Alexander Schweitzer

Sehr gut!) Unser Bauminister Sven Teuber hat nicht nur den Vorstoß zur Grundgesetzänderung eingebracht. Mit der Initiative „Besser Bauen. Für Alle“ gemeinsam mit dem Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen wurde ein Prozess angestoßen, der genau an den richtigen Stellen ansetzt. Bauen soll einfacher, schneller und kostengünstiger werden, ohne dabei die Qualität des Wohnraums aus dem Blick zu verlieren. Das ist wichtig, denn das nachhaltigste Gebäude ist häufig das Gebäude, das wir nicht neu bauen müssen. Wenn wir einen alten Ortskern wiederbeleben, ein leerstehendes Gebäude umnutzen oder ein bestehendes Gebäude aufstocken, dann handeln wir nachhaltig. Meine Damen und Herren, Nachhaltigkeit darf aber nicht dazu führen, dass Wohnen unbezahlbar wird. Deshalb müssen ökologische und soziale Ziele zusammen gedacht werden. Auch hier setzt Rheinland-Pfalz konkrete Schwerpunkte. Die soziale Wohnraumförderung verbindet bezahlbaren Wohnraum mit klimagerechtem Bauen. Für den klimagerechten sozialen Wohnungsbau gibt es zusätzliche finanzielle Anreize. Auch energetische Modernisierung und Barrierefreiheit werden unterstützt. (Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Sehr gut!) Die eigene Wohnung muss auch während der Hitzewelle ein sicherer Ort sein. Das ist für viele Menschen nicht mehr selbstverständlich. Das bedeutet, dass wir auch im Bereich des sozialen Wohnungsbaus verbindliche Standards wie eine gute Dämmung, außenliegender Sonnenschutz und Möglichkeiten zur natürlichen Lüftung erhalten und die Förderbedingungen so anpassen müssen, dass Maßnahmen zur energetischen Sanierung auch Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen erreichen. Meine Damen und Herren, wir brauchen einen neuen Dreiklang, eine klare Aufgabenverteilung. Der Bund setzt den Rahmen, das Land schafft gute Förderbedingungen und unterstützt Innovationen, und die Kommunen setzen vor Ort um. Dabei müssen alle drei Ebenen an einem Strang ziehen. Nachhaltiges Bauen muss für alle möglich sein, nicht nur für diejenigen, die es sich leisten können. Das ist sozialdemokratische Baupolitik: ökologisch verantwortlich, sozial gerecht, wirtschaftlich vernünftig, und das gemeinsam getragen von Bund, Land und Kommunen. (Beifall der SPD – Glocke des Präsidenten) – Letzter Satz. Das, was wir heute bauen, entscheidet darüber, wie wir in Rheinland-Pfalz morgen leben. Vielen Dank. (Beifall der SPD und bei der CDU –