Reden (471)
24.06.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich habe nur zwei Minuten Redezeit, deshalb muss ich mich auf das Allerwesentlichste beschränken. Das sind alles nur Symptombehandlungen. Das Problem liegt darin, dass unseren Gemeinden und Städten Dinge aufgebürdet werden, die sie nicht bezahlen …
24.06.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Es geht bei diesem Gesetzesvorschlag um die Besoldung von Grundschullehrern. So, wie sich die Beschlusslage darstellt, sind alle hier in diesem Hohen Hause dafür - oder angeblich dafür. Die SPD hat angekündigt, nach den Wahlen - sie hat nicht „nach …
24.06.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Die Erziehung und Bildung unserer Kinder in frühester Jugend ist außerordentlich wichtig. Das sagen uns alle Lehrmeinungen über alle Grenzen hinaus. Dennoch sind wir in der Praxis nicht bereit, das so weit zu glauben, dass wir diesem Wissen auch Taten …
24.06.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Das Gesetz ist sieben Jahre alt. Die Praxis hat Mängel gezeigt. Wir sind jetzt dabei und versuchen, das Gesetz so zu erneuern, dass es besser ist, als es vorher war und bisher ist. Das ist ein gutes Unterfangen. Dieses Problem, das von beiden …
24.06.2026
Frau Präsidentin! Nach § 36 der Geschäftsordnung beantragt die AfD-Landtagsfraktion eine Dritte Lesung des Gesetzes.
24.06.2026
Frau Präsidentin! Nach § 36 der Geschäftsordnung des Landtages beantragt die AfD-Landtagsfraktion eine Dritte Lesung dieses Gesetzes. (Beifall von der AfD.)
24.06.2026
Frau Präsidentin! Ich weiß, ich habe nur 31 Sekunden Redezeit. Deshalb ganz kurz: Auf den Gesetzen, die gegen die AfD gerichtet, steht natürlich nicht „Gegen-AfD-Gesetz“. (Abg. Schäfer (CDU): Wo denn? - Abg. Schmitt-Lang (CDU): In welchem Ge- setz? Wo steht es drin?) Es steht nicht drauf. Wir brauchen keine Angst zu haben, was diese …
24.06.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich habe gedacht, die SPD und die CDU sagen auch noch etwas, deswegen habe ich mich so spät gemeldet. - Entschuldigung. Ich habe nur zwei Minuten Redezeit, kann also nicht viel sagen. Das Wesentliche ist: Ich finde nicht, dass die Gesetze vereinfacht …
24.06.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Als ich am Montag erfahren habe, dass es eine Regierungserklärung geben wird, habe ich mir gedacht, die hält die Ministerpräsidentin, Frau Rehlinger. Ich habe mir überlegt, was sie wohl sagen wird, habe Erfahrungen aus der Vergangenheit in die …
24.06.2026
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Präsidentin hat eben die Verfahrensweise vorgeschlagen. Wir haben auch überall zugestimmt. Ich möchte trotzdem eine Bemerkung dazu machen. Es ist üblich und auch in der Geschäftsordnung so vorgesehen, dass in der Regel donnerstags vor der Plenarsitzung am Mittwoch …
20.05.2026
Ich habe meines gesagt. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)
20.05.2026
Es fällt ihr im Moment, glaube ich, nichts ein. Sie möchte sich nicht gern lächerlich machen, oder? (Abg. Schindelhauer (SPD): Das ist unparla- mentarisch! - Weitere Zurufe von der SPD.)
20.05.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Saarländer und Saarländerinnen! Ich habe einen Lieblingsspruch, den ich mir selbst einmal aus meiner Erfahrung heraus gemacht habe. Er lautet: Subjektiv ist objektiv. Das heißt, wenn ich mit jemandem verhandele und er eine Sache anders sieht, als ich das bisher erfahren habe, muss …
20.05.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Normalerweise müsste von der Regierung ein Bericht kommen über das, was man schon gemacht hat. Davon ist aber jetzt nicht die Rede, sondern davon, was man alles machen will. Der Vertreter der Mehrheitsfraktion hat ja in seinen Ausführungen selbst …
20.05.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer, für dieses wichtige und vielfältige Thema habe ich drei Minuten. Ich muss mich also sehr kurz fassen. Ich werde aber versuchen, dass ich es hinkriege. Zuerst einmal, so denke ich, will niemand Gewalt an Schulen haben. Niemand will überhaupt Gewalt …
20.05.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Herr Dr. Jung, jetzt haben Sie gedacht, Sie hätten das Schlusswort. Pech gehabt, Sie haben überzogen. Das waren genau die zwei Minuten, in denen Sie mich beleidigt haben, in denen Sie mir unterstellt haben, dass ich mich freue, dass es Schäden durch …
20.05.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich glaube nicht, dass dieser Antrag von CDU und SPD ehrlich gemeint ist. Ich glaube nicht, dass man lernen will aus dem, was man verkehrt gemacht hat. Ich glaube es deshalb nicht, weil wir ja schon vor zwei und vor drei Jahren den Antrag gestellt …
20.05.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich habe nur drei Minuten, aber ich glaube, ich kann meine Botschaft auch in drei Minuten rüberbringen. Wenn ich hier höre, das habe ich schon einmal gesagt, dass es in einem Gesetzentwurf nur redaktionelle Änderungen gibt oder man sich an …
20.05.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Unser Saarland ist unsere Heimat, Deutschland ist unser Vaterland und Europa ist unser Schicksal. Bevor ich zu unserem Schicksal Europa komme, möchte ich zuerst bei unserer Heimat, dem Saarland, bleiben. Dort hat am letzten Sonntag der Fußballverein …
29.04.2026
Frau Präsidentin, ich bitte um Entschuldigung. Ich habe das wirklich verpasst. Ich habe ohnehin nur drei Minuten, es dauert also nicht lange. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wir haben es hier mit einer wichtigen Sache zu tun. An den Schulgebäuden stand früher „Nicht für die Schule, sondern für das …
