Alexander Schweitzer

Habe ich doch gerade gesagt!) Zum Glück kam das jetzt eben noch einmal. Gestern wurde sich hierhingestellt und die Aufzählung beim Thema „Extremismus“ mit Linksextremismus begonnen. Herr Ministerpräsident, ich muss sagen, das ist verquer. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die größte Gefahr in unserer freiheitlichen Demokratie geht ganz …

Danke schön, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal vielen Dank für die Regierungserklärung unserem Ministerpräsidenten. Vielen Dank für die Regierungserklärung, die gestern sehr deutlich gemacht hat, dass der neue Chef einer neuen Regierung spricht, der den Anspruch hat, mit uns …

Sehr gut!) Für die Bildung in der digitalen Welt benötigen wir ab Klasse 5 eine 1 : 1- Ausstattung mit digitalen Endgeräten sowie die digitale Ausstattung aller Lehrkräfte. Deshalb werden wir prüfen, ob wir bei den Endgeräten ein praktikables und finanzierbares Leih- oder Kaufmodell einsetzen können. Wichtig ist uns, dass die …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, für die SPD-Fraktion darf ich als Landtagsvizepräsidentin Abgeordnete Jaqueline Rauschkolb vorschlagen. Vielen Dank.

So ist es!) und die Zivilgesellschaft beabsichtigen. Das geht mit uns hier im Parlament nicht. (Anhaltend Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU, bei der FDP sowie des Abg. Patrick Kunz, Gruppe FREIE WÄHLER –

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Landtag! Meine Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger des Landes Rheinland-Pfalz und darüber hinaus, die Sie unserer heutigen Sitzung folgen! Zunächst einmal richte ich ein Wort an die Kolleginnen und Kollegen aus dem Parlament. Ich …

Danke schön! (Anhaltend Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP, der FREIEN WÄHLER und bei der AfD)

– zum Wohl des Volkes führen werde, –

– getreu der Verfassung und den Gesetzen –

– dass ich mein Amt unparteiisch, –

Ich schwöre bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, –

Jawohl, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an. Vielen Dank für das Ergebnis, und vielen Dank für Ihre Unterstützung. Vielen, vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Vereidigung des Ministerpräsidenten