Sebastian Wippel

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Staatsminister, ich habe einerseits eine kurze Zwischenbemerkung und gleichzeitig aber auch eine Frage. Die Bemerkung ist zunächst: Hier hat der Abg. Kuppi gesprochen und nicht in seiner Funktion als Ausschussvorsitzender. Das möchte ich für das Protokoll klarstellen, weil das durchaus …

Bitte mehr Sachlichkeit!) Das, meine Damen und Herren, haben die genau nicht verdient. Die haben aus diesem Haus ein ganz dickes Lob verdient, (Beifall CDU, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Staatsregierung) weil was da gemacht wird – – Wissen Sie, manchmal bringt ein Migrationshintergrund auch Vorteile. Ich habe ja einen. Wenn Sie mit meinen Augen …

Schwachsinn! Wir sind jedes Jahr dabei! – Zuruf AfD: Die rote Brille mal absetzen! – Weitere Zurufe AfD) In den letzten Jahren ist für die Blaulichtfamilie einiges getan worden. Ich schaue einerseits auf das SächsBRKG, das wir mit der Helfergleichstellung novelliert haben, bei dem auch das Thema PSNV eine verdammt wichtige Rolle spielt. …

Das sehen wir an Spanien, wie gut das funktioniert, wenn man den Strom abdreht!)

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Staatsminister Clemens, Sie haben versucht, die Sache etwas differenziert darzustellen, aber was zum Schluss kam, war Ihrer nicht würdig und so habe ich Sie auch nicht kennengelernt, das muss ich sagen. Tagesordnungspunkt Zweite Beratung Gesetz zum Staatsvertrag nach dem Drucksache 8/1854, Gesetzentwurf …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Bei all dem, was ich vorhin geschildert habe, dürfen wir eine Sache nicht vergessen, über wen wir hier reden. Wir reden über Jugendliche und über den Wunsch nach Rebellion gegen den immer aktuellen Mainstream. Das bedeutet, dass diese jungen Leute alles infrage stellen, was …

Vielen Dank, Herr Präsident: Ich werde auf diese Kurzintervention nicht antworten, weil Ihre Kurzintervention sich auf den Redebeitrag von Frau Melcher bezogen hat und nicht auf meinen. (Beifall AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich frage: Gibt es in dieser dritten Rederunde noch Redebedarf …

Herzlichen Dank. Ich habe gehört, was Sie gesagt haben. Sicherlich haben Sie damit recht, aber offensichtlich können wir hier wieder einmal sehen, dass es so ist, wie ich gerade gesagt habe. Sie definieren, was irgendwelche Rechten und Naziparolen sind. (Zuruf Christin Melcher, BÜNDNISGRÜNE) Sicherlich muss in der Schule auch diskutiert …

Ja, ich komme in der nächsten Rederunde noch einmal darauf zurück. Herzlichen Dank. (Beifall AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die AfD-Fraktion sprach Kollege Wippel. Ich sehe am Mikrofon Kollegin Melcher, vermutlich mit einer Kurzintervention.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Ich habe mir die Debatte angehört. Sie ist sehr stark, gerade von linker Seite, mit Alarmismus geprägt. Sie beschreiben ein Problem. Ich glaube aber nicht, dass Sie wirklich verstanden haben, was diese jungen Leute bewegt. Wenn wir verstehen, was in den Köpfen vorgeht, wenn …

Sie stellen sehr einseitig fest, Herr Präsident!)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Für Regimegegner des Nationalsozialismus war der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung. Für KZ-Häftlinge und politisch Verfolgte war der 8. Mai ein Tag der Befreiung. Ich gehe auch mit, wenn Sie sagen, dass am 8. Mai 1945 viele Deutsche die Hoffnung auf einen schnellen und …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte gern eine Kurzintervention auf den Redebeitrag des Kollegen Homann vortragen. Herr Homann, wir führen eine ernsthafte Debatte und Sie versuchen das Ganze irgendwie in die Lächerlichkeit zu ziehen. Vor allem finde ich es infam, dass Sie hier um die Ecke kommen, sich hinstellen und bedauern, dass …

Sie meinen die Prozesse!) Der letzte Punkt, meine sehr geehrten Damen und Herren. Wir fokussieren uns auf die Frage, was der Freistaat Sachsen, was dieses Hohe Haus in diesem Moment dazu beitragen kann. Es gibt eine Entscheidung, und ich sage Ihnen das als Vater von drei Kindern: Ich verstehe die Begeisterung und Euphorie, die Einzelne …

Das passiert nie im Leben! Nie im Leben werdet ihr das machen!) und dass ich darüber hinaus auch die Einnahmen- der Ausgabensituation grundsätzlich anpasse. (Beifall CDU) Das wird erhebliche Debatten, auch jetzt schon in den Koalitionsverhandlungen, zur Folge haben. Und es wird erhebliche Debatten auch in den Fachbruderschaften zur Folge …

Das ist eine blanke Behauptung!) Das ist eine Stimmungslage, die entstanden ist, und die genau nicht die Frage nach Kunstfreiheit – im Sinne von „was ich toleriere“ – meint. Ich kann nur sagen, dass ich mir diese Größe, die Sie haben, Dinge einfach zu akzeptieren, schlichtweg von allen wünsche; (Martina Jost, AfD: Aber von Ihnen muss das …

Die Beispiele kennen Sie alle selbst. Meine Redezeit ist leider vorbei, aber man könnte noch so einiges aufzählen. Da muss man am Ende auch mal durch. Man sollte sich nicht immer hinter der Kunstfreiheit verstecken. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: An Mikrofon 6 sprach der Abg. Wippel für die AfD-Fraktion. An Mikrofon …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Dulig, ich möchte auch eine Kurzintervention zu Ihrem Redebeitrag halten. Sie haben über Einflussnahme geredet. Hier wird ein Bild an die Wand gemalt, das mit der Realität absolut nichts zu tun hat. Was allerdings wirklich etwas mit der Realität zu tun hat, ist die Einflussnahme …

… sagt die CDU!) Wir alle hier in diesem Hohen Hause sollten anerkennen, dass die kommunale Finanzkraft aktuell nicht ausreicht und daher dauerhaft gestärkt werden muss. Eine Stärkung der kommunalen Ebene mit einer Enquetekommission erscheint dafür jedoch wenig vielversprechend. Mit Rücksicht auf die Minderheitsrechte hier im Parlament …

Man merkt ja kaum einen Unterschied!)