Michael Frisch

Wer hat denn den Antrag gestellt?) Dies vorweg. Ich möchte für die Kindertagespflege werben. Wir brauchen die Kindertagespflege. Sie ist keine Konkurrenz zu den Kindertagesstätten, sondern eine wichtige Ergänzung im Betreuungsangebot. Die Arbeit in der Kinderbetreuung ist generell eine sehr verantwortungsvolle und herausfordernde Arbeit. …

Lieber Herr Teuber! Der Trierer Stadtrat kann nicht beschließen, dass das Land die Hälfte der Kosten übernimmt. Es war ein Resolutionsantrag, der ganz ähnlich im Kreis Ahrweiler unter anderem mit den Stimmen der SPD und der Grünen beschlossen worden ist. Es hieß, das Land wird aufgefordert, sich an den Kosten zu beteiligen, weil es eine …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! „Bei ,Mama Ledis‘ ist immer etwas los.“ Unter dieser Überschrift berichtete der Trierische Volksfreund am 9. Juni 2023 über Ledis Barrios, eine Tagesmutter mit Leib und Seele. Seit zwölf Jahren betreut die gebürtige Kolumbianerin (Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD: Ach, die ist dann wieder okay!) …

Genau, wer ist denn da überrepräsentiert?) Die werden Ihnen Ihren Eindruck, den Sie hier geschildert haben, nicht bestätigen, sondern die werden Ihnen sagen: Es gibt viel zu viele Männer in diesem Land, die gegen Frauen gewalttätig werden, und die heißen auch Thomas und Manfred. – Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD, …

Zur Vorrednerin, bitte!) Es gibt Aufklärung zum Thema „Steuer- und Rentensystem“; denn 2021 bekamen (Abg. Damian Lohr, AfD: Kein Bezug zur Vorrednerin!) zum Beispiel 53 % der Rentnerinnen weniger als 850 Euro Rente im Monat. Wir müssen den Frauen klarmachen, dass sie nicht nur Mini- und Midijobs machen sollen; denn wenn sie weniger in …

Alles Schlagworte! Sichtbarkeit!) Frauen brauchen gleiche Bezahlung und dadurch dann auch gleiche Teilhabe am Arbeitsleben. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) Ich war gerade am Dienstag zu Besuch im Frauenzentrum Mainz und habe mich da mit Vertreterinnen der Beratungsstelle Frau & Beruf – wir haben es vorhin schon …

Furchtbar! – Unruhe bei der SPD) Daran ist überhaupt nichts verwerflich. Verwerflich ist, wie wenig junge Mütter vom Staat unterstützt werden, wie viele Steine ihnen in den Weg gelegt werden, (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und das in so vielen Bereichen, sei es bei der gesundheitlichen Vorsorge …

Ist das nicht sexistisch?) Bevor sich ein Mann angegriffen fühlt: Ja, wir brauchen euch noch. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Gleichzeitig bin ich aber sehr stolz darauf, dass die Frauen- und Gleichstellungspolitik in unserem Land in den vergangenen Jahren enorme Fortschritte erzielt hat. Das ist gut so. Die Präsenz von Frauen am …

Ich erwarte, das man überlegt, welche Auswirkungen das Konzept hat!)

Frau Staatssekretärin, lassen wir jetzt einmal die Frage aus, was die wirklichen Motive und Absichten sind. Darüber kann man lange spekulieren. Mir geht es einfach darum, was faktisch passieren wird, wenn diese Regelungen jetzt umgesetzt werden. Das ist doch die entscheidende Frage. Da muss man wissen, dass 51 % der Kinder, die zurzeit …

Verehrter Kollege Herber, von einem Auseinandernehmen unseres Antrags habe ich nicht einmal ansatzweise hier etwas gehört. Sie haben alle möglichen Dinge zusammengestückelt, warum Sie der Meinung sind, dass das, was die kommunalen Spitzenverbände wollen und was Sie eigentlich auch wollen, nur deshalb falsch ist, weil es von der falschen …

Das haben Sie ganz vorzüglich gerade gemacht, auseinandergenommen!)

Das sind doch auch Ihre Kommunen!) Sie besitzen hier die Frechheit, eine Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz vom 8. Mai in einen Antrag umzuschreiben und den Menschen gegenüber zu behaupten, es wären Ihre Ideen. Das, liebe AfD, ist unterirdisch, das ist unterirdisch. (Beifall der CDU, …

Lieber Herr Kollege Winkler, dann müssten Sie dem zustimmen, was wir einerseits fordern, nämlich dass eine Vollkostenberechnung stattfindet, wenn Sie sagen, wir haben überhaupt keine Bedenken. Das ist die Forderung der kommunalen Spitzenverbände. Die ist vernünftig und keineswegs mit einer Spitzabrechnung gleichzusetzen. Es geht darum, …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zum zweiten Mal steht heute die Finanzierung der verheerenden Asylpolitik auf der Agenda. Es geht um eine berechtigte Forderung von Städtetag, Gemeindebund und Landkreistag zugunsten unserer Kommunen. Die AfD-Fraktion bekennt sich zu dieser Forderung. Deshalb bringen wir sie ins Plenum ein. Wir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Die verfehlte Asylund Migrationspolitik, (Zurufe von der SPD: Oh!) unter der unser Land seit vielen Jahren leidet, verursacht hohe Kosten auf allen Ebenen, beim Bund, beim Land, bei den Kommunen und bei den Steuerzahlern. Auch im vorliegenden Gesetzentwurf geht es um Steuergeld, …

Warum machen Sie es dann nicht?) Liebe Kollegin Groß von der CDU, ich finde es ganz und gar nicht peinlich, heute im Landtag darüber zu reden, wie wir gemeinsam die Grundschulen und die Kinder an den Grundschulen stärken können. Ich finde es eher peinlich, wie Sie 5 Minuten darauf verschwenden, hier mit einer Ausnahme kein Wort dazu zu …

Sehr gut!) Blicken wir kurz auf die Tatsachen in der aktuellen Bildungspolitik und damit in die Schulen unseres Landes. Ich greife aufgrund der Zeit nur ein einziges Thema heraus, nämlich die Personalisierung mit ihren unterschiedlichen Auswirkungen auf das Kind. Schon jetzt zeigt sich ein eklatanter Lehrermangel, ausgefallene Stunden, …

Er hat gesagt „Ich halte mich daran“! Das ist doch keine Kommentierung!) auch gerade, wenn ich auf die Redezeit hinweise. – Sie haben das zur Kenntnis genommen. Ich freue mich jetzt auf den nächsten Abgeordnetenbeitrag von Herrn Fernis.

Wo soll das denn sein?) Ich empfehle dazu einen Blick in den Kommunalbericht und will dabei die Entschuldung nicht unerwähnt lassen. Trotzdem laufen Ihre Leute durch die Gegend – auch Sie, Herr Schnieder – und erzählen zum verabschiedeten Haushalt im Kreis oder der Stadt, dass der wegen des ÖPNV im Minus sei. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: …