolgreich waren, danken. (Beifall bei der CDU – Mirko Schultze, DIE LINKE, meldet sich zu einer Zwischenfrage.) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Frau Kollegin Nicolaus, gestatten Sie eine Zwischenfrage?