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Friedrich Josef Dörr

AfD 24.06.2026 Sitzungen 17/49

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich habe gedacht, die SPD und die CDU sagen auch noch etwas, deswegen habe ich mich so spät gemeldet. - Entschuldigung. Ich habe nur zwei Minuten Redezeit, kann also nicht viel sagen. Das Wesentliche ist: Ich finde nicht, dass die Gesetze vereinfacht sind, für mich sind das Bürokratiemonster. Es ist auch kein Demokratiefortschritt geplant, das sieht man schon am Zustandekommen dieser Gesetze. Man hat die AfD außen vor gelassen, und zwar weil die Gesetze nach unserem Empfinden Anti-AfD-Gesetze sind. Man hat eine gewisse Torschlusspanik vor den nächsten Wahlen und möchte verhindern, dass die AfD an Einfluss gewinnt, aber ich kann Ihnen sagen, es gibt einen alten Spruch in Deutschland: Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber. Nach den Wahlen am 18. April 2027 ist die AfD hier nicht mehr mit drei Leuten vertreten, sondern mit etwas mehr Abgeordneten und dann werden Ihnen die Bestimmungen, die Sie jetzt gegen die AfD durchbringen wollen, auf die Füße fallen. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD. - Zuruf von der SPD: Sie haben ja ein tolles Menschenbild.)

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