Henning Homann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit 2014 können sich die Kinder und Jugendlichen, die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, die Vereine in der Kinder- und Jugendarbeit auf Sachsen verlassen. Wir haben in den letzten sieben Jahren die Mittel in der Kinder- und Jugendarbeit fast verdreifacht. Wir setzen diesen Weg in diesem Doppelhaushalt fort. Das ist ein starkes Zeichen und das Ergebnis guter Zusammenarbeit. Deshalb möchte ich den ausgesprochenen Dank an Alexander Dierks und Kathleen Kuhfuß im Kinder- und Jugendbereich aus ganzem Herzen zurückgeben. Das bedeutet als Allererstes: Man kann sich auf uns darauf verlassen. Wir haben gezeigt, dass es keine Kürzungen gibt. Wir machen das Gegenteil davon: Wir nehmen Kinder, Jugendliche und Familien gerade in der Pandemie in den Blick, und zwar unter dem Motto „Schützen, fördern, beteiligen“. Jetzt macht die Linksfraktion einen Vorschlag zum Thema Jugendpauschale. Ich möchte sagen, warum wir – auch wenn wir die Jugendpauschale nicht um so viel erhöhen, wie die Linksfraktion das gern möchte –, wie ich finde, einen mindestens genauso guten, wenn nicht sogar besseren Weg gefunden haben: Wir schauen nicht nur auf die Jugendpauschale, sondern wir haben ein ganzes Paket in verschiedenen Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit. Es geht zum einen um die Erhöhung der Jugendpauschale. Wir haben einen Pakt für die Jugend. Wir investieren weiter in die Schulsozialarbeit, in die Jugenderholung. Wir schaffen einen neuen Kleinprojektefonds, aus dem junge Menschen mit Ideen schnell und unkompliziert Gelder bekommen sollen. Wir schaffen ein Kompetenzzentrum für internationale Bildung auf Initiative der BÜNDNISGRÜNEN. Wir schaffen ein Modellprojekt für Digitalisierung auf Initiative der CDU. Das heißt, wir entwickeln das ganze System und nicht nur ein einzelnes Instrument der Kinder- und Jugendhilfelandschaft in Sachsen fort. Ich finde, an dieser Stelle setzt diese Koalition das richtige Signal. Gerade in der Krise schauen wir auf jene, die die Unterstützung am meisten brauchen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank, Henning Homann für SPD-Fraktion und für das viele Schaffen. (Heiterkeit) Gibt es weiteren Redebedarf? – Den sehe ich nicht. Wir können jetzt über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 7/6264 abstimmen. Ich bitte um ein Handzeichen für den Änderungsantrag. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Die Stimmenthaltungen? – Bei Stimmen dafür und Stimmenthaltungen ist dem Änderungsantrag somit nicht entsprochen. Wir kommen zum nächsten Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 7/6265 zu einem neuen Titel „Pauschale Zuweisungen an Landkreise und kreisfreie Städte“. Wer möchte den einbringen? Kollegin Susanne Schaper, bitte.