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Henning Homann

SPD 20.05.2021 Sitzungen 7/30

In meiner Heimatstadt hat jede Straße innerorts einen Radweg, deswegen habe ich den einen Teil der Bemerkung nicht verstanden. Wenn es um die Stärkung von Fußverkehrskonzepten geht, dann habe ich sehr große Sympathie für Ihr Ansinnen. Deshalb haben wir als Koalitionsfraktionen das ohnehin schon erledigt. Sicherlich mit einer anderen Summe – das kann sein. Aber ich denke, dass der Haushaltsansatz, den wir dazu gewählt haben, auskömmlich ist. Deshalb werden wir den Antrag der LINKEN ablehnen. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich lasse jetzt über diesen Antrag abstimmen. Wer möchte zustimmen? – Die Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Ich habe Stimmen dafür gesehen, dennoch mit großer Mehrheit abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 7/6323 zu Titel 883 17 von der Linksfraktion; Herr Böhme, bitte.

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