Henning Homann

Vielen Dank. Die Herausforderungen für Alleinerziehende auf dem Arbeitsmarkt sind in der Tat etwas, was auch für uns immer wieder ein politischer Auftrag sein muss. Ein Teil der Alleinerziehenden, die Frau Tändler-Walenta genannt hat, wird im Übrigen durch das Programm „TANDEM Sachsen“ erfasst, über das auch Herr Brünler gerade sehr positiv gesprochen hat. (Zuruf der Abg. Juliane Nagel, DIE LINKE) – Nein, wird es eben nicht. Das habe ich eben schon einmal versucht zu erklären. Gerade in der Region Leipzig hat es im letzten Jahr mehrjährige Fördervereinbarungen gegeben. Von daher ist das sachlich nicht ganz richtig. Wir halten eine Erhöhung des Mindestlohns und eine Tarifbindung für die sinnvolleren Instrumente. Für alles andere haben wir die Bundesagentur für Arbeit und das Projekt „TANDEM Sachsen“. Von daher werden wir diesen Antrag ablehnen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Homann von der SPD-Fraktion. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir über den Änderungsantrag ab. Wer dem Änderungsantrag die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir kommen zur Drucksache 7/6414, ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Titel 681 02. Herr Kollege Beger, bitte schön.