Alexander Schweitzer

So sieht es aus!) Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, wir werden Ihrem Antrag nicht zustimmen. (Zurufe von der AfD: Oh!) Nicht weil wir Ihre Sorge nicht teilen, sondern weil er den Eindruck erweckt, es gebe hier eine Lücke und ein Versäumnis der Koalition. Das gibt es nicht. Was wir nicht brauchen, ist ein Wettbewerb um dieses …

Wir sind doch schlaue Kerle, wir wissen, was Du gemeint hast!) Insofern ist es naheliegend, davon auszugehen, dass es eine Mehrheitsentscheidung innerhalb der Fraktion ist. (Abg. Florian Maier, SPD: Nein!) – Moment, Sie hatten doch gerade Ihre Kurzintervention. Ich darf doch mein Verständnis, weswegen ich es so formuliert habe, Ihnen …

Genau so!) Beim letzten Punkt werde ich sehr, sehr deutlich, wenn es um Ersatzneubauten geht. Davon haben wir in Rheinland-Pfalz sehr, sehr viele, insbesondere Brückenbauwerke. Da muss ich wirklich sagen, wir müssen die Standards auf das Kleinste zurückfahren, denn ich glaube, wir können es keinem erklären, wenn wir bei einer Brücke, die …

Sehr gut!) Schließlich ist für den Süden von Rheinland-Pfalz die zweite Rheinbrücke bei Wörth von enormer Bedeutung. Gemeinsam mit Baden-Württemberg können wir dort die nächsten Planungsschritte angehen, um das Projekt zügig zu verwirklichen. Auch die RHEINPFALZ berichtet heute entsprechend. (Abg. Alexander Schweitzer, SPD: So ist es!) …

So sieht es aus!) – Danke. Auch hier hat unser Bundesverkehrsminister deutlich signalisiert, dass der Bund dieses Projekt mit Priorität weiterverfolgt. Parallel zur heutigen Debatte findet dort der Spatenstich für den wichtigen Teilabschnitt an der Felsnase bei Hauenstein statt. Mit Nachdruck werden wir als regierungstragende Fraktionen …

So ist es!) Deshalb werden wir bei den anstehenden Reformen, wenn sie in die Verfahren gehen, genau darauf achten, welche finanziellen und organisatorischen Folgen für Rheinland-Pfalz entstehen. Am Ende geht es bei all diesen Themen um eine gemeinsame Frage: Können sich Familien darauf verlassen, dass notwendige Unterstützung vorhanden …

Sehr richtig!) Ein weiterer Punkt ist das Elterngeld. Hier geht es vor allem um Verlässlichkeit. Familien treffen auf Grundlage staatlicher Rahmenbedingungen sehr konkrete Entscheidungen: Wie teilen wir uns die Betreuung und Erwerbsarbeit auf? Wann kehren Mutter oder Vater in den Beruf zurück? Wie finanzieren wir diese Zeit? Deshalb …

Redezeit einhalten! Alles andere wäre Kuschelpädagogik!)

Sehr gut! – Glocke des Präsidenten) – Letzter Satz. Genau diesen Weg geht Minister Sven Teuber in RheinlandPfalz mit Klarheit und Geschlossenheit. Vielen Dank. (Beifall der SPD und bei der CDU)

Sehr gut!) Dafür brauchen unsere Kommunen die richtigen Werkzeuge. Sie müssen Flächen erwerben und Vorkaufsrechte wirksam nutzen können, denn wenn der öffentliche Boden erst einmal weg ist, wird es richtig schwer, noch Einfluss zu nehmen. Minister Teuber hat gerade gezeigt, was wir in Rheinland-Pfalz bereits auf den Weg gebracht haben. …

Sehr gut!) Unser Bauminister Sven Teuber hat nicht nur den Vorstoß zur Grundgesetzänderung eingebracht. Mit der Initiative „Besser Bauen. Für Alle“ gemeinsam mit dem Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen wurde ein Prozess angestoßen, der genau an den richtigen Stellen ansetzt. Bauen soll einfacher, schneller und kostengünstiger …

Der Mann ist Arzt! Nehmt das ernst!) Wenn man sich an das Vergangene nicht mehr erinnern kann, dann nennt man das mit medizinischem Ausdruck retrograde Amnesie. Ich sehe dafür wirklich alarmierende Anzeichen. (Beifall und Heiterkeit bei der SPD und bei der CDU – Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wie ich selbst bezeugen kann, …

Nicht, das es sich lohnt, aber ich könnte es Ihnen übersetzen!)

Das war respektlos gegenüber den Feuerwehrleuten! –

Das war ja eigentlich vor allem respektlos gegenüber den Feuerwehrleuten, diese Debatte so zu führen! –

Das ist aber ein Problem, wenn man von ländlichen Regionen nur von „der Fläche“ spricht!)

Danke schön. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wenn ich die beiden Debatten bisher zusammenfasse, dann habe ich den Eindruck, es gibt zwei Möglichkeiten, einigermaßen unkomfortabel heute hier dazusitzen. Erstens – es ist angesprochen worden –, lange in der Opposition gewesen zu sein und manches jetzt aus völlig guten Gründen gut …

Herr Präsident, vielen Dank für die Möglichkeit, dass ich für die antragstellende Fraktion etwas zu einem Thema sagen kann, das nun wirklich in jeder Hinsicht den Tagesordnungspunkt Aktuelle Debatte rechtfertigt. Wir alle miteinander werden in unseren persönlichen, privaten Zusammenhängen, in den politischen ohnehin, diesen Sommer so …

Darauf warte ich schon lange!) – Es ist schön, dass Sie sich freuen. Rund 50 kompakte Videopodcasts bieten als digitale Elternabende praxisnahe Tipps zur Medienerziehung. Gleichzeitig bin ich fest davon überzeugt, dass wir Kinder und Jugendliche dort schützen müssen, wo sie selbst es noch nicht können, wo sie sich über die Konsequenzen …

Ich kann Sie nicht verstehen, ich habe aber auch nicht das Bedürfnis!) Als stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsrats des Südwestrundfunks ist Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche vorgeschlagen. Wer stimmt für Abgeordnete Dr. Rehak-Nitsche? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Damit ist Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche …