Dr. Jan Bollinger

Ich habe mich zu einer Kurzintervention gemeldet!)

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Derzeit sind die Medienberichte voll mit Meldungen von Schadfeuern in Waldgebieten, und die Kameraden der freiwilligen Feuerwehren sind im Dauereinsatz. Ich möchte auch an dieser Stelle noch einmal den Feuerwehrangehörigen unseren tief empfundenen Dank für ihren unermüdlichen Einsatz in der Brand- …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben heute schon über die Erforderlichkeit gesprochen, unseren Katastrophenschutz besser aufzustellen und unsere Feuerwehren besser auszurüsten. In den vergangenen Monaten überschlugen sich die Medienberichte über Waldbrände und Brände auf landwirtschaftlichen Nutzflächen, und die Kameraden …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Rahm, ich sehe es als Teil meiner Aufgaben an, allen Rednern gut zuzuhören, und habe auch Ihnen gut zugehört und warte immer darauf, dass Sie etwas Sinnvolles von sich geben. Da haben Sie mich heute wieder enttäuscht. (Heiterkeit bei der SPD) Wir kommen zum Thema. Wie können wir unserem …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Kollege Ehmann, Ihre Voodoo-Ökonomie ist Ihres Bundeswirtschaftsministers Habeck würdig. (Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, AfD) Herr Kollege Rahm, „An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen“. Ob eine Regierung an der Seite des Handwerks steht, das erkennt man an den Folgen ihrer Politik. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Herr Lewentz, Sie haben uns jetzt Gelegenheit gegeben, noch einmal auf einige Themen einzugehen. Kollege Junk hat es schon ausgeführt, Sie haben Investitionen angestoßen, die in die richtige Richtung gehen. Ich denke aber, dass die Bemühungen diesbezüglich deutlich größer sein …

– Gut. Danke sehr. Wir werden also als AfD alle sinnvollen Initiativen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes im Sinne unserer Bürger unterstützen und die Beratungen konstruktiv begleiten. Vielen Dank. (Beifall der AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die gestiegene Bedrohungslage ist nicht vom Himmel gefallen, sondern davor haben unter anderem der Landesfeuerwehrverband lange gewarnt, aber auch die Opposition als Rufer in der Wüste, und spätestens der fehlgeschlagene Landesalarmtag 2020, über den ich eben gesprochen habe, hätte …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mit dieser Aktuellen Debatte und den Anträgen unserer Fraktion und der Fraktion der CDU sprechen wir in der heutigen Plenarsitzung dreimal über das Thema „Brand- und Katastrophenschutz“. Das ist angesichts der enormen Bedeutung dieses Themas für die Sicherheit unser Bürger und unseres Landes sowie …

Das hoffen wir doch gar nicht!) Ja, es ist richtig – – – Jetzt sagen Sie bloß nicht, das würde nicht stimmen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Sie wissen genau, was damit gemeint war! – Unruhe im Hause) – Ja, ja, ich weiß genau, was damit gemeint war. Es war wortwörtlich in der Zeitung zu lesen, was damit gemeint war. Wissen Sie, wir haben …

Wir haben auch andere Vorschläge gemacht, Herr Kollege!) Die bereits durch die Bundesregierung beschlossenen ersten beiden Entlastungsmaßnahmen in Höhe von 30 Milliarden Euro können einen Teil der steigenden Energiekosten abfedern. Mittel- und langfristig wird sich auch die Lage auf den Energiemärkten entspannen, wenn mehr Alternativen …

Sie müssen mal die Ohren waschen!) Eine politische Partei, die nicht nur Energiefragen offenlässt und stattdessen nur herumpolemisiert, verdient es nicht, sich als Alternative für Deutschland zu bezeichnen. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP –

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kollege Oster, die VDV-Umfrage kommt auf eine Verlagerung von 10 %, (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ist keine Umfrage, ist eine Studie!) und es gibt andere Studien, die die Verlagerung auf maximal 3 % beziffern, die sich auch – – – (Abg. Benedikt Oster, SPD: AfD-Studie!) – Nein, nein, das sind – – …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das Umwelt- und Mobilitätsministerium bezeichnet das 9-Euro-Ticket als großen Erfolg. Nun, Schnäppchen kommen immer gut an. Insofern ist die Zahl der verkauften Tickets keine Überraschung. (Zuruf des Abg. Philipp Fernis, FDP) Allerdings hatte das Ticket auch seine unübersehbaren Schattenseiten. …

Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! Bei allen parteipolitischen Differenzen finde ich es unerträglich, wenn hier Flutopfern implizit der Vorwurf gemacht wird, dass sie mit in der Verantwortung für die Flutkatastrophe sind. Herr Guth, wenn Sie noch Anstand haben, entschuldigen Sie sich beim Kollegen Gies für den Zwischenruf von …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Beginnen wir mit der guten Nachricht: Entsprechend der Antwort der Landesregierung auf die gegenständliche Große Anfrage zeigen die Daten der Deutschen Stiftung Organtransplantation – kurz DSO – zu postmortalen Organspenden in Rheinland-Pfalz, dass diese für die Jahre 2020 und 2021 stabil geblieben …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte zunächst auf etwas eingehen, das die Kollegen Noss und Blatzheim-Roegler gesagt haben. Es geht hierbei keineswegs nur um DIN-Normen, bei denen die Zuständigkeit auf Bundesebene liegt, sondern auch um technische Richtlinien und Verwaltungsvorschriften, auf die wir sehr wohl auf …

Gruselfilme!) Der Wolf treibt sein Unwesen. – Das ist das Niveau, das wir nicht brauchen, sondern wir brauchen eine seriöse Begleitung dieses Themas, den Wolf wieder bei uns heimisch werden zu lassen, wenn er denn kommt. Das haben Sie leider mit Ihrem Redebeitrag infrage gestellt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der …

Das war Emotion statt Argumente!) –

Ich fühle mich zufrieden, gerade so! – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD)