Henning Homann

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Böhme, erstens hat der Breitbandausbau mit dem Bildungsticket nichts zu tun. Zweitens will ich Ihnen gern sagen: Es ist ja nun ein übliches Mittel, dass, wenn sich eine Koalition auf etwas einigt, was ihnen gefällt, Sie dann sagen, es müsse aber immer noch ein bisschen mehr oder ein bisschen billiger oder was auch immer sein. Sie können an dieser Stelle natürlich nicht einfach sagen: Hey, Leute, das ist für den Anfang gut gemacht. Aber ich will noch einen anderen Grund nennen, warum ich Ihren Antrag ablehne: Es steht nicht mal kostenloses WLAN für die Schülerinnen und Schüler drin. Das ist echt schwach. (Heiterkeit bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Ich finde, da machen Sie einen richtigen Fehler. Deshalb können wir dem Antrag nicht zustimmen. (Allgemeine Heiterkeit – Beifall des Abg. Andreas Nowak, CDU) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich lasse jetzt abstimmen über diesen Änderungsantrag, den Herr Böhme eingebracht hat. Wer möchte zustimmen? – Die Gegenstimmen, bitte? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Keine Stimmenthaltungen, Stimmen dafür, dennoch mit Mehrheit abgelehnt. Ich rufe auf den Änderungsantrag der LINKEN, Drucksache 7/6315, zu Titel 633 07. Herr Böhme, bitte.