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Henning Homann

SPD 20.05.2021 Sitzungen 7/30

Danke schön. Herr Brünler, das Thema ist dann doch schon sehr ernst. Danke zunächst für das Lob für die Fortschritte, die eine aktive Arbeitsmarktpolitik mit sozialdemokratischer Handschrift in den letzten Jahren auch im Bereich der Langzeitarbeitslosigkeit gebracht hat. Ich versichere Ihnen, dass wir sehr eng mit der Bundesagentur für Arbeit im Kontakt sind, um zu schauen, dass jede der von Ihnen angesprochenen Gruppen auch in den nächsten Jahren gleiche bzw. gleichwertige Angebote bekommt. Der von Ihnen prognostizierte Kahlschlag kann schon allein deshalb so nicht kommen, weil viele der von Ihnen – zu Recht – so hochgelobten Projekte über mehrjährige Zuschussvereinbarungen verfügen. Das heißt sozusagen: Vorsicht an der Bahnsteigkante! Ich denke, dass wir auch mit diesem Haushaltsansatz und in Kooperation mit der Bundesagentur eine gute und kontinuierliche Unterstützungslandschaft gewährleisten. – Vielen Dank. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Homann von der SPD-Fraktion. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Somit stimmen wir über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE ab. Wer ihm zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir kommen zum nächsten Änderungsantrag, Drucksache 7/6325, Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, zu einem neuen Titel „Maßnahmen zur besseren Integration Alleinerziehender in den Arbeitsmarkt“. Frau Kollegin Tändler-Walenta, bitte schön.

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