Reden (471)
15.02.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! „Der weltweite Wettbewerb um Wohlstand und Bedeutung wird von Köpfen gewonnen“, das haben wir zwar tausendmal wiederholt, das haben wir aber bis heute nicht beherzigt. Denn wir gehen mit unseren Köpfen, sprich: mit unseren Studenten, schlimm um. (Abg. …
15.02.2023
Herr Kollege Haas, wir haben im Ausschuss schon verschiedene Meinungsverschiedenheiten gehabt. Zu dem, was Sie gesagt haben, dass ich die Regeln nicht 100 Prozent ‑ ‑ (Abg. Haas (SPD): Ich höre Sie sehr schlecht. - Weiterer Zuruf: Ich auch.) Darf ich mit Ihrer Erlaubnis vom Rednerpult aus sprechen?
15.02.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Gott sei Dank leben wir in einer Demokratie. Diejenigen wie wir, die keine großen Vermögen haben, um damit Einfluss auszuüben, schützen uns und die unsrigen durch die Demokratie. Deshalb müssen wir die Demokratie natürlich auch pflegen. Sie kommt ja …
15.02.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Frau Schmitt-Lang kann ich bei ihrem Engagement im Grunde nur zustimmen. (Niesen von Ministerpräsidentin Rehlinger. - Zurufe aus der SPD: Gesundheit! - Heiterkeit bei der SPD.) Wenn wir meinen, der Staat könnte alle Aufgaben lösen, die Familien und …
15.02.2023
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Ich möchte nur kurz auf die Argumentation von Frau Wagner-Scheid eingehen. Die Identifikation mit den Landkreisen ist doch im Verhältnis recht bescheiden. Selbst die Identifikation mit den schon vor Langem geschaffenen Gemeinden ist noch ziemlich dürftig. Wenn Sie zum Beispiel Fußballfan sind, dann …
15.02.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Das, was Minister Jost hier vorgetragen hat, ist sinnvoll. Wir haben auch länger darüber beraten und einige Erfahrungen sammeln können. Da können wir vorbehaltlos zustimmen. Ich möchte allerdings noch eine Bemerkung machen. Was das Fehlen von …
15.02.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Unsere Verfassung besteht seit dem 15. Dezember 1947. Ich gehe einmal davon aus, dass von den hier Anwesenden zu dieser Zeit noch niemand gelebt hat. Ich selbst war in der 4. Klasse der Volksschule und habe das damals erlebt. Ich muss ehrlich sagen, …
18.01.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich weiß ja, dass es weh tut, (Zuruf: Ja) wenn offensichtlich positive Dinge immer wieder beantragt werden und dann mit fadenscheinigen Begründungen abgelehnt werden müssen. Das tut Ihnen weh. (Sprechen.) Es gab ja schon Zeiten, da haben Sie in Ihren …
18.01.2023
Ich möchte eine Gegenrede halten.
18.01.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Privatschulen oder Schulen in freier Trägerschaft sind ein wichtiger Bestandteil unseres Schulsystems. Im Saarland haben wir auch solche Privatschulen, meist sind die Träger Schulvereine oder die Kirchen. Bei den Schulvereinen ist es zum Beispiel …
18.01.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Zunächst einmal möchte auf die Frage des Kollegen Schmitt antworten. Er hat gefragt, wann ich zuletzt mit dem öffentlichen Personennahverkehr gefahren sei. Nun könnte ich ja lügen und sagen, heute Morgen. Ich habe tatsächlich, seitdem es das gibt, ein …
18.01.2023
Dann mache ich das anders, dann stelle ich die Frage und beantworte sie hypothetisch. Also, er hat von mehreren Fraktionen gesprochen, das müssen dann mindestens zwei gewesen sein. Ich vermute, dass er die CDU und die SPD gemeint hat. Dann wären wir übrig, das heißt, wir wären also nicht demokratisch. Dann möchte ich gerne, dass er das …
18.01.2023
Nein. Ich habe ihm eine Frage gestellt.
18.01.2023
Ich habe die Karte lange genug hochgehalten.
18.01.2023
Für mich ist das in Ordnung, das kann ruhig von meiner Redezeit abgehen, das ist kein Problem. (Sprechen und Heiterkeit.) Ich fasse mich nämlich gewohnheitsmäßig recht kurz. - Ich wollte Ihnen nur sagen: Manchmal hilft es auch, eine etwas längere Erfahrung zu haben, dann sieht man manche Dinge, die man in der kurzen Zeit nicht sieht. …
18.01.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Frau Schmitt-Lang, es tut mir eigentlich leid, dass ich bei Ihnen immer feststellen muss, dass Sie in Ihrem sonst an und für sich sachlichen Vortrag nicht ohne eine unsachliche Äußerung auskommen. Sie haben gesagt, man merke, dass ich schon aus einer …
18.01.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Die SPD-Regierung hat jetzt ein Gesetz zur Einführung von G9 vorgebracht. Wir haben auch ein Gesetz vorgebracht, weil uns das Gesetz der Regierung zu umständlich erscheint. Wir denken ebenfalls, dass es ein wichtiges Thema ist, aber wir möchten es für …
18.01.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Frau Rehlinger hat zu Recht von der angeblichen Erbfeindschaft zwischen Deutschen und Franzosen gesprochen. Ich sage „zu Recht“, weil diese Erbfeindschaft nach meinem Empfinden und (Abg. Dörr (AfD)) nach …
07.12.2022
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ohne ein gut funktionierendes Gerichtswesen gibt es keine gut funktionierende menschliche Gemeinschaft. Das war schon in allen Zeiten so, es ist jetzt so und es ist auch überall so. Allerdings muss man auch sagen, dass nicht zu allen Zeiten und nicht …
07.12.2022
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Frau Streichert-Clivot, Sie haben mich persönlich angesprochen und haben meine Sprache bemängelt oder meine Sprache erwähnt. Nun bin ich dafür bekannt, dass ich einen Hammer „Hammer“ nenne und nicht „Schlagwerkzeug“ oder sonst wie. Ich nenne …
